Nihat Zeybekci darf nicht nach Österreich einreisen. Sebastian Kurz (ÖVP) hat nun zu den Gründen für diese Entscheidung Stellung bezogen.

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Österreich hat dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci einen Auftritt vor Landsleuten verboten.

Es gehe dabei konkret um den Besuch der Gedenkfeiern zum Anlass der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei vor einem Jahr, teilte das Außenministerium am Montag mit.

Kurz kritisiert Motiv des türkischen Ministers

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) begründete die Entscheidung damit, dass der türkische Minister "ausschließlich zum Zwecke eines öffentlichen Auftritts" nach Österreich kommen wollte.

"Es besteht Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Österreich." Zu einem bilateralen Besuch wäre der Minister natürlich willkommen, sagte Außenamtssprecher Thomas Schnöll im ORF.

Kurz sehe die Menschenrechtssituation in der Türkei äußerst kritisch. Dazu gehörten "die massive Verhaftungs- und Entlassungswelle nach dem Putschversuch" und die Einschränkungen der Meinungs- und Medienfreiheit.

Ähnliche Situation mit Erdogan in Deutschland

Auch die deutsche Bundesregierung hatte jüngst den Auftritt eines türkischen Top-Politikers verboten.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wollte vor Landsleuten in Deutschland während seiner Reise zum G20-Gipfel sprechen, durfte dies aber nicht.

Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel hatte erklärt, "dass ein solcher Auftritt angesichts der Konfliktlage, die es mit der Türkei gibt, nicht angemessen wäre und derzeit nicht in die politische Landschaft passt". (dpa/fte)

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