- 22:10 Uhr: ➤ Lettischer Ministerpräsident für Lieferung von Kampfjets an Ukraine
- 20:50 Uhr: Selenskyj will Zusammenarbeit mit der EU verstärken
- 19:21 Uhr: EU-Parlamentspräsidentin: Kampfjets ernsthaft erwägen
- 18:44 Uhr: IEA-Chef sieht Russland als Energielieferant dauerhaft geschwächt
- 16:58 Uhr: Acht Monate altes Mädchen unter Opfern von Raketenangriff auf Ukraine
- 13:23 Uhr: Präsidentin des EU-Parlaments legt in Ukraine Blumen nieder
- 16:14 Uhr: Medwedew droht mit Beschuss von Rheinmetall-Panzerfabrik in Ukraine
- 12:50 Uhr: Lawrow auf Konferenz in Indien vom Publikum ausgelacht
- 10:11 Uhr: "Vor uns liegt eine Menge Arbeit": Minister Schoigu reist an die Front
- 09:28 Uhr: Kiew ebnet den Weg für Eröffnung von IStGH-Büro in der Ukraine
➤ Lettischer Ministerpräsident für Lieferung von Kampfjets an Ukraine
- 22:10 Uhr
Lettlands Regierungschef Krisjanis Karins hat sich für eine Lieferung von Kampfflugzeugen an die von Russland angegriffene Ukraine ausgesprochen. "Ich sehe nicht, weshalb der Westen keine Kampfjets liefern sollte. Wenn die Ukrainer Kampfflugzeuge benötigen, sollten sie sie bekommen", sagte Karins in einem Interview des "Spiegel" (online Samstag). "Die Lieferung von Kampfflugzeugen ist nur noch eine Frage der Zeit", meint der Ministerpräsident.
Zudem müssen nach Meinung des lettischen Regierungschefs alle europäischen Länder ihre Rüstungsindustrien hochfahren, auch Deutschland. "Gefragt ist jetzt vor allem Munition. Deutschlands Industrie hat beste Voraussetzungen, um Europas Verteidigung zu stärken", sagte Karins weiter. "Russland produziert 24 Stunden am Stück, sie haben auf Kriegswirtschaft umgeschaltet. Wir produzieren noch im Friedensmodus", monierte er. "Zwar wollen wir alle Frieden. Aber der einzige Weg zum Frieden führt über den Sieg der Ukraine. Und dafür braucht sie unsere Waffen."
In der Diskussion um die Höhe der Verteidigungsausgaben der Nato-Mitgliedstaaten plädiert Karins tendenziell für einen höheren Richtwert. "Lettland wird in diesem Jahr mehr als 2,5 Prozent für Verteidigung ausgeben, wir streben drei Prozent an", so der Regierungschef. Als "Frontstaat" habe Lettland keine Wahl. "Auf Nato-Ebene müssen wir erst einmal sicherstellen, dass alle Mitglieder auf zwei Prozent kommen. Und ja, wir sollten bereits jetzt über ein neues Ziel reden, 2,5 Prozent zum Beispiel", so Karins.
Derzeit gilt im Nato-Bündnis das Zwei-Prozent-Ziel. Es sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will allerdings ein Teil der Alliierten das derzeitige Ziel deutlich verschärfen.
Die baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen hatten bereits im Dezember angekündigt, unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ihre Verteidigungsausgaben weiter aufstocken zu wollen. (dpa)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar 2022 führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 18,8 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 21. Februar). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit knapp 10,4 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 21. Februar).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard hat die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 4. März
Selenskyj will Zusammenarbeit mit der EU verstärken
- 20:50 Uhr
Der ukrainische
Metsola war seinen Angaben nach eine der hochrangigen Teilnehmerinnen an der juristischen Konferenz "United for Justice" in der westukrainischen Stadt Lwiw. Dort sei es nicht nur um die Aufklärung russischer Verbrechen, sondern auch um die Rehabilitation für die Opfer der Gewalt gegangen, sagte Selenskyj. Diese müssten die Chance bekommen, in ihr normales Leben zurückzukehren.
Daneben berichtete der Präsident über einen Kongress der Lokal- und Regionalverwaltungen der Ukraine. Hauptthemen seien Sicherheit, Energie, Sozialschutz, Finanzfragen und der Kampf gegen Korruption gewesen. Parallel habe auch die Regierung am Samstag ein Programm zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet, teilte Selenskyj mit. (dpa)
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EU-Parlamentspräsidentin: Kampfjets ernsthaft erwägen
- 19:21 uhr
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola dringt auf eine Ausweitung der Waffenlieferungen an die ukrainischen Streitkräfte. «Die Mitgliedstaaten sollten ernsthaft erwägen, Kampfflugzeuge in die Ukraine zu schicken», sagte Metsola am Rande eines Besuchs in der westukrainischen Großstadt Lwiw. Sie werde weiterhin dazu auffordern, alles an Ausrüstung bereitzustellen, was die Ukraine für einen Sieg benötige.
Mit Blick auf das Streben der Ukraine in die Europäische Union sagte Metsola, sie hoffe, dass die Beitrittsverhandlungen bereits in diesem Jahr beginnen könnten. Das Tempo, mit dem das Land Fortschritte mache, beeindrucke sie.
Metsola war am Freitagabend in der etwa 60 Kilometer von der polnischen Grenze entfernten Stadt Lwiw angekommen. Am Samstag traf die aus Malta stammende Politikerin dort unter anderem Staatschef Wolodymyr Selenskyj und Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk. Mit Stefantschuk legte sie an einem Denkmal für gefallene Soldaten Blumen nieder.
Bei dem Gespräch sei es unter anderem um die von Kiew vorgeschlagene «Friedensformel» und die Aussichten auf einen Friedensgipfel unter breiter Beteiligung der Länder des globalen Südens gegangen, teilte die ukrainische Seite nach dem Treffen Metsolas mit Selenskyj mit. Zudem habe der ukrainische Präsident versichert, die Forderungen der EU-Kommission so schnell wie möglich zu erfüllen, um noch in diesem Jahr mit Beitrittsverhandlungen zu beginnen. (dpa)
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IEA-Chef sieht Russland als Energielieferant dauerhaft geschwächt
- 18:44 Uhr
Nach der Abkehr des Westens von russischem Öl und Gas sieht der Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, Russland dauerhaft geschwächt. "Russland hat die Energieschlacht verloren", sagte Birol am Samstag in Paris der französischen Zeitung "Libération". Die Öl- und Gasexporte seien seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine um 40 Prozent zurückgegangen. Und das sei erst der Anfang, denn die russischen Öl- und Gasfelder seien technisch und geologisch komplex. Sie benötigten die technologische Unterstützung internationaler Experten. "Diese haben sich jedoch aus Russland zurückgezogen." Da die Felder nicht die notwendige technologische Unterstützung erhielten, werde die Förderung mittelfristig zurückgehen.
Russland könne Europa als einst größten Abnehmer nicht einfach durch Asien ersetzen, sagte der IEA-Chef. "Mit Energie zu handeln ist nicht dasselbe wie Zwiebeln zu verkaufen. Wenn Sie von einem Tag auf den anderen Ihren größten Kunden verlieren, müssen Sie andere finden, um das zu kompensieren, aber Sie brauchen auch eine neue Infrastruktur, um die Energie zu transportieren." Es werde Jahre dauern, um Pipelines von Westsibirien nach China zu bauen. "Die Rolle Russlands in internationalen Energieangelegenheiten wird in Zukunft weit weniger wichtig sein", meinte Birol.
Europa habe in den vergangenen Jahrzehnten zwei strategische Fehler bei seiner Energieversorgung gemacht. Der eine sei gewesen, sich derart von einem Land, und schlimmer noch von einem Land wie Russland, abhängig zu machen. "Der zweite Fehler ist meiner Meinung nach, dass mehrere europäische Länder auf die Kernenergie verzichten wollten, obwohl sie eine nationale Quelle für die Stromerzeugung ist." Durch die Energiekrise hätten erneuerbare Energien in Europa einen Schub bekommen, und zwar nicht nur aus Klimagründen. "Heute haben die Regierungen gut verstanden, dass sie außerdem Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit ermöglichen." (dpa)
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Acht Monate altes Mädchen unter Opfern von Raketenangriff auf Ukraine
- 16:58 Uhr
Die Zahl der Todesopfer in einem Wohnblock in der ukrainischen Großstadt Saporischschja nach einem russischen Raketenangriff ist laut Behörden auf elf gestiegen. Aus den Trümmern sei auch ein acht Monate altes Mädchen geborgen worden, teilte der ukrainische Zivilschutz am Samstag auf seinem Telegram-Kanal mit. "Das Mädchen ist zusammen mit seiner Familie gestorben." Die Such- und Bergungsarbeiten nach dem Raketenangriff diese Woche gingen weiter. Es werden noch mehr Opfer unter den Trümmern vermutet.
In der Nacht zum Donnerstag war in Saporischschja ein fünfstöckiges Gebäude durch einen russischen Raketenangriff eingestürzt. Saporischschja ist die Hauptstadt des im Herbst von Russland annektierten gleichnamigen Gebiets im Südosten der Ukraine. Dabei hat Russland die Großstadt, die vor dem Krieg 700.000 Einwohner hatte, nie eingenommen. Derzeit verläuft die Front weniger als 50 Kilometer von der Stadt entfernt. Saporischschja ist daher relativ häufig Ziel russischer Raketen- und Artillerieangriffe. (dpa)
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Medwedew droht mit Beschuss von Rheinmetall-Panzerfabrik in Ukraine
- 16:14 Uhr
Der russische Ex-Präsident Dmitri Medwedew hat aggressiv-sarkastisch auf den Vorschlag von Rheinmetall reagiert, eine Panzerfabrik in der Ukraine zu bauen. Die Initiative sei wohl eine Art "primitives Trolling" gegenüber der Staatsführung in Kiew, schrieb er am Samstag auf seinem Telegram-Kanal. "Wenn die Fritzen aber entscheiden, dort tatsächlich zu bauen (obwohl sie eigentlich pragmatische Leute sind), dann warten wir sehnlich. Das Ereignis wird mit gebührendem Salut aus 'Kalibr' und anderen pyrotechnischen Anlagen begangen", drohte er.
Kalibr sind Marschflugkörper, die in erster Linie von Schiffen aus verschossen werden. Die russische Schwarzmeerflotte hat sie in den vergangenen Monaten intensiv für den Beschuss ukrainischer Energieanlagen genutzt.
Medwedew, der während seiner Amtszeit von 2008 bis 2012 als eher liberaler Vertreter der russischen Obrigkeit galt, versucht sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs mit scharfer Rhetorik gegen den Westen und die politische Führung in Kiew als Hardliner zu profilieren. Beobachter vermuten, dass er sich so für eine mögliche Nachfolge von Kremlchef Wladimir Putin in Stellung bringen will. (dpa)
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Präsidentin des EU-Parlaments legt in Ukraine Blumen nieder
- 13:23 Uhr
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat am Samstag bei einem Besuch in der westukrainischen Großstadt Lwiw Blumen an einem Denkmal für gefallene Soldaten niedergelegt. Mit der Geste im Namen aller Europäer gedenke sie aller Getöteten, schrieb die aus Malta stammende Politikerin auf Twitter. Zu ihrer Botschaft veröffentlichte Metsola Fotos, auf denen sie unter anderem mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk und mit einem Kranz zu sehen ist.
Neben Stefantschuk traf Metsola nach eigenen Angeben auch Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Zu einem Foto von sich und dem Präsidenten schrieb Metsola, sie habe im vergangenen Jahr viele Dinge von der Ukraine gelernt. Die wichtigste Lehre sei aber vielleicht das Motto: "Kämpfe weiter, du kannst nur gewinnen." Dies gelte für das Streben nach Frieden und Freiheit genauso wie im Leben.
In der etwa 60 Kilometer von der polnischen Grenze entfernten Stadt Lwiw endet am Wochenende die internationale Konferenz "United for Justice" (Vereint für Gerechtigkeit). Bei ihr geht es insbesondere darum, wie Russland für Aggression und Terror gegen die Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden kann. (dpa)
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Lawrow auf Konferenz in Indien vom Publikum ausgelacht
- 12:50 Uhr
Das wird dem russischen Außenminister Sergej Lawrow wohl auch nicht allzu häufig passieren: Als er am Freitag auf einer Konferenz in der indischen Hauptstadt Neu Delhi - auf Englisch - erneut den Westen für den Krieg in der Ukraine verantwortlich machte, wurde er durch Gelächter aus dem Publikum unterbrochen. Er sagte auf eine Frage nach der Energiepolitik seines Landes: "Wissen Sie, der Krieg, den wir versuchen zu beenden und der gegen uns ausgelöst wurde, in dem die Ukraine benutzt wurde ...".
Nach einer kurzen, durch das Lachen aus dem Auditorium verursachten Pause fügte er dann zunächst stockend hinzu, (der Krieg) habe die Politik Russlands beeinflusst, auch die Energiepolitik. Russland werde sich niemals mehr auf Partner im Westen verlassen. Vielmehr wolle man in der Energiepolitik zuverlässige Partner, Indien und China zählten sicher dazu. Bemerkenswert war, dass Lawrow den Krieg als solchen bezeichnete. Bislang vermeidet das der Kreml und spricht von einer "militärischen Spezialoperation".
Am Ende des gut 30-minütigen, durch die Nachrichten-Website Firstpost ausgestrahlten Gesprächs auf der Raisina-Konferenz verabschiedete sich der Moderator von Lawrow und fragte ihn, ob er versprechen könnte, dass das nächste Gespräch in weniger gefährlichen Zeiten stattfinden werde. "Die Amerikaner werden Ihnen sicherlich einige Fragen vorschlagen, die Sie nutzen können", sagte Lawrow, stand auf, schmunzelte und ging unter Lachern von der Bühne. Die multilaterale, von einem Think Tank und dem indischen Außenministerium veranstaltete Konferenz für Geopolitik und -wirtschaft findet jährlich in Neu-Delhi statt.
In den sozialen Netzwerken löste das Gelächter auf Lawrows Auftritt ein großes Echo aus. Lawrow werde zu einer Witzfigur, die Weltmacht werde einfach ausgelacht, das müsse peinlich sein, lauteten verschiedene Reaktionen. (dpa)
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London: Ukrainer in Bachmut unter Druck und von drei Seiten gefährdet
- 11:24 Uhr:
Die Situation der ukrainischen Verteidiger in der umkämpften Stadt Bachmut wird nach Einschätzung britischer Geheimdienste immer prekärer. Die ukrainischen Streitkräfte stünden angesichts der anhaltenden schweren Kämpfe dort unter erheblichem Druck, hieß es am Samstag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums.
Bachmut habe sich zum ukrainischen Vorposten entwickelt, der von drei Seiten durch russische Angriffe gefährdet sei. Russische Streitkräfte und Kämpfer der Söldnertruppe Wagner sollen den Briten zufolge weitere nördliche Vororte der Stadt unter ihre Kontrolle gebracht haben. Die ukrainische Armee setze in Bachmut nun Elite-Einheiten ein, hieß es in dem Bericht. In den 36 Stunden zuvor seien zwei Brücken zerstört worden, darunter eine für Transporte und Nachschub wichtige Verbindungsbrücke, die von Bachmut aus in die Stadt Tschasiw Jar führte. Die Transportwege unter ukrainischer Kontrolle würden immer rarer. (dpa)
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"Vor uns liegt eine Menge Arbeit": Minister Schoigu reist an die Front
- 10:11 Uhr
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat offiziellen Angaben zufolge die Front im ostukrainischen Kriegsgebiet inspiziert. Schoigu habe sich an einem vorgeschobenen Kommandopunkt im Donbass-Gebiet den Lagebericht angehört und Soldatinnen und Soldaten ausgezeichnet, teilte das Ministerium am Samstag auf seinem Telegram-Kanal mit. "Die Auszeichnungen sind verdient und erarbeitet, ihr kämpft ordentlich. Vor uns liegt eine Menge Arbeit", sagte Schoigu während der Zeremonie.
Russland hat vor mehr als einem Jahr seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Besuche von der Moskauer Führung an der Front waren allerdings bislang selten - im Gegensatz zur ukrainischen Seite. Präsident Wolodymyr Selenskyj, Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj oder der Chef der Landstreitkräfte, Olexander Syrskyj, tauchen regemäßig auch an umkämpften Frontabschnitten wie Bachmut auf. Das russische Verteidigungsministerium hatte zuletzt Mitte Januar über einen Frontbesuch Schoigus berichtet, davor von zwei weiteren im Dezember. Allerdings sind unabhängige Analysten nach Auswertung der Videos zum Schluss gekommen, dass sich der Minister bei den Besuchen 80 Kilometer von der Front entfernt befunden hatte.
Über eine Reise von Kremlchef Wladimir Putin, der die Invasion befohlen hat, in das Kriegsgebiet ist bislang nichts bekannt. Nach Einschätzungen von Militärexperten sind auf beiden Seiten jeweils mehr als 100.000 Soldaten gefallen. Die offiziellen Angaben, die die Kriegsparteien zu ihren eigenen Verlusten machen, sind deutlich niedriger. (dpa)
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Kiew ebnet den Weg für Eröffnung von IStGH-Büro in der Ukraine
- 09:28 Uhr:
Die Regierung in Kiew hat den Weg für die Eröffnung eines Büros des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in der Ukraine geebnet. Das Kabinett habe eine entsprechende mit dem IStGH ausgehandelte Vereinbarung gebilligt, teilte am Freitag der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin im Rahmen einer Konferenz in Lwiw mit.
Dadurch werde "die Eröffnung eines Büros der Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs in der Ukraine in naher Zukunft erlaubt". Dies werde dem Gericht bessere Ermittlungen ermöglichen. (AFP)
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Die Ticker der vergangenen Tage zum Nachlesen:
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 3. März finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 2. März finden Sie hier
- Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 1. März finden Sie hier
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