Stichwahl oder nicht? Seit der FPÖ-Anfechtung der Bundespräsidentenwahl ist das die große Frage in Österreich. Fix ist nur: Um 12:00 Uhr wird der Verfassungsgerichtshof (VfGH) seine Entscheidung bekannt geben. Medien gehen davon aus, dass die Wahl wiederholt werden muss.
So schnell hatte niemand damit gerechnet: Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) schon Freitagmittag seine Entscheidung zur Anfechtung der Bundespräsidentenwahl verkünden wird. Die Stichwahl zwischen dem von den Grünen unterstützten
"Stichwahl dürfte gekippt werden"
"Alles deutet auf neue Stichwahl", titelt etwa die "Die Presse": "Dem Vernehmen nach haben die VfGH-Richter genau das schon gestern beschlossen", heißt es dort. Es hätte sich an den fünf Verhandlungstagen gezeigt, "dass zwar nicht alle, aber viele von der FPÖ aufgezeigten Unregelmäßigkeiten bei der Auswertung der Briefwahl passiert sind."
Auch beim "Standard" will man von "wohlinformierten Juristen" erfahren haben: Die "Stichwahl dürfte gekippt werden". "Möglicherweise wird aber nur die Wahl in bestimmten Bezirken gekippt, in denen es zu besonderen Ungereimtheiten gekommen ist", heißt es. Begründet wird das mit der einhelligen Judikatur des VfGH, der bei der Einhaltung von Wahlregeln besondere Strenge an den Tag lege. Das sei schon allein deshalb nötig, um seine Neutralität nicht zu gefährden."
"Etliche Experten, aber auch Regierungspolitiker rechnen damit, dass neuerlich gewählt werden muss", schreiben entsprechend die Kommentatoren des "Kurier". Hinter den Kulissen werde bereits daran gearbeitet, den Wahlkampf zu wiederholen. Nach Kurier-Informationen hätten die Grünen intern bereits das Wahlkampf-Budget für eine allfällige Neu-Austragung beschlossen.
Die Konsequenz wäre: Alexander Van der Bellen könnte nicht wie geplant am 8. Juli angelobt werden, Neuwahlen würden vermutlich erst im September stattfinden.
Fahrplan für Freitag
Nun heißt es erst einmal Abwarten. Um 11.30 nimmt der VfGH die öffentliche Verhandlung wieder auf und informiert die Parteien über die diversen Beschlüsse. Die Entscheidung selbst soll dann um 12:00 Uhr bekanntgegeben werden.
Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat für 12:30 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt, in der er zur Entscheidung Stellung nehmen wird. Kurz danach will sich auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) äußern. Anvisiert ist 12:50 Uhr. Auch Alexander Van der Bellen kündigte ein Statement an, geplant ist es für 14:30 Uhr. Die FPÖ tritt um 15:00 Uhr vor die Presse.
Van der Bellen hatte die Stichwahl am 22. Mai mit einem Vorsprung von nur knapp 31 000 Stimmen vor dem FPÖ-Kandidaten Hofer gewonnen. Die FPÖ hatte nach der knappen Niederlage ihres Kandidaten die Wahl wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten in 94 von 117 Bezirkswahlbehörden angefochten. (af)
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