- Länder, die einen Preisdeckel auf russisches Öl eingeführt haben, sollen den Rohstoff künftig nicht mehr kaufen können.
- Ab Februar will Russland dieses Verbot durchsetzen.
- Davon betroffen ist auch die EU und die G7-Staaten.
Russland verbietet ab dem 1. Februar den Verkauf von Öl in Länder, die als Reaktion auf die russische Offensive in der Ukraine einen Ölpreisdeckel beschlossen haben.
"Die Lieferung von russischem Öl und russischen Ölprodukten an ausländische juristische Einheiten und andere Privatpersonen ist verboten", wenn diese den Preisdeckel anwenden, hieß es in einem am Dienstag von Präsident Wladimir Putin unterzeichneten Dekret.
Das Verbot ist dem Schreiben zufolge zunächst bis zum 1. Juli 2023 befristet. Zudem sind Ölverkäufe auch weiterhin an Länder mit einem Preisdeckel möglich, dazu benötigt es allerdings eine spezielle Erlaubnis des Präsidenten.
EU hofft, Russlands Kriegskasse zu schwächen
Die EU, die G7-Staaten und Australien hatten Anfang Dezember einen Preisdeckel von 60 Dollar (56,52 Euro) für russisches Rohöl vereinbart, das auf dem Seeweg transportiert wird.
Die Preisobergrenze gilt seit dem 5. Dezember und wird von russischer Seite offiziell nicht anerkannt. "Wir werden keine Obergrenzen anerkennen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow als Reaktion auf die Einführung. Bereits damals kündigte Peskow an, dass Moskau Gegenmaßnahmen vorbereitet.
Der beschlossene Preisdeckel sollte nach Hoffnung der EU zu einer Entspannung an den Energiemärkten führen und Drittländer entlasten. Er soll auch dafür sorgen, dass Russland nicht mehr von Preisanstiegen für Öl profitiert und damit seine Kriegskasse füllen kann. Der Export von Öl ist für Russland die größte Einnahmequelle. (afp/thp)
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