- 22:18 Uhr: ➤ Schadenregister für Ukraine: Macron appelliert an Staaten
- 17:43 Uhr: Ukrainische Armee meldet Rückeroberung von 20 Quadratkilometern bei Bachmut
- 16:50 Uhr: Tschechischer Sanitäter und Hilfsorganisator gestorben
- 16:09 Uhr: Kreml sät Zweifel an der Zukunft des Getreidedeals
- 15:00 Uhr: Russisches Parlament stimmt für Kündigung von Abrüstungsvertrag
- 12:12 Uhr: Ukrainischer Kommandeur bezeichnet Bachmut als "Mausefalle" für Russen
- 10:39 Uhr: CIA wirbt mit emotionalem Telegram-Video um Informationen von Menschen in Russland
- 10:01 Uhr: Ukraine meldet Abschuss russischer "Wunderwaffe" Kinschal
➤ Schadenregister für Ukraine: Macron appelliert an Staaten
- 22:18 Uhr
Der französische
Der Europarat war 1949 als Hüter von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat in Europa gegründet worden und ist von der EU unabhängig. Russland war nach der Invasion in der Ukraine ausgeschlossen worden. Am Mittwoch soll bei dem Gipfel ein Register für die Erfassung der Kriegsschäden in der Ukraine ins Leben gerufen werden.
Die Staatengemeinschaft müsse die Ukraine, "ein Mitglied unserer europäischen demokratischen Familie, weiterhin unnachgiebig unterstützen (...), solange es nötig ist". Die anerkannte technische Expertise des Rates in rechtlichen und institutionellen Fragen werde so die Widerstandsfähigkeit der Ukraine unterstützen.
Daneben schlug Macron unter anderem mithilfe der Entwicklungsbank des Europarates die Einrichtung von Zentren für psychische Gesundheit in der Ukraine vor - "um all jenen zu helfen, die tagtäglich unter den schweren Traumata leiden, die dieser gewaltsame Konflikt verursacht, und wie es die Ukrainerinnen und Ukrainer selbst gefordert haben".
Der Europarat habe die "Gefahren des Jahrhunderts" vor sich. "Nichts darf unseren klaren Optimismus oder unsere Entschlossenheit beeinträchtigen", sagte Macron. "Wir, die großen demokratischen Familien Europas. Hier und gemeinsam werden wir weiterhin die Meinungsfreiheit, freie Wahlen, freie Medien, die Unabhängigkeit der Justiz und den Kampf gegen die Korruption verteidigen, die Ukrainerinnen und Ukrainer unermüdlich unterstützen, die Menschenwürde durch die Ausrottung von Folter und erniedrigender Behandlung stärken und die Todesstrafe weltweit bekämpfen." (dpa)
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Die Lage im Überblick
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote. Wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 8,2 Millionen ukrainische Flüchtlinge in Europa registriert (Stand: 9. Mai). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land in den meisten Fällen nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
Die weiteren Nachrichten zum Krieg in der Ukraine vom 16. Mai
Ukrainische Armee meldet Rückeroberung von 20 Quadratkilometern bei Bachmut
- 17:43 Uhr
Die ukrainische Armee hat in der Umgebung der hart umkämpften Stadt Bachmut im Osten des Landes nach eigenen Angaben in den vergangenen Tagen 20 Quadratkilometer von Russland zurückerobert. "In den vergangenen Tagen haben unsere Soldaten rund 20 Quadratkilometer nördlich und südlich des Stadtrands von Bachmut befreit", erklärte Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar am Dienstag. Innerhalb Bachmuts sei aber "der Feind" weiter vorgerückt, fügte Maljar hinzu. Russland zerstöre mit seinen Artillerieangriffen die ganze Stadt.
Die Schlacht um Bachmut ist die am längsten andauernde und blutigste des seit Februar 2022 andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Bereits am Montag hatte die ukrainische Armee einen erfolgreichen Vorstoß in Gebiete in der Umgebung von Bachmut gemeldet.
Die vor Beginn des Krieges 70.000 Einwohner zählende Stadt ist mittlerweile weitgehend zerstört und verlassen. Die Einnahme von Bachmut hat jedoch angesichts der seit Monaten andauernden Gefechte mit großen Verlusten für beide Seiten hohe symbolische Bedeutung erlangt. (afp)
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Tschechischer Sanitäter und Hilfsorganisator gestorben
- 16:50 Uhr
In Tschechien ist der Gründer einer Initiative gestorben, die Sanitäter als Freiwillige zu Hilfs- und Ausbildungseinsätzen in die Ukraine schickt. Der 38-Jährige sei am Montag den Schrapnellverletzungen erlegen, die er sich im März an der Front im Donbass zugezogen habe, teilte das von ihm ins Leben gerufene Projekt Phoenix am Dienstag mit.
Der Mann trat in den Medien nur unter dem Decknamen «Taylor» auf, um seine Familie nicht zu gefährden. Er war Anfang April zur weiteren Behandlung zunächst von Kiew nach Lwiw und dann ins Militärkrankenhaus in Prag überführt worden. Das Krankenhaus teilte mit, dass es sich aus Datenschutzgründen nicht äußern könne.
Das tschechische Phoenix-Projekt entstand kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022. Es entsendet Sanitäter zur Behandlung Verwundeter in den Osten der Ukraine. Zudem organisiert es nach eigenen Angaben Ausbildungskurse in der Behandlung Verletzter, an denen bereits rund 5000 Soldaten und Zivilisten teilgenommen haben sollen. (dpa)
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Kreml sät Zweifel an der Zukunft des Getreidedeals
- 16:09 Uhr
Der Kreml lässt zwei Tage vor dem Auslaufen des Abkommens zur Verschiffung von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer noch keine Anzeichen für eine Fortsetzung erkennen. Es gebe noch keine Entscheidung von russischer Seite, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Moskau beklagt immer wieder, es gebe für Russland keine Fortschritte bei den Verhandlungen. Deshalb sehe es nicht gut aus für eine Verlängerung des Abkommens nach dem 18. Mai.
Russland droht, das zuletzt Mitte März um 60 Tage verlängerte Getreide-Abkommen platzen zu lassen, wenn seine Bedingungen nicht erfüllt werden. Scheitert das Abkommen, könnte die russische Kriegsflotte die Verschiffung des Getreides verhindern.
Experten befürchten, dass es auf dem Weltmarkt erneut zu einem Preisanstieg und möglichen Engpässen in ärmeren Ländern kommt, falls diese Mengen fehlen. Die Ukraine gehört zu den bedeutenden Exporteuren von Getreide. Das Land ist zudem dringend auf die Einnahmen aus dem Getreideverkauf angewiesen. Im vergangenen Sommer hatten die Vereinten Nationen und die Türkei ein Ende der Blockade im Schwarzen Meer vermittelt und mit dem Getreide-Abkommen den Export ermöglicht. (dpa/lko)
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Russisches Parlament stimmt für Kündigung von Abrüstungsvertrag
- 15:00 Uhr
Das russische Parlament hat am Dienstag für den Austritt aus dem Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) gestimmt. Die Entscheidung sei in der Plenarsitzung einstimmig getroffen worden, heißt es auf der Webseite des Parlaments.
Die Entscheidung über den Austritt sei im Interesse der nationalen Sicherheit getroffen worden, begründete Duma-Chef Wjatscheslaw Wolodin den Beschluss auf seinem Telegram-Kanal. "Washington und Brüssel, besessen von der Idee des Aufbaus einer unipolaren Welt, haben das globale Sicherheitssystem mit der Erweiterung der Nato nach Osten zerstört", sagte er.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion begannen ab 1999 osteuropäische Länder, der Nato beizutreten: Tschechien, Ungarn und Polen waren die ersten. Ein Grund für den Nato-Beitritt waren Sicherheitsgarantien und damit ein Schutz vor Russland.
Der KSE-Vertrag legt die Obergrenzen für die Stationierung schwerer Waffen auf dem europäischen Kontinent fest. Dazu zählen Kampf- und Schützenpanzer, schwere Artillerie, Kampfflugzeuge und -hubschrauber. Moskau gehörte 1990 zu den Mitunterzeichnern der Vereinbarung, legte aber bereits 2007 dessen Umsetzung größtenteils auf Eis. Seit 2015, ein Jahr nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, nimmt Russland auch nicht mehr an den Sitzungen der Beratungsgruppe teil.
Die Gesetzesinitiative zur Kündigung des KSE-Vertrags hatte Russlands Präsident Wladimir Putin in der vergangenen Woche im Parlament eingebracht. Nach Angaben von Vizeaußenminister Sergej Rjabkow nehmen die Austrittsprozeduren etwa ein halbes Jahr Zeit in Anspruch.
Derzeit gebe es keine Möglichkeit, den Vertrag wiederzubeleben, betonte der Diplomat. "Besprechen kann man etwas, wenn sich der Sturm in unseren Beziehungen mit dem Westen gelegt hat, wenn der Westen auf seine feindselige Politik gegenüber Russland verzichtet und konzeptuell neue Wege sucht", sagte Rjabkow. Russland, das vor einem Jahr seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet hat, behauptet immer wieder, sich gegen eine westliche Aggression verteidigen zu müssen. (dpa)
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Diplomaten: Selenskyj zum Gipfel der Arabischen Liga eingeladen
- 13:22 Uhr
Der saudi-arabische König Salman hat den ukrainischen Präsidenten
Die Teilnahme Selenskyjs biete eine Gelegenheit, um über eine Lösung des russisch-ukrainischen Krieges zu sprechen, hieß es. Dabei könnten mögliche Wege zur Aufnahme von Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew diskutiert werden, so arabische Diplomaten in Riad. Eine Bestätigung aus Kiew gibt es bisher nicht.
Saudi-Arabien hatte in der Vergangenheit bereits mehrmals angeboten, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Der saudische Außenminister Faisal bin Farhan besuchte Ende Februar und Anfang März Kiew und Moskau und traf dort seine Amtskollegen in beiden Ländern.
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine am 24. Februar 2022 hat Saudi-Arabien auch diplomatische Beziehungen zu Russland aufrechterhalten. Riad hatte im Oktober letzten Jahres außerdem zugesagt, der Ukraine humanitäre Hilfe in Höhe von 400 Millionen US-Dollar bereitzustellen. (dpa)
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Ukrainischer Kommandeur bezeichnet Bachmut als "Mausefalle" für Russen
- 12:12 Uhr
Der Befehlshaber der ukrainischen Landstreitkräfte, Olexander Syrskyj, hat die seit Monaten umkämpfte Stadt Bachmut als "Mausefalle" für die russischen Truppen bezeichnet. "Die Wagner-Söldner sind nach Bachmut wie die Ratten in die Mausefalle gekrochen", sagte der 57-Jährige am Dienstag bei einem weiteren Besuch im Frontgebiet. Durch "aktive Verteidigung" seien die ukrainischen Einheiten an mehreren Abschnitten bei Bachmut zu Gegenangriffen übergegangen.
"Der Feind hat mehr Ressourcen, doch wir zerstören seine Pläne", sagte der Generaloberst. Danach zeichnete er mehrere Soldaten mit Orden aus. Zuvor hatten Einheiten der ukrainischen Armee nordwestlich und südwestlich von Bachmut die russischen Truppen teils um mehrere Kilometer zurückgedrängt.
Dagegen behauptete der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, einmal mehr, in der Stadt Bachmut selbst weiter mit der Eroberung der letzten Straßenzüge voranzukommen. Er veröffentlichte dazu am Dienstag auch ein Video, in dem er auf einer Karte die noch von den ukrainischen Truppen besetzten Teile zeigte.
Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als 14 Monaten gegen die russische Invasion. Die Stadt Bachmut im ostukrainischen Donezker Gebiet mit einst über 70.000 Einwohnern ist seit Monaten der Schwerpunkt der Kämpfe. Die Schlacht um die strategische wichtige Stadt ist die blutigste und längste des Krieges bisher. (dpa)
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Roth: Mehr als 1300 Kultureinrichtungen in der Ukraine angegriffen
- 11:16 Uhr
In der Ukraine sind im Zuge des russischen Angriffskriegs nach Angaben der deutschen Kulturstaatsministerin
Die russische Aggression sei auch ein systematischer Krieg gegen Kultur und gegen die ukrainische kulturelle Identität, sagte Roth. Zudem sagte sie, dass mit Desinformation, Lügen, Fake News und Verschwörungstheorien zunehmend auch die Herzen und Köpfe der Menschen in Deutschland und Europa vergiftet würden. Die Ukraine stemmt sich seit mehr als 14 Monaten gegen eine russische Invasion. (dpa)
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CIA wirbt mit emotionalem Telegram-Video um Informationen von Menschen in Russland
- 10:39 Uhr
Mit einem emotionalen Video wirbt der US-Auslandsgeheimdienst CIA aktiv um Informationen von Menschen in Russland. "Die CIA möchte die Wahrheit über Russland erfahren, und wir suchen nach zuverlässigen Personen, die uns diese Wahrheit sagen können", erklärte der US-Geheimdienst in einem am Montag im Onlinekanal Telegram veröffentlichten Video. "Ihre Informationen können wertvoller sein, als Sie denken", hieß es darin.
Die CIA hofft eigenen Angaben zufolge, mit Menschen aus den Bereichen Geheimdienst, Diplomatie, Wissenschaft und Technologie sowie aus anderen Bereichen in Kontakt zu treten. Der US-Geheimdienst ist demnach an allen Arten von Informationen interessiert, auch an politischen und wirtschaftlichen.
In der kurzen Aufnahme sind ein russischer Beamter und eine Frau in ihrer Wohnung mit ihrem Kind zu sehen. Beide zweifeln offenbar daran, ob ihr Leben ihren Vorstellungen entspricht. Im Video wird angedeutet, dass jeder russische Bürger aktiv etwas zur Verbesserung seiner Lage tun und dennoch ein Patriot bleiben könne - indem er etwa Informationen an den US-Geheimdienst weitergibt.
Konkrete Handlungsanweisungen liefern das Video und ein Begleittext gleich mit: User sollten einen speziellen Browser wie Tor installieren, um auf das Darknet zuzugreifen, sowie Verschlüsselungstools, die laut CIA ihren Schutz gewährleisten sollen. Tor ist die Abkürzung für "The Onion Routing" - auf Deutsch heißt das ungefähr "Internetstreckenführung nach dem Zwiebelprinzip".
Ein CIA-Mitarbeiter erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, die Behörde habe zwar schon früher in anderen Onlinemedien um Zusammenarbeit mit russischen Bürgern geworben. Der US-Geheimdienst konzentriere sich nun aber auf den verschlüsselten Dienst Telegram, da dieser das wichtigste Informationsmedium für Russen sei - von der Politik bis zum Krieg in der Ukraine.
Zudem hoffe die Behörde, mit diesem Angebot zur Kontaktaufnahme über das Darknet auch zögerliche Russen vom Handeln zu überzeugen. "Unser Ziel ist es, ihnen einen möglichst sicheren Weg zu bieten", sagte der Mitarbeiter. (afp)
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Ukraine meldet Abschuss russischer "Wunderwaffe" Kinschal
- 10:01 Uhr
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben sechs der von Russland als "Wunderwaffe" angepriesenen Hyperschallraketen vom Typ Kinschal (Russisch für Dolch) abgeschossen. Die Raketen seien von russischen Kampfflugzeugen des Typs MiG-31K abgefeuert und dann abgefangen worden, teilte der Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj, am Dienstag mit. Insgesamt seien 18 Raketen unterschiedlicher Typen sowie 6 sogenannte Kamikaze-Drohnen vom iranischen Typ Shahed-136/131 bei dem Luftalarm in der Nacht zu Dienstag von der Flugabwehr unschädlich gemacht worden.
Nach Darstellung Saluschnyjs waren unter den abgeschossenen Raketen auch neun Kalibr, die von Kriegsschiffen auf dem Schwarzen Meer gestartet waren. Zudem seien drei russische Aufklärungsdrohnen zerstört worden. US-Botschafterin Bridget A. Brink dankte der ukrainischen Flugabwehr auf Twitter für die "starke Arbeit". Die Dichte der Schläge galt als sehr hoch. Die Explosionen durch den Abschuss der Raketen hatten Kiew nachts erschüttert.
Die Ukraine hatte Anfang Mai erstmals gemeldet, eine Kinschal-Rakete mit dem US-Flugabwehrsystem Patriot vom Himmel geholt zu haben. Russland bestritt das. Das US-Verteidigungsministerium bestätigte den Abschuss. Die extrem schnell und hoch fliegenden und dennoch manövrierfähigen Raketen setzen russischen Streitkräfte im Krieg in der Ukraine ein - etwa zur Zerstörung von Treibstoff- und Waffenlagern. (dpa)
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Britischer Geheimdienst: Ukrainische Nachschubroute nach Bachmut besser gesichert
- 9:05 Uhr
Die wichtigste ukrainische Nachschubroute in die umkämpfte ostukrainische Stadt Bachmut ist nach Einschätzung britischer Militärexperten wieder besser gesichert. Das geht aus dem täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London am Dienstag hervor. Demnach haben die Vorstöße der ukrainischen Verteidiger an den Flanken im Norden und Süden in den vergangenen Tagen zu einer Stabilisierung geführt. Der Donez-Donbass-Kanal sei inzwischen zur natürlichen Trennlinie zwischen ukrainischen und russischen Truppen als Teile einer "tiefen defensiven Zone" um die Ortschaft Tschassiw Jar geworden.
Im Zentrum Bachmuts, so die Briten, machen allerdings die Kämpfer der russischen Söldnertruppe Wagner weiter kleine Fortschritte, wo sie Stellungen der Ukrainer übernehmen, hieß es in der Mitteilung weiter.
Das Verteidigungsministerium in London veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor. (dpa)
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Ukraine meldet massiven Angriff auf Kiew mit Drohnen und Marschflugkörpern
- 8:20 Uhr
Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist am Dienstagmorgen ukrainischen Angaben zufolge Ziel eines massiven russischen Angriffs aus der Luft geworden. "Der Feind hat einen komplexen Angriff aus mehreren Richtungen und zu gleicher Zeit gestartet, mit Drohnen, Marschflugkörpern und wahrscheinlich ballistischen Raketen", teilte die Militärverwaltung von Kiew im Onlinedienst Telegram mit.
"Es war außergewöhnlich in der Dichte, eine Höchstzahl von Raketen in einem sehr kurzen Zeitraum. Ersten Informationen zufolge wurde die große Mehrheit der feindlichen Ziele im Himmel über Kiew entdeckt und zerstört", hieß es in der Mitteilung.
Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, teilte kurz zuvor auf seinem Telegram-Konto mit, dass die Luftabwehr der Stadt im Einsatz sei. Demnach landeten Trümmer einer Drohne und einer Rakete im Bezirk Darnytskyj im Süden der Hauptstadt. "Drei Menschen wurden im Bezirk Solomjanskyj verletzt", fügte Klitschko hinzu.
Die massiven russischen Angriffe erfolgten einen Tag nach der Rückkehr des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj von einer Rundreise, die ihn nach Italien, Deutschland, Frankreich und Großbritannien geführt hatte. (afp)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 15. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 14. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 13. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 12. Mai finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 11. Mai finden Sie hier
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