Nach der Wahl ist vor den Sondierungen: Am Montag geht es in Wien darum, die nächsten Schritte festzulegen. Am spannendsten wird es nicht beim Wahlsieger.
In Wien beraten die Parteien am Montag über das Wahlergebnis. Den Auftakt machte die SPÖ. Seit dem frühen Morgen tagte das Präsidium im Rathaus. Inhaltliche Stellungnahmen gab es vor der Sitzung nicht. Präsidiumsmitglieder wie Stadträtin Kathrin Gaal und die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures verwiesen auf die anstehenden Gremien-Sitzungen. Erwartet wird, dass die SPÖ heute einen Fahrplan für die anstehenden Sondierungen festlegt.
Stadtrat Jürgen Czernohorszky geht davon aus, dass die Regierungsbildung einige Wochen dauern wird. Dass man sich nicht sofort zu einer Fortsetzung der Koalition mit den NEOS bekennt, ist für ihn gut begründet.
Denn wenn es drei Parteien gebe, mit denen man eine Regierungszusammenarbeit eingehen könne, sei es klar, dass man sich davor die inhaltlichen Übereinstimmungen ansehe. Heute werde es einmal in erster Linie um den Fahrplan für die anstehenden Sondierungen gehen. Andere Mitglieder der Gremien äußerten sich am Montag gar nicht oder zumindest nicht inhaltlich.
Ludwig kündigt Sondierungen mit NEOS, Grünen und ÖVP an
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hatte am Wahlabend angekündigt, mit dem bisherigen Koalitionspartner NEOS, den Grünen und der ÖVP Gespräche suchen zu wollen. Eine Koalition mit der FPÖ schloss der Stadtchef aus.
Mit allen vier Parteien ginge sich eine klare Mehrheit aus. Präferenzen äußerte Ludwig bisher nicht, wiewohl eine Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit mit den NEOS als wahrscheinlich gilt.
Heute ist keine Stellungnahme des Bürgermeisters vor Mikrofonen geplant. Die Ergebnisse der Gremien sollen schriftlich mitgeteilt werden. Angedacht ist von Ludwig, mit den Sondierungen noch diese Woche zu starten. Die Regierung soll vor dem Sommer stehen.
Spannung vor ÖVP-Gremien - Mahrer vor Abgang
Die größte Spannung herrscht indes vor den Gremien-Sitzungen der ÖVP. Nach dem Wahl-Debakel vom Sonntag bleibt abzuwarten, ob Landesparteichef Karl Mahrer seine Position behalten kann bzw. ob er das überhaupt will. Die Gremien tagen hier am späteren Nachmittag.
Informationen des "Standard" zufolge ist die Entscheidung schon gefallen: Demnach wird sich Mahrer als Parteichef zurückziehen. Als Nachfolger wird Markus Figl gehandelt, Bezirksvorsteher im ersten Bezirk.
Bereits am Vormittag setzen sich die Grünen zusammen, um die Mittagszeit die NEOS. Die FPÖ wird sich vermutlich erst am Dienstag treffen.
Auch restliche Wahlkarten werden ausgezählt
Auch die restlichen Wahlkarten werden am Montag ausgezählt. Der Großteil dürfte aber bereits am Sonntag einbezogen worden sein. Dies war bei einer Wien-Wahl das erste Mal der Fall. Wahlkarten, die bis Freitag eingelangt waren, wurden sofort am Wahltag berücksichtigt.
Ausgewertet werden am Montag nur mehr die erst später eingetroffenen Wahlkartenstimmen bzw. jene der nicht-österreichischen EU-Bürger, die bei der Bezirksvertretungswahl mitstimmen durften. Das Ergebnis der Vorzugsstimmen dürfte ebenfalls am Montag bekanntgegeben werden. (APA/bearbeitet von ank)