Tiktok droht in wenigen Wochen das Aus in den USA, wenn die Video-App nicht verkauft wird. Die letzten Hoffnungen der Plattform liegen nun beim Obersten Gericht - und Donald Trump.
Tiktok versucht, das in wenigen Wochen drohende Aus in den USA mit dem Gang vor das Oberste Gericht des Landes zu verhindern. Die Betreiber der Video-App wollen per Eilantrag zunächst einen Aufschub erreichen. Denn laut einem im April in Kraft getretenen US-Gesetz muss die Video-App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden und Zugang zu Infrastruktur verlieren.
Hoffnungsschimmer für Tiktok dank Trump
Am 20. Januar wird
Verkaufs-Gesetz bestand vor Gericht
Für Tiktok sah es in den USA zuletzt zunehmend düster aus. Vergangene Woche war der Dienst vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert.
Tiktok argumentierte dort, das Gesetz verstoße gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Das Berufungsgericht verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äußerungen unterdrücken wolle. Auch vor dem Obersten Gericht sprach Tiktok von einer «beispiellosen Einschränkung» der Redefreiheit.
Einfluss und Spionage Chinas befürchtet
Die Video-Plattform gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance. In dem Gesetz wird auf das Risiko verwiesen, dass China sich Zugriff auf Daten von Amerikanern verschaffen und Einfluss ausüben könne.
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen betrachtet. Tiktok kontert, Bytedance sei zu knapp 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Allerdings betonen US-Politiker, dass der chinesische Gründer dank höherer Stimmrechte bei einem Anteil von rund 20 Prozent die Kontrolle habe und das Hauptquartier von Bytedance in Peking sei, wo man sich dem Einfluss der Behörden nicht entziehen könne.
Zugleich verwies Tiktok in der Klage selbst darauf, dass die chinesische Regierung einen Verkauf der in China entwickelten Empfehlungs-Software als Kern der App blockieren wolle. Der Algorithmus entscheidet, welches Video als Nächstes angezeigt wird und reagiert sehr sensibel unter anderem darauf, wie lange man sich einen Clip zu einem bestimmten Thema ansieht.
Junge Wähler im Blick
Sowohl für den Republikaner Trump als auch für seine Gegenkandidatin Kamala Harris von den Demokraten war Tiktok wichtig als die Plattform, auf der man junge Wähler erreichen konnte. Zwar stimmte mehr als die Hälfte der Jungwähler bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November für Harris. Allerdings konnte Trump im Vergleich zur Wahl 2020 in dieser Altersgruppe deutlich zulegen – ein Trend, der sich auch in anderen Wählergruppen zeigte. (dpa/bearbeitet von phs)
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