In fünf Wochen wird in Österreich ein neuer Bundespräsident gewählt. Bis dahin steht auf PULS4 in der Sendung "Wie jetzt" einer der fünf Kandidaten jeden Sonntag Rede und Antwort. Nach dem Auftakt der unabhängigen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss, war diesmal FPÖ-Kandidat Norbert Hofer zu Gast.
Auf den Wahlplakaten, die seit einigen Tagen im Land verteilt werden, bezeichnet sich der 45-jährige bereits als Bundespräsident. Gesetzlich eine Gratwanderung, gilt es doch als Amtsanmaßung sich als nicht legitimierter Präsident als solcher zu bezeichnen. Für
"Unerheblich, welche Partei gewinnt"
Wie er generell zur Rolle des Präsidenten steht? "Der Präsident ist so etwas wie ein Coach, der als direkt gewählter Politiker ein Gewicht hat und sich einbringen muss. Als Präsident ist es für mich unerheblich, welche Partei die Wahl gewinnt."
Als Bundespräsident wäre er objektiv und unparteiisch, wie Hofer betonte. Bis auf Staatsverträge. Hier würde er von dem Recht des Präsidenten Gebrauch machen, eine Unterschrift zu verweigern. Was die Regierungsbildung betrifft, so würde er allerdings jeder Partei, sofern sie Nummer 1 ist, einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Auch eine Minderheitsregierung könne er sich vorstellen.
Überraschend: Alexander Van der Bellen (Grüne), der sich Hofer als Kandidat in der Stichwahl um das Präsidentenamt wünschte, wäre auch Hofers Wunschkandidat: "Weil bei uns ganz klar ist, wer für was steht. So wie er gerne ein vereinigtes Europa hätte, hätte ich gerne ein föderales Europa."
"Es ist möglich fähigere Leute zu finden als Werner Faymann"
Während er zwar jede Partei mit der Regierungsbildung beauftragen würde, wäre ihm eine Entlassung der Regierung aber auch nicht unrecht. Er habe gemerkt, dass die Sehnsucht der Menschen nach Neuwahlen groß sei: "Nach einer Neuwahl hätten wir Politiker, die sich etwas mehr bemühen würden. Es wird wohl möglich sein, fähigere Leute zu finden als zum Beispiel Werner Faymann."
Dass Hofer mit der Politik von SPÖ und ÖVP naturgemäß wenig anfangen kann, machte er auch durch die Kritik an der aktuellen Flüchtlingspolitik deutlich. Wäre er schon Präsident, hätte er beim Türkei-Deal "dringend ersucht, nicht zuzustimmen. Denn was folgen wird, wird für Österreich nicht gut sein. Die EU wird durch die Einbindung der Türkei erpressbar."
Schon die Einbindung von Griechenland in den Schengenraum sei ein Fehler gewesen, sagte Hofer. Verträge würden in der EU einfach nicht eingehalten werden, behauptete er und nannte dabei Dublin 2 als Beispiel. Die EU nehme sich so selbst nicht ernst. Er forderte: "Wenn es nicht möglich ist, dass Griechenland seine Grenzen sichert, dann muss Griechenland aus der Schengenzone austreten."
Türkei-Beitritt wäre Rückschritt
Ein EU-Beitritt der Türkei ist für Hofer nicht denkbar: "Wenn die Türkei aufgenommen werden sollte, sollte man die Österreicher fragen, ob sie denn noch Teil der EU sein wollen. Denn mit der Türkei hätten wir ein ganz anderes Europa. Das wäre ein Rückschritt."
Vom Rückschritt zum Rücktritt, der 2005 aber nicht erfolgt ist: Vor über 10 Jahren war Hofer in einen Korruptionsskandal um einen Postenschacher im Burgenland verwickelt. Damals seien den Blauen gewissen Posten zugesichert worden. In der Sendung am Sonntag dementierte das Hofer jedoch vehement: " Ich war damals nicht Obmann, habe kein Papier unterschrieben. Ich hätte das auch nie unterschrieben." Allerdings gibt er zu: "Ich habe das Papier gekannt."
Keine Chemtrails in Österreich
Kurz zu einem anderen Papier: Vor einiger Zeit hat Nationalratsabgeordneter Norbert Hofer eine parlamentarische Anfrage zu Chemtrails eingebracht, was prompt einige mediale Aufmerksamkeit nach sich gezogen hat. Am Sonntag sagte er dazu: "Ich bin Flugzeugtechniker und kann klar sagen, dass es in Österreich keine Wetterbeeinflussung durch Chemtrails gibt. Ich habe die Anfrage eingebracht, um eben das zu bestätigen."
Das er deshalb das schöne Sommerwetter in der Steiermark genießen würde, wo der Sommersitz des österreichischen Bundespräsidenten steht, ist aber unwahrscheinlich. Der Burgendländer Hofer bevorzugt das Land seiner Freunde und Familie.
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