Mit Einzelgesprächen will Bundespräsident Van der Bellen den nächsten Schritt in Richtung Regierungsbildung schaffen. Die Parteichefs Kickl und Nehammer hielten sich nach ihren Terminen bedeckt.

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In der Hofburg in Wien ist am Montag ein weiterer, jedoch nicht der letzte Akt der Regierungsfindung über die Bühne gegangen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing nacheinander FPÖ-Obmann Herbert Kickl, ÖVP-Chef Karl Nehammer und als Letzten SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler. Mit einer Festlegung Van der Bellens, wie es nun weitergehen soll, wurde noch nicht gerechnet.

Nachdem Kickl, dessen Partei aus der Nationalratswahl vom 29. März als stärkste hervorgegangen ist, und Nehammer jeweils rund 50 Minuten in den Amtsräumen des Bundespräsidenten verbracht hatten, traf kurz vor 16:30 Uhr schließlich Babler ein. Wie die anderen beiden absolvierte er einen kurzen Handshake mit Van der Bellen für die wartenden Journalisten und begab sich dann mit diesem ins Büro hinter der Tapetentür.

Nehammer hatte sich beim Hinausgehen außer einem knappen "Wiedersehen!" nichts entlocken lassen. Davor hatte auch Kickl die wartenden Journalisten vertröstet. Er werde erst dann eine öffentliche Stellungnahme abgeben, wenn Van der Bellen mit allen drei Parteichefs gesprochen und sich selbst geäußert habe, sagte er. Mit dieser Wortmeldung Van der Bellens wird erst in den kommenden Tagen gerechnet.

Nehammer und Babler wollen weiterhin keine Koalition mit Kickl

Das Staatsoberhaupt hatte Kickl, Nehammer und Babler zum Ausloten aufgefordert, wer eine tragfähige Regierung zusammenbringen könnte. Viel schlauer dürfte man seit den drei bilateralen Gesprächen nicht geworden sein. Denn Nehammer und Babler wollen unverändert nicht mit Kickl und der FPÖ koalieren.

ÖVP und SPÖ wiederum hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweier-Koalition schwierig machen dürfte und wohl die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde. Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteigesprächen bittet.(APA/bearbeitet von ng)

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