Muna Duzdar im "Report" über Integrationspflichtjahr für Flüchtlinge

Ab Herbst 2017 sollen Flüchtlinge künftig zwölf Monate beschäftigt werden. Das Integrationspflichtjahr soll als Maßnahme des AMS Asylwerber auf den Eintritt in die österreichische Wirtschaft vorbereiten.

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Neue Töne in der SPÖ: Seit einiger Zeit fährt die Regierung unter Bundeskanzler Christian Kern ein strikteres Asylprogramm. Erst vor Kurzem etwa wurde das Relocation-Programm (Österreich nimmt nicht mehr am Aufteilungsschlüssel der EU für Flüchtlinge teil, Anm.) aufgekündigt sowie ein neues Integrationsgesetz beschlossen. Zu Letzterem gehört auch die neue Arbeitspflicht für Flüchtlinge: das Integrationspflichtjahr, das ab September in Kraft tritt. 20.000 Jobs für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge sollen geschaffen werden.

Duzdar: Keine Jobs sondern AMS-Maßnahmen

Eine Maßnahme, die Integrationsstaatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) am Dienstag in der ORF-Sendung "Report" über alles lobte. Überraschend insofern, weil Duzdar noch im Oktober 2016, ebenfalls im Report, vor Zwangs- und 0-Euro-Jobs gewarnt hatte. Am Dienstag gab sie sich gegenüber ORF-Reporterin Susanne Schnabl ob des neuen Beschlusses euphorisch. Auf die Frage, ob es für alle derzeit 29.000 beim AMS gemeldet Flüchtlinge einen Job gäbe, antwortete Duzdar: "Es sind keine Jobs. Das ist eine Maßnahme des Arbeitsmarktservice. Jede Maßnahme des AMS ist verpflichtend." Es handle sich schließlich um Trainings, die die Leute im Rahmen eines Ausbildungsprogrammes mit dem Arbeitsleben in Österreich vertraut machen sollen.

Relocation-Programm sei niemals in Frage gestanden

Etwas zurückhaltender gab sich die SPÖ-Politikerin auf die Frage, ob die Kritik am Rückzug aus dem Relocation-Programm gerechtfertigt sei. Zur Erinnerung: Vor einigen Wochen beschloss die Regierung, aus dem Programm auszusteigen, dass besagte, dass die Flüchtlinge solidarisch auf alle europäischen Länder aufgeteilt werden sollen. "Selbstverständlich soll es eine solidarische Verteilung an Flüchtlingen geben", sagte Duzdar und ergänzte, dass man das Programm nicht anzweifle, doch "es geht aber darum, einen zeitlichen Aufschub zu bekommen, weil Österreich zu den Ländern gehört die in den letzten Jahren am meisten aufgenommen haben."

Schweden habe das Gleiche gemacht. Solidarität könne nicht nur von wenigen Staaten getragen werden. Sollte die EU den Aufschub nicht gewähren, muss Österreich im Herbst 2.00 Flüchtlinge übernehmen. Wenn das der Fall sein sollte, werde man diese Entscheidung akzeptieren und die Flüchtlinge natürlich aufnehmen, sagte Duzdar abschließend.

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