Schallenberg wird Übergangskanzler

Alexander Schallenberg (ÖVP) wird ab kommenden Freitag übergangsweise die Regierung führen. Für den amtierenden Außenminister ist es die zweite Periode als Regierungschef.

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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) führt ab kommendem Freitag die Regierung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ihn an diesem Tag "mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betrauen", wie es aus der Hofburg zur APA hieß. Notwendig ist dieser Schritt, weil Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS mit Freitag sein Amt niederlegt.

Für Schallenberg, der auch Außenminister bleibt, ist es seine zweite Periode als Regierungschef. Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz (ÖVP) hatte er 2021 gut zwei Monate als Kanzler gedient, ehe die Volkspartei mit Nehammer die Rolle von Parteiobmann und Regierungschef wieder zusammenlegte.

Schallenberg will unter Kickl nicht bleiben

Der nächsten Regierung dürfte Schallenberg nicht mehr angehören. Er hat angekündigt, unter einem Kanzler Herbert Kickl kein Ministeramt annehmen zu wollen.

Anfang kommender Woche plant Schallenberg einen Antrittsbesuch bei der Europäischen Union in Brüssel, wie seine Sprecherin am Mittwoch mitteilte. Mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die derzeit im Krankenstand ist, bemühe man sich dies telefonisch zu erledigen, hieß es. Absagen musste der Außenminister dagegen wegen seines Wechsels ins Kanzleramt zwei geplante Reisen nach Syrien und in die Türkei, bestätigte das Außenministerium einen entsprechenden Bericht der "Kleinen Zeitung" (Donnerstag). Die Reise in die Türkei war für Anfang kommender Woche geplant, jene nach Syrien laut Außenministerium ebenfalls für "bald".(APA/bearbeitet von jst)

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