Bei der Hypo Alpe Adria zeichnet sich eine Lösung ab: Finanzministerium und Gläubiger einigen sich außergerichtlich. Eine Insolvenz des Landes Kärnten dürfte damit abgewendet sein.
Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat in der Causa Hypo Alpe Adria mit den Heta-Gläubigern eine Vereinbarung getroffen: Zwischen Österreich und deutschen Finanzinstituten gibt es eine Grundsatzeinigung.
Beide Seiten haben sich nach Angaben von Schelling auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt. Eine Insolvenz der Hypo-"Bad Bank" Heta und des Landes Kärnten dürfte damit vom Tisch sein.
Die Gläubiger - vorrangig deutsche Banken und Versicherungen - können nun mit einer Rückzahlung von 90 Prozent ihrer Investitionen rechnen. 72 Heta-Gläubiger, die ein Gesamtnominale an landesbehafteten Heta-Schuldtiteln von knapp fünf Milliarden Euro repräsentieren, haben das entsprechende "Memorandum of Understanding" unterzeichnet.
Bund will Erlöse aus Abwicklung vorfinanzieren
Wie das Finanzministerium auf seiner Website mitteilt, soll der Kärntner Ausgleichszahlungsfonds (KAF) dafür ein neues öffentliches Angebot legen. Das Land Kärnten beteiligt sich mit 1,2 Milliarden Euro. Die übrigen finanziellen Mittel soll der Bund bereitstellen, wobei er damit zu einem großen Teil aus der Heta-Abwicklung zu erwartenden Erlöse vorfinanzieren will.
Den Gläubigern wird eine Barzahlung von 75 Prozent für Senior-Schuldtitel und 30 Prozent für Nachrang-Schuldtitel der Heta angeboten.
Voraussetzung für das Angebot ist eine ausreichende Anzahl an verbindlichen Annahmeerklärungen, hieß es vonseiten des Ministeriums. Außerdem müssen die notwendigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden. (ank)
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