Am 28. Mai muss sich der türkische Präsident Erdogan in der Stichwahl seinem Herausforderer Kilicdaroglu stellen. Im ersten Wahlgang hatte niemand die absolute Mehrheit erreicht. Nun könnte dem DrittpIatzierten aus dem ersten Wahlgang eine Schlüsselrolle zukommen: Sinan Ogan. Wer ist der Rechtsaußenkandidat, der zum Königsmacher werden könnte?
Der Ultranationalist Sinan Ogan könnte am kommenden Sonntag das Zünglein an der Waage sein, wenn Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu in der Stichwahl für das Amt des türkischen Präsidenten antreten. Damit ist alles nach dem Plan des 56-Jährigen gelaufen: im ersten Wahlgang einen klaren Sieger zu verhindern, um nun seine Bedingungen zu diktieren.
Denn die Unterstützung des Rechtsaußenkandidaten könnte für einen Wahlsieg entscheidend sein. Bei der Wahl am 14. Mai erhielt er knapp 5,2 Prozent der Stimmen – mehr als erwartet und ausreichend, um einem der beiden anderen Kandidaten zum Wahlsieg zu verhelfen.
Am Montag hat Ogan verkündet, dass er Erdogan in der Stichwahl unterstützt. Eine echte Überraschung war das nicht: Ideologisch steht der Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaftler der islamisch-konservativen AKP von Erdogan näher als der liberal-säkularen CHP von Kilicdaroglu.
Doch so einfach ist die Sache nicht: Ogan übte zuletzt auch massive Kritik an der Einführung von Erdogans Präsidialsystem, warnte etwa vor einem "Ein-Mann-Regime". Das führte zu innerparteilichen Machtkämpfen und kostete Ogan im Jahr 2017 die Mitgliedschaft in der ultranationalistischen MHP. Für die war er einst ins Parlament eingezogen.
Harter Kurs in Flüchtlingspolitik
Bei der Präsidentschaftswahl trat Ogan deshalb als parteiloser Kandidat der ATA-Allianz an, einem Bündnis aus vier rechtsnationalen Parteien. Er bezeichnet sich selbst als Kandidat für "türkische Nationalisten" und versammelt vor allem Protestwähler hinter sich.
Für seine Kandidatur hatte er im Vorfeld 100.000 Unterschriften sammeln müssen. Im Zentrum seiner Politik steht die Flüchtlingsfrage. So fordert er etwa die Abschiebung aller Flüchtlinge aus der Türkei. Derzeit leben über fünf Millionen im Land. "Flüchtlinge sind die größte Gefahr für unsere Wirtschaft, Kultur, öffentliche Ordnung, innere und äußere Sicherheit. Jetzt kommt die Zeit, dass die nach Hause geschickt werden", twitterte Ogan jüngst. Er selbst wurde in der ostanatolischen Stadt Igdir geboren und hat aserbaidschanische Wurzeln. In seiner Heimatstadt hat die aserbaidschanische Bevölkerung einen bedeutenden Anteil.
Ogan, der fließend Russisch spricht, hat in Istanbul studiert und in Moskau promoviert. Er arbeitete und unterrichtete als Wissenschaftler an mehreren Hochschulen in der Türkei und in Aserbaidschan. In Baku war er Leiter der türkischen Entwicklungsorganisation Tika, außerdem leitete er die Abteilung für russisch-ukrainische Studien beim Zentrum für Strategische Eurasien Studien ASAM.
Zu seinen Kernforderungen zählt auch ein harter Kurs gegenüber der verbotenen türkischen Arbeiterpartei PKK. Wenn es nach Ogan geht, spielen die prokurdische islamistische Partei Hüda Par und die prokurdische linke HDP in Zukunft keine bedeutende Rolle mehr in der türkischen Politik. Eine Zusicherung, die CHP-Kandidat Kilicdaroglu nicht machen konnte – er ist auf die Stimmen der Kurden angewiesen.
Zwar wird Ogan der Ideologie der neofaschistischen "Grauen Wölfe" zugerechnet. Deren Wurzeln liegen in der MHP – Erdogans größtem Partner. Allerdings positionierte sich Ogan in der Vergangenheit gegen die Annäherung der MHP zur AKP. Er lehnt beispielsweise die islamistischen Tendenzen Erdogans ab, da diese aus seiner Sicht Atatürks Säkularismus untergraben, dem er anhängt.
Bedingungen für Unterstützung
Schon bevor er seine Unterstützung für Erdogan offiziell verkündete, hatte sich Ogan offenbar für Sondierungen mit dem amtierenden Präsidenten getroffen. "Wenn es so weit ist, werden wir uns nicht umsonst an den Verhandlungstisch begeben", hatte er zuletzt gesagt.
Auf dem Tisch liegen bereits Forderungen nach Ministerposten in einer neuen Regierung unter Erdogan. Beobachter gehen davon aus, dass vor allem in Zentralanatolien viele enttäuschte Erdogan-Wähler am 14. Mai Ogan gewählt hatten. Sie könnten nun doch wieder Erdogan ihre Stimme geben. So viel steht fest: Würden die 2,8 Millionen Ogan-Wähler dem amtierenden Präsidenten geschlossen ihre Stimme geben, würde er im Amt bleiben.
Sollte Ogan zum Königsmacher werden und Erdogan tatsächlich eine weitere Amtszeit verschaffen, dürfte ihm eine steile Karriere bevorstehen. Bislang war der Politiker in der Türkei und im Ausland weniger bekannt. Das hat sich nun geändert.
Verwendete Quellen:
- dw.com: Türkei vor der Stichwahl: Sinan Ogan - vom Außenseiter zum Königsmacher
- trtworld.com: Who is Sinan Ogan, Türkiye’s ATA alliance’s presidential candidate?
- Twitter-Account von Sinan Ogan
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