Fast jeder Österreicher zahlt die Rundfunkgebühr, aber kaum einer weiß genau wofür. Dass damit das Programm des ORF finanziert wird, ist nur die halbe Wahrheit. Ein Teil des Geldes fließt in ganz andere Richtungen.
Wer bei sich zu Hause einen Fernseher oder einen Radio stehen hat, muss Rundfunkgebühr bezahlen. Damit wird unter anderem das Fernseh- und Radioprogramm des ORF finanziert. Zahlen muss, wer die ORF-Programme damit empfangen kann, selbst wenn er nur Privatprogramme sieht oder hört. Der Besitz solcher Geräte muss daher gemeldet werden. Das Gebühren Info Service (GIS) treibt nicht nur die Beiträge ein, sondern kann zudem überprüfen, ob die Angaben auch korrekt sind. Ein unangemeldeter Besuch der GIS-Vertreter ist keine Seltenheit. Immer wieder werden diese Bestimmungen kritisiert. Viele Bürger stören sich daran, dass sie die Gebühr auch dann zahlen müssen, wenn sie die Programme des ORF gar nicht nutzen.
Großteil der Rundfunkgebühr geht an ORF
Die Rundfunkgebühr beträgt zwischen 19,78 Euro und 25,18 Euro im Monat. Den größten Teil davon macht das Programmentgelt aus, welches direkt an den ORF geht. Die Höhe dieses Entgelts richtet sich nach den Geräten, die sich im Haushalt befinden. Haushalte mit einem Fernseher zahlen derzeit 17,78 Euro Programmentgelt pro Monat und zwar unabhängig davon, ob sie auch noch einen Radio besitzen oder nicht. Haushalte in denen nur ein Radio steht, zahlen aktuell ein Programmentgelt von 4,94 Euro.
Doch das ist noch nicht alles. Denn neben dem Programmentgelt beinhaltet die Rundfunkgebühr auch eine Radio- und Fernsehgebühr, einen Kunstförderungsbeitrag und eine Landesabgabe. Diese Beträge gehen anders als das Programmentgelt, nicht an den ORF. Die Radio- und Fernsehgebühr etwa, fließt direkt ins Finanzministerium. Der Kunstförderungsbeitrag und die Landesabgabe hingegen, sind für die Förderung von Kunst und Sport vorgesehen. Während der Kunstförderungsbeitrag an den Bund abgeführt wird, gehen die Landesabgaben an die einzelnen Bundesländer. Diese bestimmen auch wie hoch der Betrag ist und für was dieser eingesetzt wird. So kann etwa auch ein Schützenverein in den Genuss der Rundfunkgebühr kommen. In der Steiermark ist die Landesabgabe mit aktuell 5,40 Euro am höchsten. Vorarlberg und Oberösterreich verzichten auf die Erhebung einer Landesabgabe, weswegen dort die Rundfunkgebühr auch am niedrigsten ist.
Nicht alle Österreicher zahlen also den gleichen Betrag an Rundfunkgebühr. Und wer auf Radio und Fernseher im Haushalt verzichtet, kann sich ihr sogar ganz entziehen. Zudem haben Personen mit besonders niedrigem Einkommen oder einer körperlichen Einschränkung, wie zum Beispiel einer Seh- oder Hörbehinderung, die Möglichkeit, sich bei der GIS von der Gebühr befreien zu lassen.
2013 nahm ORF 615 Millionen Euro ein
Doch was passiert nun mit dem Geld? 2013 nahm der ORF immerhin 615 Millionen Euro durch das Programmentgelt ein. An zweiter Stelle folgen für das gleiche Jahr Werbeeinnahmen in Höhe von 208 Millionen Euro. Zusammen ergeben die Einnahme beinahe ein Milliardenbudget.
Nicht ganz zwei Drittel des Gesamtbudgets fließen in den sogenannten Sachaufwand. Dieser beinhaltet sowohl die Produktion eigener Formate, die Betreibung der Studios, oder die Lizenzgebühren für die Übertragung von zum Beispiel Sportveranstaltungen. Thematisch wird am meisten Geld für den Bereich Nachrichten und Informationen aufgewendet, an zweiter Stelle stehen die Ausgaben für den Bereich Bildung und Kultur. Ein wesentlicher Posten im ORF-Budget sind zudem die Personalausgaben. 350 Millionen Euro wurden für das Jahr 2014 für die 3.015 Mitarbeit des ORF veranschlagt.
Seit einigen Jahren muss der ORF allerdings den Rotstift ansetzen, was sich bisher vor allem auf das Personal und die Unterhaltungssparte auswirkte. Ein Grund für die Einsparungen ist unter anderem der Wegfall der Gebührenrefundierung Anfang 2014. Diese Zuzahlung durch den Bund war ein Ausgleich für die entfallenen Programmentgelte aufgrund von Rundfunkgebührenbefreiungen. Im Jahr 2013 erhielt so der ORF immerhin noch 160 Millionen Euro zusätzlich. Seitdem die Refundierung abgeschafft wurde, muss das Geld eingespart werden. Eine Möglichkeit wieder mehr Geld in die Kassen des ORF zu spülen, bestünde in der Ausweitung der Rundfunkgebühr auf alle Haushalte, unabhängig davon, ob diese einen Fernseher oder einen Radio besitzen. In Deutschland wechselte man bereits vor zwei Jahren auf dieses System und erspart sich seitdem auch die Kontrollen. In Österreich ist von einer Gebühr für alle hingegen noch keine Rede.
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