Der neue OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz will bereits am Dienstag in die Krisenregion Ostukraine reisen. Kurz werde sich am 3. und 4. Januar im Raum Mariupol ein Bild von der Lage machen, teilte das österreichische Außenministerium am Samstag mit.
Österreich hat zum Jahreswechsel von Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Wien wolle seine Brückenfunktion zwischen Ost und West für vertrauensbildende Maßnahmen nutzen, sagte
Österreich hat sich drei Ziele für den ein Jahr dauernden Vorsitz gesetzt: die Entschärfung bestehender Konflikte, das Wiederherstellen von Vertrauen zwischen den Staaten und das Bekämpfen von Radikalisierung, die die Sicherheit vieler Staaten bedrohe. Im Magazin "Der Spiegel" kündigte Kurz an, sich um eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland zu bemühen, die von der EU wegen der Annexion der Krim verhängt worden waren.
Deutschland will Kurz zur Seite stehen
Bundesaußenminister
Die OSZE hat rund 700 zivile Beobachter in die Ostukraine entsandt, um die Verletzungen der Waffenruhe zwischen der Ukraine und prorussischen Separatisten zu dokumentieren. In dem Konflikt wurden bisher mehr als 10 000 Soldaten und Zivilisten getötet. 1,7 Millionen Ukrainer sind aus dem Kriegsgebiet vertrieben worden oder geflohen. Viele sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.
Steinmeier sieht Fortschritte im Ukrainekonflikt. "Natürlich geht alles viel zu langsam", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). "Aber immerhin, die Ausweitung des Konflikts droht nicht mehr; die Sicherheitslage ist nicht gut, aber besser geworden." © dpa
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