Fast 150 Tage nach der Nationalratswahl nehmen die Gespräche zur Regierungsbildung Fahrt auf. ÖVP, SPÖ und NEOS setzen ihre Verhandlungen am Samstag fort. Um 13 Uhr wollen die Parteivorsitzenden Bundespräsident Van der Bellen über den Fortschritt informieren.
146 Tage nach der Nationalratswahl kommt wieder Bewegung in den Prozess der Regierungsbildung. ÖVP, SPÖ und NEOS setzen am Samstagvormittag ihre Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit fort. Genaue Uhrzeit und Ort blieben geheim.
Anschließend wollen die Parteivorsitzenden Christian Stocker (ÖVP),
Mehr Klarheit über mögliche Regierungsbildung erwartet
Nach den im Anschluss geplanten Pressestatements dürfte dann klarer sein, ob und wann eine neue Regierung zu erwarten ist. Sollten die NEOS als fixer Partner in eine Koalition eintreten, könnte eine Angelobung frühestens in einer Woche stattfinden. Denn die Pinken müssten den Eintritt in eine Regierung noch von ihren Mitgliedern absegnen lassen.
Die offizielle Einladung zu einer Mitgliederversammlung, die laut Parteisatzung mindestens eine Woche vorher verschickt werden muss, ist bisher noch nicht rausgegangen, wie ein Sprecher am Samstag der APA bestätigte. Dies könnte frühestens am Nachmittag passieren, die Abstimmung daher frühestens am nächsten Samstag stattfinden.
Bedenken innerhalb der NEOS
Innerhalb der NEOS gibt es offenbar Bedenken über einen Eintritt in eine Regierung. Öffentlich äußerte diese am Samstag der Tiroler Abgeordnete Dominik Oberhofer: "Wir haben ein Angebot mit zwei Ministerien und ein Staatssekretariat, aber die Reformen vermisse ich. Die NEOS stehen für Reformen, nicht für Jobs", sagte er der "Krone" und sprach sich für Themenpartnerschaften mit ÖVP und SPÖ aus. Einem Koalitionspakt werde er nicht zustimmen, wenn er keine Reformen beinhalte, so der pinke Landesparteichef. Der erweiterte Parteivorstand der NEOS hatte am Donnerstag den Eintritt in die Gespräche mehrheitlich beschlossen, allerdings gab es laut "Heute" vier Gegenstimmen.
Der Termin bei Van der
Einen offiziellen Auftrag zur Regierungsbildung vonseiten des Bundespräsidenten an ÖVP-Chef Christian Stocker gibt es bisher nicht. Die Parteien wollten daher in den vergangenen Tagen auch nur von "Gesprächen" und nicht von "Verhandlungen" sprechen. De facto ist ein offizieller Auftrag auch nicht nötig und nirgends in der Verfassung festgeschrieben, sondern nur gelebte Praxis. (apa/bearbeitet von sbi)
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