Der Schriftsteller Deniz Yücel hat die schnellen und aus seiner Sicht unkritischen Glückwünsche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu dessen Wiederwahl kritisiert.
"Am Wahlabend war er einer der ersten ausländischen Politiker - also kurz nach Viktor Orban, dem Emir von Katar und den Taliban - der Erdogan zum Wahlsieg gratulierte", sagte
Weiter kritisierte der Schriftsteller und Journalist, dabei habe
Yücel plädierte auch dafür, künftig die Nutzung der türkischen Konsulate in Deutschland als Wahllokale für in Deutschland lebende Türkinnen und Türken zu untersagen. Er wies darauf hin, dass es für Auslandsdeutsche die Möglichkeit zur Briefwahl gebe, jedoch im Regelfall nur, wenn sie nicht länger als 25 Jahre im Ausland leben. Es verstoße hingegen "gegen den Demokratie-Gedanken", wenn Menschen, "die woanders leben, woanders ihre Steuern zahlen", in türkischen Konsulaten wählen könnten.
Zudem warf Yücel den deutschen Behörden vor, die staatliche türkische Religionsbehörde Ditib zu "hofieren". Er forderte Konsequenzen im Umgang mit Ditib, die "als verlängerter Arm Erdogans" fungiere. Außerdem solle "die Tätigkeit türkischer Beamter" in Deutschland verboten werden.
Scholz hatte noch am Wahlabend am Sonntag Erdogan auf Twitter gratuliert. "Deutschland und die Türkei sind enge Partner und Alliierte", schrieb der Kanzler dort. "Nun wollen wir unsere gemeinsamen Themen mit frischem Elan vorantreiben", fuhr er fort. Am Montag telefonierte Scholz dann mit Erdogan und lud ihn laut Bundesregierung zu einem Besuch in Berlin ein.
Der in der Türkei geborene SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoglu warb für ein pragmatisches Vorgehen. "Ich möchte so wenig wie möglich Zusammenarbeit, aber so viel wie nötig", sagte er dem rbb-Inforadio. Dabei dürfe aber auch die Bedeutung der Türkei nicht übersehen werden. "Wir müssen uns mit der Türkei arrangieren, egal, wer letztlich dort regiert", sagte der SPD-Politiker.
© AFP
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