Sebastian Kurz: Das Personenkarussel des neuen ÖVP-Chefs

Sebastian Kurz möchte prominente Gesichter für die neue ÖVP gewinnen. Die Rede ist von Irmgard Griss, Josef Moser und Franz Fiedler. Noch ist alles bloß Spekulation. Politikberater Petzner warnt: "Wichtiger als die Frage der neuen Gesichter sei jene der alten, die dann weichen müssen".

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Ein paar Stunden lang gab es am Montag Spekulationen. Dann bestätigte NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn gegenüber dem Standard, dass der designierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz bei ihm vorstellig geworden sei, mit dem Ziel, Schellhorn als künftigen schwarzen Wirtschaftsminister anzuwerben. Schellhorn dürfte sich missverständlich ausgedrückt haben, jedenfalls erweckte der folgende Artikel im Standard den Eindruck, der umtriebige NEOS-Mann wäre einem solchen Angebot nicht völlig abgeneigt. Bald darauf stellte Schellhorn aber klar: Ein Wechsel zur ÖVP sei für ihn undenkbar, er werde den Liberalen treu bleiben.

Kurz fischt im Lager der Pinken

Damit bekräftigte Schellhorn, was NEOS-Chef Matthias Strolz schon vor einigen Tagen lautstark auf Twitter beklagt hatte: Dass der schwarze Shootingstar Kurz recht unverblümt – Strolz nannte es "schamlos" – nach neuen Mitstreitern aus dem Lager der Pinken fische. Bislang, wie es scheint ohne Erfolg.

Kurz hat sich zu den Vorwürfen bisher nicht geäußert, sie aber auch nicht dementiert. Allerdings hat er schon bei seiner Antrittsrede als geschäftsführender ÖVP-Chef angekündigt, die Partei zu verbreitern. Die ÖVP-Mächtigen haben ihm am Wochenende mit der Vollmacht ausgestattet, auch mit Nicht-Parteimitgliedern in den Wahlkampf zu ziehen. Seither kursieren Namen für die runderneuerte schwarze Bewegung, die unter seinem Namen in die vorgezogene Nationalratswahl ziehen soll. Bestätigt wurde bisher noch keiner davon – es bleibt bei Spekulationen.

Auch Irmgard Griss auf Kurz' Liste?

Ganz oben auf der Liste dürfte die von den NEOS unterstützte Bundespräsidentschaftskandidatin und ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss sein, die derzeit mit einer Gerichtssendung auf Puls 4 durchwachsene Kritiken einheimst. Griss ist eine Rechtsliberale mit festen Überzeugungen, die als einzige Hofburg-Kandidatin ohne Rückendeckung – und ohne finanzielle Zuwendungen – einer großen Partei antrat. Dass sie als Newcomerin den Einzug in die Stichwahl nur knapp verpasste, war eine kleine Sensation.

NEOS-Chef Strolz hat mehrfach bestätigt, dass es zwischen ihm, Kurz und Griss vor Monaten Gespräche über eine mögliche gemeinsame Wahlplattform gab. Demnach habe der schwarze Außenminister schon vor geraumer Zeit bei den NEOS angeklopft, um die Chancen für eine mehr oder weniger lose Kooperation zwischen der ÖVP, den NEOS und der Bürgerbewegung rund um Griss auszuloten. Strolz ist nach den jüngsten Abwerbeversuchen des Außenministers in seiner Partei allerdings stinksauer und schließt eine solche Kooperation nun aus. Griss hat sich bisher noch nicht deklariert. Sie wäre ein Signal an liberale Wähler, die mit dem ziemlich rechten Kurs des designierten ÖVP-Chefs in Zuwanderungs- und Integrationsfragen wenig anfangen können.

Kurz grast Klientel von HC Strache ab

Derzeit strahlt der neue ÖVP-Chef eher in das FPÖ-Lager. Mit seinen harten Kurs zu einem restriktiven Asyl- und Zuwanderungspolitik sowie einem Kopftuchverbot im öffentlichen Raum, grast er die Klientel von HC Strache ab. Als personelles Signal an dessen Wähler wird der ehemalige Rechnungshofpräsident und ehemalige FPÖ-Klubdirektor Josef Moser gehandelt. Auch er hat sich noch nicht deklariert, ebenso wenig wie sein Vorgänger an der Spitze des Rechnungshofs, Franz Fiedler, auf den schon Jörg Haider hohe Stücke hielt. Noch wagt sich niemand aus der Deckung.

Das, mutmaßt Stefan Petzner, könnte auch Teil der Inszenierung des neuen ÖVP-Chefs sein. Immerhin schaffen die Spekulationen Aufmerksamkeit. Petzner war Pressesprecher und Spindoctor des verstorbenen BZÖ-Chefs und Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider, heute arbeitet er als Politikberater. "Was Kurz hier betreibt, ist großes Kino", sagt Petzner. Die Spekulationen über seine neue Liste, die einstimmige Wahl von Kurz zum geschäftsführenden ÖVP-Chef, der kalkulierte Koalitionsbruch: "Das alles ist großes Theater: von langer Hand vorbereitet und orchestriert."

Welche altgedienten Mandatare müssen weichen?

Die interessantere Frage, meint Petzner, sei indes eine andere: "Wer ist nicht auf der neuen Liste?" Denn für jeden Neueinsteiger im Team Kurz müsse ein altgedienter ÖVP-Mandatar weichen – und das würde im Gegensatz zur Inthronisierung des neuen Parteichefs kaum ohne Reibungen über die Bühne gehen. Hier gebe es enormes Konfliktpotenzial.

Petzner: "Derzeit hat Kurz das Momentum auf seiner Seite, der Zug rollt." Der Politikberater würde Kurz aber einen Blick nach Deutschland empfehlen, wo der neue SPD-Chef Martin Schulz wie Kurz als politischer Heilsbringer gefeiert wurde. Die Rede war von einem "Schulz-Zug", der den Sozialdemokraten in das Kanzleramt führen würde. Wenige Wochen und einige verlorene Landtagswahlen später ist der Schulz-Zug entgleist. Dieses Schicksal, meint Petzner, könnte auch Kurz drohen.