Am Montag haben ÖVP, SPÖ und NEOS verkündet, gemeinsam in Verhandlungen zu gehen. Die Teams für die Regierungsverhandlungen stehen nun fest.
Die Regierungsverhandlungen nehmen langsam Form an. Nachdem ÖVP, SPÖ und NEOS am Montag verkündet haben, gemeinsam in Verhandlungen zu gehen, stehen nun auch die Teams fest. An der Spitze der Regierungsverhandlungen stehen die Steuerungsgruppen der Parteien, darunter wird ab Donnerstag in sieben Hauptgruppen verhandelt.
Jeder Gruppe steht dabei ein vierköpfiges Team mit Vertretern aller Koalitionspartner vor. Jeweils einer für ÖVP und SPÖ, die NEOS entschieden sich für eine Doppelspitze, "um breiter aufgestellt zu sein". Den Bereich "Wirtschaft und Infrastruktur" etwa verhandeln Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), Michaela Schmidt (SPÖ) sowie Josef Schellhorn und Markus Hofer für die Pinken.
Schellhorn wird gemeinsam mit Karin Doppelbauer auch "Inflationsbekämpfung und Wohnen" verhandeln, gegenübersitzen werden ihnen Claudia Plakolm (ÖVP) und Julia Herr (SPÖ). Sicherheit, Migration & Integration, Kernthema für die Volkspartei, verhandelt deren Generalsekretär Christian Stocker mit dem geschäftsführenden Klubchef Philip Kucher (SPÖ), Douglas Hoyos und Yannick Shetty (beide NEOS).
Soziales, Internationales, Klima
Dem Themenbereich "Gesundheit, Pflege, Arbeit und Soziales" widmet sich neben Ex-ÖVP-Klubobmann August Wöginger der Gewerkschafter Josef Muchitsch (SPÖ) sowie Johannes Gasser und Lukas Sustala für die NEOS. Den breit gefächerten Komplex "Frauen, Staat, Gesellschaft, Internationales und EU" verhandelt auf ÖVP-Seite Karoline Edtstadler, die selbst kein Ministeramt mehr anstrebt. Für die SPÖ sitzt Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner am Tisch, die NEOS bringen Nikolaus Scherak und Stephanie Krisper.
"Regionen, Mobilität, Klima und Landwirtschaft" wird von Georg Strasser (ÖVP), Sven Hergovich (SPÖ) und Michael Bernhard und Karin Doppelbauer (NEOS) verhandelt. Das pinke Kernthema Bildung, zusammengefasst mit Innovation und Zukunft, verhandelt neben dem Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr und Martina Künsberg Sarre noch Barbara Eibinger-Miedel (ÖVP) und Elisabeth Mayr (SPÖ).
"Intensive Verhandlungen"
"Es werden intensive Verhandlungen, die mit hohem Tempo und der nötigen Sorgfalt geführt werden", betonte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einer gemeinsamen Aussendung am Dienstag. Nicht unbedingt für Regierungsverhandlungen in Rekordtempo spricht der Umstand, dass erstmals drei Parteien am Verhandlungstisch sitzen.
SPÖ-Parteiobmann Andreas Babler erklärte die Auswahl der Themenbereiche folgendermaßen: "Wir verhandeln nicht entlang einer abstrakten Ressortlogik, sondern nehmen uns die Themen vor, die die Österreicherinnen und Österreicher laut Wahltagsbefragung besonders beschäftigen." NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger will, obwohl stimmenschwächste der drei Parteien, eine gewichtige Rolle spielen: "Ich verspreche Ihnen, dass alle NEOS-Verhandlerinnen und Verhandler mit dem festen Willen an die Arbeit gehen, die nötigen Veränderungen auf den Weg zu bringen und zügig eine tragfähige Basis dafür zu schaffen. Auch das, weil wir wollen - und keinesfalls weil wir müssen." (APA/bearbeitet von aks)
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