Am Freitag geht es ins erste Gespräch mit den Parteichefs der künftigen fünf Parlamentsparteien. Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen startet mit dem Wahlsieger FPÖ. Deren Bundesparteiobmann Herbert Kickl ortet vorab Gemeinsamkeiten mit dem Bundespräsidenten.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen startet am Freitag die Gespräche mit den Vorsitzenden der fünf künftig im Parlament vertretenen Parteien. Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag um 13:00 Uhr, wie die Präsidentschaftskanzlei am Mittwoch mitteilte.
Am Montag folgen dann Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer sowie SPÖ-Chef Andreas Babler. Tags darauf sind die letzten Gespräche mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler anberaumt.
Die Reihenfolge der Treffen mit den Bundesparteiobleuten entspricht der Stärke ihrer Parteien im künftigen Nationalrat. Die FPÖ war bei der Wahl am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis mit 28,8 Prozent erstmals stärkste Partei geworden, dahinter folgen ÖVP mit 26,3 Prozent und SPÖ mit 21,1 Prozent am zweiten bzw. dritten Platz. Es folgen die NEOS mit NEOS 9,2 Prozent und die Grünen auf 8,3 Prozent.
Van der Bellen hatte am Mittwoch angekündigt, in einem ersten Schritt nach der Wahl mit den Vorsitzenden aller Parteien Gespräche zu führen. Dazu, wann und ob er einen Auftrag zur Regierungsbildung vergeben wird, äußerte sich der Bundespräsident nicht.
Kickl: FPÖ hat viele geeignete Kandidaten
Kickl verwies diesbezüglich darauf, dass Parteien solche Festlegungen immer knapp vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrats, die in drei Wochen ansteht, treffen: "Wir werden es genauso halten." Die FPÖ habe so viele geeignete Kandidaten, dass sich die anderen Parteien alle Finger abschlecken würden, hätten sie diese.
Auch die anderen Mitglieder des Parteipräsidiums wollten sich nicht festlegen, wer für die Freiheitlichen als Nationalratspräsident antreten soll. Als wahrscheinlichste Kandidaten gelten der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der auch bei den anderen Parteien wohl gelitten ist und Volksanwalt Walter Rosenkranz, der wieder in den Nationalrat wechseln könnte. Er schließt dies sichtlich nicht aus, meinte er doch vor dem Präsidium zur Frage, ob er das Amt übernehmen könnte: "Das werden wir sehen."
Kickl kontert potenzielle Partner
Was eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ angeht, die aus der Nationalratswahl als stärkste Kraft hervorgegangen war, wollten sich etwa Niederösterreichs Landeschef Udo Landbauer, der oberösterreichische Landesvorsitzende Manfred Haimbuchner und der Tiroler FP-Obmann Markus Abwerzger nicht festlegen. Heute sei man hier, um zu feiern, hieß es unisono. Zuversicht strahlte der Kärntner Landeschef Erwin Angerer aus, der davon ausging, dass nach einigen Wochen eine gute Lösung herauskommen würde.
Freilich hatte Kickl für die potenziellen Partner wenig freundliche Worte parat. Die zwei ehemals staatstragenden Parteien hätten nach der Wahl den Eindruck vermittelt, der Wähler habe sich geirrt: "Doch hat der Wähler recht", betonte der FPÖ-Chef, genau wie dies bei den Wahlen davor gewesen sei. Die FPÖ stehe für Veränderung und sei daher gewählt worden.
Für die Sondierungen mit den anderen Parteien will Kickl heute ein Team zusammenstellen, das die unterschiedlichen Themenbereiche abdeckt. Entsprechende Beschlüsse in Präsidium und Vorstand will man schriftlich kommunizieren. Seine nächste Stellungnahme wird der FPÖ-Chef erst nach seinem Gespräch mit Van der Bellen abgeben. Dies sei auch eine Frage des Respekts gegenüber dem Bundespräsidenten, sagte er bei seinem Statement vor dem FPÖ-Parlamentsklub. (APA/bearbeitet von phs und ank)
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