Van der Bellen wird am Montag über den Stand der Koaltionsverhandlungen informiert. Sowohl Parteimitglieder als auch der Bundespräsident rechnen damit, dass sich die Gespräche bis in den Januar ziehen.
Die Chefverhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS informieren am Montag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand der Koalitionsverhandlungen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) war in der Früh zu einem Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei, am frühen Nachmittag folgte SPÖ-Chef Andreas Babler. Am Nachmittag wird dann auch noch die NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger bei Van der Bellen erwartet.
Der Bundespräsident geht davon aus, dass sich die Regierungsverhandlungen bis ins neue Jahr ziehen werden. "Ich gehe von Jänner irgendwann aus", das sei normal, wenn man sich die Dauer der letzten Koalitionsverhandlungen anschaue, sagte Van der
Babler: Budget schwierigste Hürde
Über Inhaltliches wollten niemand am Montag Auskunft geben. Die Gespräche seien Teil des vereinbarten regelmäßigen Austausches über den Fortschritt der Regierungsverhandlungen, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei. Vor zwei Wochen waren die drei Spitzen der Koalitionsverhandler zuletzt zu Gesprächen bei Van der Bellen in der Hofburg.
Gespräche in entscheidender Phase
Die türkis-rot-pinken Koalitionsverhandlungen befinden sich drei Wochen nach dem Startschuss in der entscheidenden Phase. Gegen Ende der Woche sollen die Untergruppen eine erste Zwischenbilanz an die Steuerungsgruppe liefern. Anfang der Woche sollen die drei obersten Verhandler erneut zusammenkommen, um strittige Punkte zu klären. Einen konkreten Termin gibt es dafür noch nicht, am Montag werde das Treffen voraussichtlich nicht mehr stattfinden, hieß es von mehreren Seiten gegenüber der APA.
Die Stimmung bei den Gesprächen sei sehr gut, versicherte eine rote Verhandlerin. Es seien sichtlich alle bemüht, inhaltlich konstruktiv zu arbeiten. Noch vage ist weiterhin der Zeitplan. Dass es noch vor Weihnachten zu einer Einigung kommt, wurde von einem Vertreter der NEOS am Montag so gut wie ausgeschlossen. Türkis-Grün habe 2019 zum selben Zeitpunkt mit den Verhandlungen begonnen und es sei Jänner geworden bis zum Abschluss, gab er zu bedenken. Dass es mit drei Parteien schneller gehe, sei nicht zu erwarten. (APA/bearbeitet von ng)
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