In einer Woche bekommt Österreich einen neuen Präsidenten. PULS4 bat vorab jeden Kandidaten zum Interview. Dieses Mal: ÖVP-Kandidat Andreas Khol.
Am Sonntag war in der Sendung "Wie jetzt" ÖVP-Kandidat Andreas Khol zu Gast. Dessen Wahlkampf wurde in den vergangenen Tagen vor allem durch die überraschende Ministerrochade von
"Pröll hat meinem Wahlkampf Flügel verliehen"
Dazu Khol: "Erwin Pröll hat, ob er wollte oder nicht, meinem Wahlkampf Flügel verliehen." Die Entscheidung bedaure er aber. Er habe Mikl-Leitner auch versucht, persönlich zu überreden: "Ich habe gesagt: Hanni bitte bleib."
Sonst gab sich der Präsidentschaftsanwärter auf die Fragen zu den innerparteilichen Machtspielchen der ÖVP zugeknöpft. Er habe seine Ämter bereits im Jänner zurückgelegt und sich nicht mehr eingemischt.
Kritik übte Khol an der Aussage seines Kontrahenten Rudolf Hundstorfer (SPÖ), der Minister-Hearings eine Abfuhr erteilte mit der Argumentation, dass
"Wenn man Kurz so kennt, wie ich ihn kenne, dann wüsste man, dass er ein absoluter Fachmann ist", sagte Khol und sprach sich klar für Hearings aus: "Es ist einfach eine Ausrede, es nur eine Frage des Wollens. Die Bürger müssen nachvollziehen können, warum Minister bestellt werden und ob sie Fachkenntnisse besitzen."
Es könne nicht sein, dass Minister, die ganze Ressorts niederwirtschaften würden, weiter mit hohen Ministerämtern in anderen Ressorts bedacht werden. Konkrete Namen wollte er nicht nennen, es handele sich hierbei um eine hypothetische Situation, wich er aus.
Khol: "Keine falschen Hoffnungen schüren"
Lobende Worte gab es hingegen für die Asylpolitik der Regierung. Er sei mit der Obergrenze absolut einverstanden, kritisierte gleichzeitig aber Länder wie Frankreich und Polen, die viel weniger oder gar keine Asylanten aufnehmen würden:
"Wir müssen Empathie haben, aber dürfen auch keine falschen Hoffnungen schüren. Wir können nicht alle nehmen." Italien müsse zudem mit der Politik des Durchwinkens aufhören. Zum geplanten Grenzzaun auf dem Brenner sagte er: "Wer den Brenner kennt, weiß, dass man dort keinen Zaun braucht sondern, dass Kontrollpunkte reichen."
Zur jüngsten Kritik des Papstes an der europäischen Asylpolitik sagte er: "Das wird nicht besser, indem wir unsere Grenzen öffnen, hier muss ein Bündel an Maßnahmen durchgeführt werden. Außerdem ist nicht alleine Europa für das Leid der Welt zuständig, es gibt viele reiche Länder, die niemanden aufnehmen" und wies auf Länder wie Saudi Arabien hin.
Strache sei ein fähiger Kanzlerkandidat
Weniger kritisch zeigte sich der bekennende Jelinek-Fan zur Stürmung eines Theaterstücks von Flüchtlingen durch eine rechtsextreme Gruppierung: "Ich war schon bei der Welturaufführung dabei und schätze Elfriede Jelinek sehr. Die Identitären müssen sich an unser Rechtssystem halten, Gegendemos müssen aber erlaubt sein."
Als Präsident würde er sich nicht in politische Angelegenheiten einmischen und die jeweils stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Allerdings würde er sich vorab sehr wohl das Regierungsprogramm zeigen lassen und gegebenenfalls auch ablehnen. Seine Aussage, wonach sich FPÖ-Chef
Auf den Fall Böhmermann angesprochen sagte Khol, er hätte gleich gehandelt wie Angela Merkel: "Denn nicht Politiker dürfen hier definieren und entscheiden, sondern das müssen Gerichte tun. Hätte Merkel eine Strafverfolgung abgelehnt, wäre sie einem gerechten Prozess im Weg gestanden." Den Paragraf fände er allerdings längst verlagert und würde ihn abschaffen.
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