Nach dem Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen führt Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag mit den Parteichefs Gespräche über eine Regierungsbildung.
FPÖ und ÖVP konnten sich nicht einigen, darum führt Bundespräsident
"Faktum ist,
Kogler für schwarz-rote Regierung
Die Bevölkerung sehe, dass "Kaiser Kickl nackt ist", sagte
"Wir haben, gegenüber dem, was jetzt gedroht hat, viel, viel mehr gemeinsam, als die Parteien trennt", meinte Kogler beim Verlassen der Hofburg. Das Trennende müsse man so behandeln, "dass es nicht wieder irgendwelche Unversöhnlichkeiten gibt". Auf diese Art könne es in den nächsten Wochen zu einer Regierung kommen. Die Rolle der Grünen im Fall einer ÖVP-SPÖ-Regierung beschrieb er so: "Immer, wenn es darum geht, dass wir Mehrheiten haben, spielen die Grünen eine Rolle, wenn es bei ÖVP-SPÖ knapp wird - ich finde zwar, das ist eine übertriebene Sorge - aber wir werden da immer Gespräche führen". Man könne aber auch "mit Rat und Tat" zur Seite stehen, da die Grünen in den vergangenen Jahren gezeigt hätten, dass sie regieren können. Eine Neuwahl sei ebenso eine Möglichkeit und "auch keine Tragödie", "es ist nur grad eben schon eine (Wahl, Anm.) gewesen, deshalb sollten die, die gewählt wurden, schauen, dass sie etwas zusammenbringen."
Kickl hat noch keinen Termin mit Van der Bellen
Vorerst noch keinen Termin hat laut FPÖ der blaue Parteichef Herbert Kickl, der erst am Mittwoch bei Van der Bellen den Regierungsauftrag zurückgelegt hatte. Er werde einen solchen auf Wunsch des Präsidenten aber selbstverständlich wahrnehmen, hatte er am Mittwochabend betont.
Der Bundespräsident hatte angekündigt, sich in den kommenden Tagen mit den Parteichefs zu treffen. In einem Statement am Mittwoch sprach er von vier Optionen nach dem Scheitern von Blau-Schwarz.
Diese Optionen sieht Van der Bellen für Österreich:
- Neuwahl
- Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments
- Expertenregierung
- Koalition mehrerer Parteien
Außer Blau-Schwarz würden im Nationalrat auch ÖVP und SPÖ über eine (nur um eine Stimme abgesicherte) Mehrheit verfügen. Für nötige Stabilität könnten daher sowohl NEOS als auch Grüne mit ihren Stimmen sorgen.
Über die Zukunft wollen die Parteien allerdings auch intern sprechen - während die ÖVP bereits am Mittwoch einen Bundesparteivorstand einberufen hatte, treffen sich die Sozialdemokraten am Donnerstag im Parlament zur Präsidiumssitzung. (apa/bearbeitet von nap)
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