Österreich drohte wegen zu hoher Verschuldung ein EU-Defizitverfahren. Nun ist diesbezüglich eine Entscheidung der EU getroffen worden. Finanzminister Mayr kann aufatmen – zumindest bis zum Frühling.
Die Europäische Union wird kein Defizitverfahren gegen Österreich einleiten. Das teilte der zuständige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis Finanzminister Gunter Mayr in einem Brief am Donnerstagabend mit.
Finanzminister vorsichtig optimistisch
Die von den blau-schwarzen Koalitionsverhandlern vorgelegten Maßnahmen könnten ausreichen, das Defizit unter die Maastricht-Grenze von drei Prozent zu bringen, heißt es darin.
Mayr zeigte sich erfreut: "Dass es uns gelungen ist, die Kommission davon zu überzeugen, ist sehr erfreulich und zeigt, dass sich unsere Anstrengungen ausgezahlt haben."
Die Kommission wird Österreichs Budget-Situation im Frühling erneut bewerten. (APA/bearbeitet von lag)
