Der Verlust von fünf Prozentpunkten war bei der ÖVP am Sonntag in Vorarlberg leicht verschmerzt. Denn Platz eins wurde gut abgesichert und der Landeshauptmann-Sessel ist gerettet.
Ausgerufene Duelle finden nicht immer statt. Trotz deutlicher Verluste hat die ÖVP die Vorarlberger Landtagswahl klar auf Platz eins abgeschlossen und kann nun zwischen den Freiheitlichen und den Grünen einen Koalitionspartner aussuchen. Die FPÖ würde in eine Regierungszusammenarbeit deutlich gestärkt gehen, während der bisherige Partner eine herbe Niederlage hinnehmen musste. SPÖ und NEOS stagnierten.
Laut vorläufigem Endergebnis inklusive Foresight-Wahlkartenprognose kam die ÖVP auf 38,3 Prozent, was einem Minus von 5,3 Punkten entsprechen würde. Die FPÖ verdoppelt sich auf 28 Prozent, was für Christof Bitschi nach der Delle in Folge der Ibiza-Affäre vor fünf Jahren jetzt ein freiheitliches Rekordergebnis ist. Die Grünen erreichen Platz drei mit 12,5 Prozent, ein Minus von gut sechs Punkten. Die SPÖ würde mit 9,1 Prozent gerade noch vor den NEOS mit 8,9 Prozent bleiben. Für die Sozialdemokraten wäre das ein Verlust von 0,4 Punkten, während die NEOS im selben Ausmaß zulegten.
Zwei Zweier-Koalitionen möglich
Rechnerisch gehen sich zwei Zweier-Koalitionen aus, nämlich Schwarz-Blau und Schwarz-Grün. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erfreute sich an einem "klaren Auftrag" des Wählers und will ab Dienstag mit allen Parteien in Sondierungen gehen. Nach der kommenden Woche will der Landes-VP-Chef mit einem Partner in Koalitionsverhandlungen treten. Die Regierung soll bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags in vier Wochen stehen.
Auch wenn Wallner keine direkte Präferenz äußerte, scheint die FPÖ die besseren Karten zu haben. Denn der Landeshauptmann betonte, dass sich aus dem Ergebnis (thematisch) auch ein "starker Veränderungswunsch" ablesen lasse, was nicht unbedingt nach einer Fortsetzung der Zusammenarbeit mit den Grünen klang.
Bitschi: FPÖ in Führungsverantwortung
An die Regierung denken darf so FPÖ-Spitzenkandidat Bitschi. Erstmals nach 15 Jahren könnte die FPÖ wieder in Führungsverantwortung gelangen. Nach seinem Politikverständnis sollen die beiden erstplatzierten Parteien - ÖVP und FPÖ - versuchen, eine Regierung zu bilden, sagte er am Wahlnachmittag. Zur APA meinte er, keine Vorbedingungen zu haben, schon gar keine personellen. Fragen wie etwa, ob die FPÖ im Gegensatz zu den Grünen den Posten des Landesstatthalters anstreben würde, stellten sich erst ganz am Ende der Verhandlungen.
Die Freiheitlichen konnten speziell in den kleineren Gemeinden reüssieren, wo sie der ÖVP oft zweistellige Verluste zufügten. Die Volkspartei rettete sich mit einem überraschend guten Abschneiden in mittleren und größeren Gemeinden als erste ins Ziel. So verlor man etwa in der Landeshauptstadt Bregenz nur 1,5 Prozentpunkte, in Feldkirch auch nicht viel mehr. Bitter für die ÖVP ist, dass sie zumindest vor Auszählung der Wahlkarten Platz eins in Lustenau und Hohenems an die FPÖ abgeben musste.
Grünen droht Oppositionsbank
Für die Grünen könnte nach zehn Jahren in der Regierung die Oppositionsbank drohen. Spitzenkandidat Daniel Zadra sah diesbezüglich den Landeshauptmann am Zug. Falsch gemacht haben will man nicht viel. Ebenso wie die Listenersten von SPÖ und NEOS, Mario Leiter bzw. Claudia Gamon sah er das unter den Erwartungen gebliebene Abschneiden im ÖVP-Manöver, ein Duell um den Landeshauptmann auszurufen, begründet. Gamon meinte, sie fürchte, dass letztlich auch die Stimmen gegen einen Landeshauptmann Bitschi in Schwarz-Blau münden würden.
Personell dürfte sich zumindest fürs Erste nach der Wahl nicht viel tun. Auch bei den Wahlverlierern wurde betont, dass keine Personaldebatte anstehe.
Wahlmüdigkeit zeigten die Vorarlberger zwei Wochen nach der Nationalratswahl nicht. Mit gut 68 Prozent gab es einen deutlichen Anstieg gegenüber den gut 61 Prozent von 2019. (APA/bearbeitet von cgo)
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