Die ÖVP fuhr in Oberösterreich das historisch schlechteste Wahlergebnis seit 1945 ein. Die SPÖ ist mit 18,4 Prozent dort höchstens noch eine mittelgroße Partei. Die FPÖ zeigt sich ob der Verdoppelung ihrer Stimmen euphorisch. Dass es ihr in Wien gelingen wird, Michael Häupl zu überholen, ist dennoch schwer vorstellbar.
Der Sieger der Wahl in Oberösterreich ist eindeutig die FPÖ. Die Partei rund um den mit 37 Jahren noch jungen Spitzenkandidaten Manfred Haimbuchner konnte ihre Stimmen im Vergleich zur Landtagswahl von 2009 verdoppeln. Damals erreichten die Blauen 15,3 Prozent, heute waren es satte 30,3 Prozent. Herbe Verluste mussten laut der Hochrechnung von SORA für den ORF hingegen die Großparteien ÖVP und SPÖ hinnehmen. Genau genommen handelt es sich um ehemalige Großparteien. Die ÖVP sackte von 46,8 Prozent auf 36,4 Prozent ab. Die SPÖ wurde von der FPÖ überholt und fiel von 24,9 Prozent auf 18,4 Prozent zurück.
Wie vernichtend das heutige Wahlergebnis für die beiden tatsächlich ist, zeigt ein Vergleich mit dem Jahr 2003. Damals erreichte die ÖVP noch 43,42 Prozent der Stimmen und die SPÖ 38,33 Prozent. Das ergab für Schwarz und Rot gemeinsam 81,75 Prozent. Dieses Mal müssen sie sich mit 54,80 Prozent der Stimmen begnügen. Die FPÖ erreichte im Jahr 2003 lediglich 8,40 Prozent - nicht einmal ein Drittel des heutigen Ergebnisses.
FPÖ im Aufwind
Die Grünen erreichten mit einem Plus von 1,1 Prozent heute zwar 10,3 Prozent der Stimmen, können sich darüber aber nur bedingt freuen, weil sich eine Schwarz-Grüne Regierung nicht mehr ausgeht. Eva Glawischnig, Bundesobfrau der Grünen, sprach gegenüber dem ORF zwar schon von einer möglichen Schwarz-Rot-Grünen Regierung in Oberösterreich, aber die zunehmende Stärke der FPÖ kann zusehends auch von Kritikern immer schwieriger ignoriert werden.
Natürlich spielte das Thema der Flüchtlingskrise der FPÖ in die Hände. Die Problematik überschattet derzeit alle anderen Bereiche wie beispielsweise die Felder Arbeitsmarkt oder Gesundheit. Das Thema Asyl allerdings alleinverantwortlich für den Wahlausgang zu machen, wäre zu einfach. Die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark sowie die bundesweiten Umfragen ergaben nämlich schon vor dem Einsetzen der großen Flüchtlingsbewegungen alle dasselbe Bild. SPÖ und ÖVP verlieren. Der FPÖ gelingt es markant zuzulegen.
Auswirkungen auf die Wien-Wahl?
Wie wenig der große Erfolg der FPÖ in Oberösterreich den Mitgliedern von ÖVP, SPÖ und den Grünen schmeckt, war an den Gesichtern und Wortmeldungen der jeweiligen Bundesparteiobleute Mitterlehner, Faymann und Glawischnig auszumachen. Die Asyldebatte stärkte der FPÖ in Oberösterreich den Rücken, was auch für die kommenden Wahlen in zwei Wochen in Wien gelten wird. Kommentatoren sprechen davon, dass es in der Bundeshauptstadt lediglich um das Duell des amtierenden Bürgermeisters Michael Häupl gegen
Die SPÖ erreichte 2010 in Wien 44,34 Prozent, die FPÖ sicherte sich mit 25,77 Prozent Platz zwei. Ein vermeintlich großes Polster also für die SPÖ. Strache und sein Team zeigen sich zuversichtlich, die SPÖ überholen zu können. Und auch Michael Häupl strotzte schon einmal mehr vor Selbstvertrauen. In einem aktuellen "Kurier"-Interview antwortete er auf die Frage, was passiere, wenn Strache ihn überhole: "Das diskutieren wir, wenn es soweit ist. Ich glaube aber, die Diskussion können wir uns sparen." Vor ein paar Jahren noch hätte er in diesem Zusammenhang wohl nie das Wort "glauben" in den Mund genommen, sondern einen Erfolg Straches mit einem Lachen im Gesicht völlig ausgeschlossen.
Wien ist anders
Und dennoch gilt: Wien ist anders. Anders vor allem als Oberösterreich. Urbanität, historisch gewachsene Kultur und Modernität, wie sie eine Großstadt auszeichnen, haben traditionell eher linken Parteien in die Hände gespielt als rechten. Ob die Asyldebatte Strache und die FPÖ in Wien tatsächlich Platz eins einbringen wird, ist zu bezweifeln. Auch wenn die Euphorie des heutigen Erfolges bei den Rechtspopulisten groß ist.
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