Auf einer Tagung der US-Konservativen lässt sich der Tech-Milliardär für seine Arbeit für Trump feiern. Mit dabei: Argentiniens Präsident Milei – mit einem besonderen Geschenk.
Tech-Milliardär
Milei war im argentinischen Wahlkampf mit laufender Kettensäge aufgetreten, die sinnbildlich den aus seiner Sicht überbordenden Staat radikal zurechtstutzen sollte. In den USA hat Präsident Donald Trump Musk mit der Senkung der Staatsausgaben beauftragt. Dafür wurde ein Gremium mit dem Namen Doge (Department of Government Efficiency) gebildet, das an das Weiße Haus angeschlossen ist.
Der Einfluss von Elon Musk als Kopf dieses Gremiums wird von vielen als problematisch und zu groß kritisiert. Obwohl er kein offizielles Mandat hat und nicht vom Parlament beauftragt ist, hat Musk Zugang zu vertraulichen Finanzinformationen von US-Regierungsbehörden – und freie Hand, Beamte aus "Spargründen" zu entlassen.
Mehrere US-Bundesstaaten hatten bereits dagegen geklagt und beantragt, Musk per einstweiliger Verfügung an Entlassungen und Beurlaubungen zu hindern. Bislang ohne Erfolg, doch die Richterin Tanya Chutkan erklärte die Klagen dennoch für legitim: "Die unvorhersehbaren Aktionen von Doge haben zu erheblicher Unsicherheit und Verwirrung geführt."
Musk sagt in Washington, das Ausmaß der Ausgaben der US-Regierung habe ihn überrascht. Mit etwas "Zuwendung und Kompetenz" sei es einfach, Milliardensummen einzusparen. "Wir versuchen, gute Dinge zu tun, aber auch Spaß dabei zu haben", sagte Musk. Dies sei in den USA erst seit einigen Monaten wieder möglich.
Musk verteidigt Trumps Ukraine-Kurs
Musk äußerte sich auch zu Trumps Umgang mit Russland und dem Ukraine-Krieg. Trump sei "ein guter Mensch", sagte Musk. "Ich denke, dass viele Leute da draußen nicht erkennen, dass der Präsident viel Einfühlungsvermögen hat." Die Soldaten an der Front würden "für Geld durch den Fleischwolf gedreht", das müsse aufhören.
Die Ukraine wehrt sich seit knapp drei Jahren gegen die russische Invasion. Die USA waren bisher der wichtigste Unterstützer des Landes, Trump wendet sich nun aber drastisch von diesem Kurs ab. Er will den Krieg beenden – allerdings wird zunehmend befürchtet, dass er mit Kremlchef Wladimir Putin Entscheidungen über den Kopf der Ukraine hinweg treffen könnte. (dpa/bearbeitet von lla)
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