Cool, stylish, modern – diese Adjektive werden gerne mit Bundeskanzler Christian Kern assoziiert. Dass er rhetorisch um ein Vielfaches besser ist als sein Vorgänger, wird ihm auch von Experten bescheinigt. Gerne nutzt Kern die Boulevardmedien für sich. Für manche ist das ein bisschen viel Populismus.
Wie lange kann Kern noch überzeugen?
Vom Facebook-Posting bis zum gemeinsamen Foto mit Michelle und
Christian Kern nutzt die Boulevardmedien gerne für sich. Allerdings anders als sein Vorgänger, der maximal Inserate schalten ließ, will Kern im Fokus der Berichterstattung sein. Ein bisschen viel Populismus, findet Christof Badelt, Leiter des Wirtschaftsforschungsinstitut.
Er kritisiert Kern gerade dafür: "Er ist vom Virus des Populismus nicht frei und das halte ich für bedauerlich. Denn wenn Populismus in die Regierung einkehrt, haben die echten Populisten gewonnen."
So sehr sich Kern nämlich in der Kommunikation bemüht: als Reformer und SPÖ-Parteichef hat er noch nicht richtig überzeugen können. Bei den aktuellen Streitigkeiten der großen Koalition helfen auch alle Facebook-Postings nichts. Immer lauter wird die Forderung nach Neuwahlen. Föderl-Schmid glaubt deshalb, dass Kern sein positives Image nicht zu lange überstrapazieren werde. Er wisse wann sein Zenit überschritten sei und werde bald Neuwahlen ausrufen.
Der Kanzlertraum: Die Starken helfen den Schwachen
Doch was sagt Kern selbst dazu? In der ORF-Sendung "Report" sagte Kern am Dienstag: "Ich bin nicht zufrieden, aber dieses Land verdient auch keinen Bundeskanzler, der zufrieden ist." Er wolle stetig weiterarbeiten: "Mein Ziel ist dafür zu sorgen, dass sich die Starken in unserer Gesellschaft um die Schwachen kümmern."
Von ORF-Moderatorin Susanne Schnabl darauf angesprochen, ob es in seinen Augen klug sei, den Populisten-Sprech in die Regierung zu holen, wich Kern mit Floskeln aus. Zu CETA, den kanadischen Wirtschaftspakt gegen den er zu Beginn noch ankämpfte, meinte er etwa: "CETA ist ein gutes Beispiel zu zeigen, wie Politik funktioniert. Politik bedeutet immer ein Ringen um Kompromisse." Soweit so gut, hätte er nicht im gleichen Satz seine eigene Kompromissbereitschaft eingeschränkt. So gelte dies europaweit. In Österreich gehe es darum, die Diskussionen mit der ÖVP auszutragen. Auf die Frage, ob die SPÖ unter Kern mit der FPÖ koalieren könnte meinte der Kanzler: "FPÖ Politik bedeutet Feuer mit Benzin zu löschen." Aus seiner Sicht sei eine Zusammenarbeit derzeit auszuschließen.
Koalitionsstreitigkeiten: "Daran muss man sich gewöhnen"
Doch abgesehen von der FPÖ, wäre es nicht sinnvoll zumindest mit dem Koalitionspartner Kompromisse zu schließen? Natürlich seien die vielen Diskussionen nicht sinnvoll und weit weg von einer perfekten Zusammenarbeit gewesen, konterte Kern. Doch in seinen Augen sei es selbstverständlich, dass es immer Themen geben werde, bei denen man sich nicht einig würde. Er jedenfalls habe bei gewissen Themen keine Bereitschaft, von seinen Linien abzuweichen: "Es gibt rote Linien, über die ich nicht drüber will. In der ÖVP hat man andere Prioritäten, da werden wir uns nie einigen. Daran muss man sich gewöhnen."
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