- 20:06 Uhr: ➤ Wagner-Gruppe übergibt russischer Armee massenhaft Waffen
- 19:33 Uhr: Nato-Beitritt: Schweden muss sich wohl noch einige Monate gedulden
- 17:50 Uhr: Russisches Staatsfernsehen bestätigt Tod von ranghohem General
- 16:35 Uhr: Selenskyj bezeichnet Nato-Gipfel als "wichtigen Sieg" für die Ukraine
- 16:10 Uhr: Russischer Auslandsgeheimdienstchef telefonierte mit CIA-Chef Burns
- 14:44 Uhr: Kreml nennt G7-Garantien für Ukraine Gefahr für Russlands Sicherheit
- 14:14 Uhr: G7-Gruppe sagt der Ukraine langfristige militärische Unterstützung zu
➤ Prigoschins Wagner-Gruppe übergibt russischer Armee massenhaft Waffen
- 20:06 Uhr
Zweieinhalb Wochen nach dem Aufstand der Wagner-Gruppe haben die Söldner der russischen Armee zehntausende Waffen, Geschütze und Munition übergeben. Es handle sich um mehr als 2.000 Geschütze, 2.500 Tonnen Munition und 20.000 Kleinfeuerwaffen, teilte das russische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram mit. Darunter seien Panzer vom Typ T-90, Raketenwerfersysteme vom Typ Grad und Uragan, Pantsir-Luftabwehrsysteme und Haubitzen.
Die russischen Streitkräfte hätten die Übernahme "plangemäß" erfolgreich abgeschlossen, erklärte das Verteidigungsministerium. Auf einem vom Ministerium veröffentlichten Video waren Soldaten zu sehen, die Panzer, gepanzerte Truppentransporter, Kisten mit Munition, Kalaschnikow-Gewehre und Minen begutachten. Die Ausrüstung werde nun in die Nähe der Front gebracht, wo Reparatureinheiten nötige Wartungsarbeiten ausführen würden, kündigte das Ministerium an. (afp)
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Die Lage im Überblick
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt.
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote. Wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 5,9 Millionen ukrainische Flüchtlinge in Europa registriert (Stand: 4. Juli). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land in den meisten Fällen nicht verlassen dürfen.
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Gepard-Panzer hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
Die weiteren Nachrichten zum Krieg in der Ukraine vom 12. Juli
Erdogan rechnet erst im Oktober mit Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt
- 19:33 Uhr
Nach der grundsätzlichen Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens muss sich das Land voraussichtlich trotzdem noch mehrere Monate gedulden. Auf die Frage einer Journalistin, wann das Parlament die Beitrittsprotokolle ratifizieren werde, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach dem Nato-Gipfel im litauischen Vilnius: "Es könnte Oktober werden." Die Große Nationalversammlung geht voraussichtlich bald in die Sommerpause und kommt dann erst wieder im Oktober zusammen.
Bei einer Pressekonferenz beteuerte Erdogan, er wolle den Beitrittsprozess "so schnell wie möglich" über die Bühne bringen, ohne einen Zeitrahmen zu nennen. Er glaube daran, dass Schweden schon bald "konkrete Schritte" unternehme, um auf die Bedenken der Türkei einzugehen, fügte Erdogan hinzu. (dpa)
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Biden: Unterstützung für Ukraine wird nicht nachlassen
- 19:16 Uhr
US-Präsident Joe
Kremlchef
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Russisches Staatsfernsehen bestätigt Tod von ranghohem General
- 17:50 Uhr
Der stellvertretende Chef von Russlands Wehrkreis Süd, General Oleg Zokow, ist nach Angaben des Staatsfernsehens durch eine ukrainische Rakete getötet worden. Der Duma-Abgeordnete und Ex-General Andrej Guruljow sprach am Dienstagabend in der Propagandasendung "60 Minuten" von einem "heldenhaften" Tod. Offiziell bestätigte das Verteidigungsministerium den Tod noch nicht.
Zuvor hatten bereits mehrere russische Telegram-Kanäle berichtet, dass Zokow beim Beschuss der besetzten ukrainischen Hafenstadt Berdjansk ums Leben gekommen sei. Die Großstadt liegt knapp 100 Kilometer von der Front entfernt. Kiew hat in den vergangenen Wochen den Beschuss russischer Kommandopunkte, Logistikzentren sowie Treibstoff- und Munitionsdepots verstärkt. Dazu setzt die Ukraine auch von Großbritannien gelieferte Marschflugkörper ein.
Der 51-jährige Zokow stand wegen seiner Beteiligung an Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland auf den Sanktionslisten der EU und Großbritanniens. Er soll für eine Reihe von Raketenschlägen gegen ukrainische Städte mitverantwortlich sein. In dem von Russland im Februar 2022 losgeschlagenen Krieg kamen damit nachweislich bereits sechs russische Generäle ums Leben. Die Ukraine hat den Tod weiterer Generäle gemeldet. (dpa/tas)
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Selenskyj bezeichnet Nato-Gipfel als "wichtigen Sieg" für die Ukraine
- 16:35 Uhr
Der ukrainische
Er sagte, damit habe sein Land Sicherheitsgarantien auf dem Weg in das Verteidigungsbündnis Nato. Nach der Grundsatzübereinkunft mit den G7 – den führenden westlichen Industriestaaten – würden nun Abkommen mit den einzelnen Ländern sowie multinational ausgehandelt. "Die ukrainische Delegation bringt einen wichtigen Sieg der Sicherheit für die Ukraine nach Hause, für unser Land, für unsere Menschen, für unsere Kinder", sagte Selenskyj. (dpa)
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Russischer Auslandsgeheimdienstchef telefonierte mit CIA-Chef Burns
- 16:10 Uhr
Der Chef des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR), Sergej Naryschkin, hat nach eigenen Angaben wenige Tage nach dem Aufstand der Wagner-Söldner-Truppe mit CIA-Direktor William Burns telefoniert. Thema des etwa einstündigen Telefonats mit dem US-Auslandsgeheimdienstchef Ende Juni sei hauptsächlich die Ukraine gewesen, sagte Naryschkin am Mittwoch der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass. "Wir haben überlegt und erörtert, was mit der Ukraine zu tun ist", sagte er.
Russland führt seit mehr als 16 Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland. Die Ukraine wehrt sich mit massiver westlicher Waffenhilfe gegen die Invasion. Die Bedingungen für Verhandlungen mit Kiew seien noch nicht gegeben, sagte Naryschkin. "Aber natürlich werden Verhandlungen früher oder später möglich sein, weil jeder Konflikt, auch ein bewaffneter, mit Verhandlungen endet, aber die Bedingungen dafür müssen noch reifen."
Er habe bei dem Gespräch mit Burns auch auf Fragen zu den "Ereignissen" am 24. Juni geantwortet, sagte Naryschkin weiter. An dem Tag ließ Wagner-Chef
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Kreml nennt G7-Garantien für Ukraine Gefahr für Russlands Sicherheit
- 14:44 Uhr
Der Kreml hat die langfristigen Sicherheitszusagen der G7-Gruppe westlicher Industriestaaten für die Ukraine als Gefahr für Russlands Sicherheit bezeichnet. "Wir halten dies für einen extremen Fehler und potenziell für sehr gefährlich", sagte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Dmitri Peskow, am Mittwoch nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen in Moskau.
Wenn die G7-Staaten der Ukraine Zusagen irgendeiner Art gäben, ignorierten sie das internationale Prinzip der "Unteilbarkeit der Sicherheit", meinte Peskow. "Das heißt: Indem sie der Ukraine Sicherheitsgarantien geben, verletzen sie Russlands Sicherheit." Moskau hoffe noch auf "Weisheit" im Westen. Andernfalls machten die Länder Europa "für viele, viele Jahre noch viel gefährlicher".
Die G7-Gruppe will der Ukraine die Lieferung moderner Ausrüstung für ihre Luft- und Seestreitkräfte in Aussicht stellen. Dies geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus dem Text für eine Erklärung hervor, die am Rande des Nato-Gipfels in Litauen veröffentlicht werden soll. Weitreichende Sicherheitsgarantien für die Zeit nach einem möglichen Ende des russischen Angriffskriegs sind darin nicht enthalten. Russland war vor mehr als 16 Monaten in das Nachbarland einmarschiert. Der G7 gehören die USA, Kanada, Großbritannien, Japan Italien, Frankreich und Deutschland an.
Angesichts der Kritik von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an China sprach Peskow von einem "idealen Zeitpunkt", die Beziehungen zwischen Moskau und Peking auf hohem Niveau aufrechtzuerhalten. Obwohl die Nato "Instabilität und Aggression" bringe, hätten Russland und China "niemals einen Block gegen sie gebildet". Deren Beziehungen seien nicht gegen andere Länder oder Bündnisse gerichtet. Stoltenberg hatte in Vilnius gesagt, das zunehmend forsche Auftreten Pekings beeinträchtige auch die Sicherheit des Verteidigungsbündnisses. (dpa/tas)
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G7-Gruppe sagt der Ukraine langfristige militärische Unterstützung zu
- 14:14 Uhr
Die G7-Staaten haben gegenüber der Ukraine langfristige und umfassende Sicherheitszusagen getroffen. In einer am Mittwoch zum Ende des Nato-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius veröffentlichten Erklärung kündigte die G7-Gruppe an, sie wolle "spezifische, bilaterale und langfristige Sicherheitszusagen und -Regelungen" für die Ukraine erarbeiten. Diese Hilfen sollen zeitlich über den gegenwärtigen Krieg gegen die russischen Invasionstruppen hinausgehen, wie aus der Erklärung hervorgeht.
Der Ukraine solle geholfen werden, eine "zukunftsfähige Truppe" aufzubauen, die das Land "jetzt verteidigen" und Russland von einem neuen Angriff in der Zukunft "abschrecken" könne, heißt es darin. Zu den Hilfen sollen demnach unter anderem die Lieferung moderner militärischer Ausrüstung, die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte, die Weitergabe von Geheimdienstinformationen sowie Schutz gegen Cyberangriffe gehören.
Die Verhandlungen mit der Ukraine über diese Hilfen sollten der Erklärung zufolge noch am Mittwoch beginnen. Sie sollen bilateral zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten der G7-Gruppe und der Ukraine geführt werden. Der Gruppe großer Industriestaaten gehören die USA, Kanada, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan an.
"Wir stehen an der Seite der Ukraine, während sie sich gegen die russische Aggression verteidigt und solange, wie es nötig ist", versicherte die G7-Gruppe. Bei dem Nato-Gipfel war die vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erhoffte Einladung zum Beitritt in die Allianz nicht ausgesprochen worden. Selenskyj bezeichnete aber die G7-Erklärung schon vor deren Veröffentlichung als "wichtiges Signal". (AFP)
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Ukrainischer Staatschef Selenskyj trifft Kanzler Scholz zu Gespräch in Vilnius
- 12:16 Uhr
Bundeskanzler
Selenskyj traf in Vilnius auch andere Staats- und Regierungschefs zu bilateralen Gesprächen, unter ihnen der britische Premier Rishi Sunak und der kanadische Regierungschef Justin Trudeau. Der ukrainische Präsident sollte danach zur Gründungssitzung eines neuen Nato-Ukraine-Rats mit allen 31 Staats- und Regierungschefs der Militärallianz zusammenkommen. Das Gremium soll Verhandlungen über die transatlantische Sicherheit ermöglichen.
Selenskyj sagte, er wolle in der Frage der Beitrittsperspektive seines Landes "auf einer Wellenlänge" mit der Nato sein. Zudem wolle er für "Sicherheitsgarantien für die Ukraine auf dem Weg in die Nato kämpfen". Dazu wollte die Gruppe der sieben großen Industrieländer (G7) kurz nach dem Nato-Gipfel eine Erklärung veröffentlichen.
Kritik aus Osteuropa gab es an dem Nato-Kompromiss zur aufgeschobenen Beitrittseinladung für die Ukraine. Polens Präsident Andrzej Duda sagte, die Bündniserklärung sei "absolut nicht genug". Er wolle die Ukraine "in den nächsten Jahren in der Nato sehen". Die USA und Deutschland setzten in Vilnius durch, dass eine spätere Beitrittseinladung an "Voraussetzungen" geknüpft ist wie ein Ende des Krieges und Reformen in der Ukraine.
Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas nannte "die Frustration der ukrainischen Seite verständlich". Das Land wolle vom Schutzschirm der Nato profitieren. Allerdings sei auch die Einheit der Verbündeten wichtig. Selenskyj hatte es auf Twitter "absurd" genannt, dass sich die Nato nicht auf einen klaren Zeitplan zum Beitritt einigen konnte. Er warf dem Bündnis "Schwäche" vor, die nur Russland nütze. (AFP/tas)
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Britische Geheimdienste sehen weitere Anzeichen für Kaltstellung von General Surowikin
- 11:09 Uhr
Britische Geheimdienste sehen weitere Anzeichen dafür, dass der russische General Sergej Surowikin nach der Meuterei der Privatarmee Wagner kaltgestellt wurde. Sein Stellvertreter als Chef der russischen Luft- und Weltraumkräfte, Viktor Afsalow, trete immer stärker in die Öffentlichkeit, teilte das Verteidigungsministerium in London am Mittwoch mit. Als Generalstabschef Waleri Gerassimow kürzlich zum ersten Mal seit dem Wagner-Aufstand am 24. Juni im Fernsehen zu sehen war, habe ihn Afsalow per Video informiert.
"Afsalow ist seit mindestens vier Jahren im Amt, aber dies ist wahrscheinlich sein erster öffentlicher Auftritt mit Gerassimow", hieß es in London. "Afsalows erhöhte öffentliche Bekanntheit, während Surowikins Aufenthaltsort unklar bleibt, verleiht der Hypothese, dass Surowikin nach der Meuterei ins Abseits gedrängt wurde, noch mehr Gewicht." Surowikin wurde seit der Meuterei nicht mehr gesehen. Er war nach britischer Einschätzung für Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin ein Verbindungsmann mit dem russischen Verteidigungsministerium.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor. (dpa/tas)
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Lawrow gibt Westen die Schuld an andauerndem Ukraine-Krieg
- 10:02 Uhr
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat dem Westen die Schuld daran gegeben, dass der Krieg in der Ukraine andauert. "Er wird so lange weitergehen, bis der Westen seine Pläne zur Aufrechterhaltung der Vorherrschaft und seine Besessenheit aufgibt, Russland durch seine Kiewer Marionette eine strategische Niederlage zuzufügen", sagte Lawrow in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der indonesischen Zeitung "Kompas".
"Es hat keine Anzeichen für eine Änderung ihrer Position gegeben, und wir sehen, wie Amerika und seine Komplizen unaufhörlich Waffen in die Ukraine pumpen und (Selenskyj) dazu drängen, weiter zu kämpfen", sagte Lawrow weiter.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte den Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar vergangenen Jahres befohlen. Seitdem sind westlichen Schätzungen zufolge auf beiden Seiten mehr als 150.000 Menschen getötet und verletzt worden.
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine dominiert auch den Nato-Gipfel in Litauen. Dabei soll am Mittwoch als Zeichen der Annäherung an die Ukraine erstmals ein Nato-Ukraine-Rat zusammenkommen. Zur Gründungssitzung wurden die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsländer und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. (AFP)
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Duda: Kampferfahrene Ukrainer wären gute Verstärkung für die Nato
- 09:23 Uhr
Eine künftige Aufnahme der Ukraine in die Nato würde dem westlichen Militärbündnis aus Sicht von Polens Präsident Andrzej Duda kampferprobte Truppen und eine enorme Flächenausdehnung einbringen. Dies wäre auch eine Stärkung für Polen, sagte Duda am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in der litauischen Hauptstadt Vilnius. "Heute sind wir die Flanke das Nato, aber wenn die Ukraine – was ich hoffe – einmal in die Nato aufgenommen wird, verschiebt sich diese Flanke zumindest teilweise nach Osten." Die Ukraine sei auch derzeit schon die Pufferzone, die Polen von der Bedrohung durch Russland trenne. Duda betonte, ein konkretes Beitrittsdatum für die Ukraine sei nicht möglich, solange dort noch gekämpft werde.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kämpft seit Monaten für eine formelle Einladung seines Landes in das westliche Verteidigungsbündnis. Die Nato knüpft eine solche Einladung an das von Russland angegriffene Land jedoch an Bedingungen. In einer am Dienstag in Vilnius beschlossenen Erklärung der 31 Mitgliedstaaten hieß es: "Die Zukunft der Ukraine ist in der Nato." Eine Einladung sei aber erst möglich, "wenn die Verbündeten sich einig und Voraussetzungen erfüllt sind". Als Beispiele werden Reformen "im Bereich der Demokratie und des Sicherheitssektors" genannt.
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Ukrainische Luftstreitkräfte wehren Drohnen-Angriffe ab
- 07:52 Uhr
Die ukrainischen Luftstreitkräfte haben nach eigenen Angaben in der Nacht zum Mittwoch russische Drohnen-Angriffe weitgehend abwehren können. Elf von 15 aus Russland gestartete Flugkörper seien abgeschossen worden, teilten die Luftstreitkräfte bei Telegram mit. Über mögliche Schäden oder Opfer wurde zunächst nichts bekannt. Das russische Militär habe die Ukraine aus nordöstlicher Richtung mit iranischen Shahed-Drohnen angegriffen, hieß es weiter. Im Luftraum der Hauptstadt Kiew seien alle Drohnen abgefangen worden.
Die Ukraine wehrt seit über 16 Monaten mit westlicher Hilfe – darunter auch modernen Flugabwehrsystemen – eine russische Invasion ab. Moskau nutzt Shahed-Drohnen iranischer Bauart seit Monaten bevorzugt für den Beschuss des Nachbarlands. (dpa)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 11. Juli finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 10. Juli finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 9. Juli finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 8. Juli finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 7. Juli finden Sie hier
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