Bleibt Ursula von der Leyen Präsidentin der EU-Kommission? Wer ergattert weitere Spitzenjobs? Bei der EU stehen jetzt wichtige Personalentscheidungen an.
Nach der Europawahl muss sich das EU-Parlament neu konstituieren und die Kommission sich neu bilden. Wichtige Posten werden neu vergeben. Der vorläufige Fahrplan:
17. Juni
Die europäischen Staats- und Regierungschefs treffen sich in Brüssel zu einem informellen Abendessen. Dabei ist eine erste Debatte über das Wahlergebnis und die Vergabe der europäischen Spitzenposten geplant.
27. und 28. Juni
Brüssel: Die Staats- und Regierungschefs entscheiden bei ihrem regulären Gipfel über die Frage, ob sie von der Leyen dem Europaparlament für weitere fünf Jahre als EU-Kommissionschefin vorschlagen wollen. Dafür ist eine qualifizierte Mehrheit nötig – also mindestens 15 Mitgliedsländer, die 65 Prozent der EU-Bevölkerung umfassen.
Daneben geht es bei dem Gipfel um drei weitere Spitzenposten: den EU-Ratspräsidenten, den Hohen Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik und den Parlamentspräsidenten. Ratspräsident Charles Michel aus Belgien und der Außenbeauftragte Josep Borrell aus Spanien scheiden aus, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola aus Malta könnte eine zweite Amtszeit erhalten.
3. Juli
Bis zu diesem Datum bilden die Parteien im Europaparlament ihre Fraktionen und bestimmen die neuen Vorsitzenden der Parlamentsgruppen.
16. bis 19. Juli
Straßburg: Das neu gewählte Europaparlament kommt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Hierbei könnte Parlamentspräsidentin Metsola bestätigt werden.
16. bis 19. September
Straßburg: Das Europaparlament stimmt über von der Leyens Verbleib an der Kommissionsspitze ab. Sie benötigt eine absolute Mehrheit von 361 der 720 Abgeordneten. Einige Parlamentarier rechnen schon im Juli mit diesem Schritt.
Oktober/November
Die EU-Parlamentsausschüsse hören die künftigen EU-Kommissarinnen und -kommissare an. Jedes Mitgliedsland schlägt eine Kandidatin oder einen Kandidaten vor.
17. und 18. Oktober
Brüssel: Herbstgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs
25. bis 28. November
Straßburg: Das EU-Parlament stimmt voraussichtlich über die neue EU-Kommission als Ganzes ab. Die designierte Kommissionspräsidentin von der Leyen – oder ein möglicher Nachfolger – hält ihre oder seine erste Rede vor den Abgeordneten.
1. Dezember
Brüssel: Die neue EU-Kommission nimmt ihre Arbeit auf. (afp/mcf)
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