Bis 2016 will Verteidigungsminister Gerald Klug sein Ministerium neu aufstellen. Vor allem gelte es, "zersplitterte Kompetenzen" zusammenzuführen. Im Zuge dessen verlieren die Generäle sowie Generalstabschef Othmar Commenda maßgeblich an Einfluss.
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) baut sein Ressort um - und bündelt die Führung des Bundesheers bei sich. Vor allem für Generalstabschef Othmar Commenda bedeutet das eine Umstellung: Der oberste Militär verliert die Hoheit über Budget, Kontrolle und Personal.
Künftig ist General Commenda nur noch für militärische Belange zuständig, wie die Nachrichtenagentur APA meldet. Darunter fallen Planung, Militärstrategie, Informationstechnologie, Logistik, Einsatz und Ausbildung.
Die geplante Entmachtung betreffe allerdings nicht nur den Generalstabschef, sondern die Bundesheer-Führung insgesamt. Die beiden Kontrollabteilungen aus dem Generalstab sowie die Gruppe "Programme und Budget" wandern demnach von Sektion II direkt ins Kabinett. Zudem verliert der Generalstab die Abteilung Personalführung. Damit obliegt die Gestaltung des Bundesheers künftig im Wesentlichen dem Stabschef des Ministerkabinetts, Brigadier Jürgen Ortner, und Personalchef Christian Kemperle.
Kürzung auf 660 Köpfe
Die Umstrukturierung sei "Teil des Reformpaketes 'ÖBH 2018', das von der Bundesregierung im Dezember 2014 präsentiert wurde", teilte das Ministerium mit. Im Zuge dessen werde das Ministerium "von rund 900 auf 660 Personen verschlankt".
"Mit der neuen Struktur werden wir zersplitterte Kompetenzen zusammenführen", wird Klug in einer Aussendung zitiert. "Arbeitspakete werden klare Verantwortlichkeiten schaffen. Themen, die bisher in verschiedenen Sektionen angesiedelt waren, werden künftig in einer Hand gebündelt.
Nach Angaben des "Kurier" hatte es im Vorfeld der Ankündigung heftige Auseinandersetzungen im Ministerium gegeben. Heeresinterne Kritiker äußerten sich der Zeitung gegenüber kritisch: Es handle sich um eine "Demontage der Militärs" im Bundesheer. Sie fürchten demnach, dass durch die neue Struktur weitere Bedienstete ihren Job verlieren könnten.
Endgültige Struktur bis Mitte 2016
In Zukunft sollen etwa alle Personalagenden an einer Stelle zusammengefasst werden. Das betrifft laut Ministerium die Verwaltung des aktuellen Personals, die Personalplanung und das Personalmarketing. Auch die Verantwortung für Einsätze und Ausbildung - vom Grundwehrdiener bis zum Offizier - soll an einer Stelle zusammengeführt werden. Der gesamte IKT-Bereich - Planung, Beschaffung, Entwicklung - wird demnach gebündelt. Die Stellen für Budget und Controlling werden vorerst in einer eigenen Stabsstelle organisiert.
Mit der Detailplanung zur neuen Organisation des Ministeriums sei Generalstabschef Commenda beauftragt worden, gab das Ministerium bekannt. Anfang Oktober soll bereits erste Änderungen in Kraft treten, die endgültige Struktur soll bis Mitte 2016 stehen.
Letzte Reform 2007
Die bisher letzte Reform der Zentralstelle fand 2007 statt. Seither besteht das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport aus fünf Sektionen: Die zivile Sektion I (Zentralsektion, Leiter Christian Kemperle) und die Sport-Sektion V (Leiter Samo Kobenter) sind direkt dem Minister untergeordnet, die Sektionen II Planung (Leiter Generalleutnant Franz Leitgeb), III Bereitstellung (Leiter Generalleutnant Norbert Gehart) und IV Einsatz (Leiter Generalleutnant Karl Schmidseder) dem Generalstab.
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