Sondierungen zwischen ÖVP und SPÖ mit offenen Fragen

ÖVP und SPÖ befinden sich weiterhin in Sondierungsgesprächen. Was bislang zu dem Treffen bekannt ist.

Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ gehen Dienstagmittag in die zweite Runde. Viel mehr weiß man vor dem Treffen der Delegationen im Palais Epstein nicht. Am Wochenende war bloß bekannt gegeben worden, dass eine Expertengruppe zum Budget eingesetzt wurde. Offen war zuletzt, ob das ÖVP-Team unverändert bleibt, nachdem Verfassungsministerin Karoline Edtstadler am Samstag angekündigt hatte, der nächsten Regierung nicht mehr angehören zu wollen.

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Edtstadler hatte am Sonntag in sozialen Medien noch einmal betont, ÖVP-Obmann Karl Nehammer auch weiterhin im Sondierungsteam bei den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung "mit vollem Einsatz zur Verfügung" zu stehen. Ob er dieses Angebot annimmt, ließ man in seinem Büro bisher unbeantwortet. Edtstadler will ja künftig ihr Mandat im Nationalrat wahrnehmen und in ihrem Heimatbundesland Salzburg eine Rechtsanwaltskanzlei aufbauen. Die dafür notwendige Rechtsanwaltsprüfung hat sie. Jedenfalls im ÖVP-Sondierungsteam bleiben neben Nehammer der geschäftsführende Klubobmann August Wöginger, Generalsekretär Christian Stocker, Staatssekretärin Claudia Plakolm und Wirtschaftsbund-Chef Harald Mahrer. Auch bei der SPÖ zeichnen sich keine Änderungen ab. Das Team besteht aus dem geschäftsführenden Klubobmann Philip Kucher, Frauenchefin Eva Maria Holzleitner, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures und Parteivorsitzendem Andreas Babler.

Grüne gelten nur noch als krasse Außenseiter

Letzterer wurde schon am Montag aktiv. Da war am späteren Nachmittag eine Unterredung mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger angesetzt. Deren Partei gilt ja als wahrscheinlicher dritter Partner, sollten sich ÖVP und SPÖ zu einer Zusammenarbeit finden. Meinl-Reisinger war vor den Herbstferien schon mit Nehammer zusammengetroffen - wie auch Grünen-Bundessprecher Werner Kogler. Dieser wird im Laufe der Woche auch ein Gespräch mit Babler haben. Die Grünen gelten nur noch als krasse Außenseiter, was eine Regierungsbeteiligung angeht, würden aber wohl des Öfteren gebraucht, wenn es um Zwei-Drittel-Materien geht.

Nach der morgigen Sondierungsrunde soll es jedenfalls eine Medieninformation geben. Ob diesmal im Gegensatz zum ersten Treffen Nehammer und Babler gemeinsam vor die Presse treten, ist noch unbekannt. (apa/bearbeitet von nap)

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