Landeshauptmann Josef Pühringer hat seinen baldigen Rücktritt angekündigt. Überraschend ist nur der Zeitpunkt. Seine Nachfolge ist schon längst geklärt.
Zuletzt kam keine Pressekonferenz, kein Interview mit Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) ohne die Frage nach dem "Wann" aus. Die nach dem "Ob" war schon längst geklärt. Niemand in Oberösterreich zweifelte daran, dass der Langzeit-Landeshauptmann binnen Jahresfrist abtreten würde. Fraglich war nur der Zeitpunkt. Nun wird es ernst: Morgen will Pühringer bekannt geben, wann er sein Amt an Nachfolger Thomas Stelzer übergeben wird.
Nach Niederösterreichs Erwin Pröll (ÖVP) ist Pühringer der zweite im Klub der drei mächtigsten Landeshauptleute, der sich in die Pension verabschieden. Nur der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) zögert noch – obwohl an seinem Stuhl längst wie wild gesägt wird.
Er möchte in Erinnerung bleiben
Pühringer Abgang ist spätestens seit vergangenem Herbst beschlossene Sache. Mitte September verkündete Pühringer, dass er die Thronfolge innerhalb der ÖVP Oberösterreich geklärt habe. Sein Stellvertreter, der recht unscheinbare Thomas Stelzer sei als neuer Landeshauptmann gesetzt. Dessen stärkster Konkurrent, der schillernde Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl, war damit aus dem Rennen. Die beiden schwarzen Kronprinzen hatten sich in den vergangenen Jahren zahlreiche Hahnenkämpfe geliefert. Pühringers Machtwort beendete das Schauspiel. Er sprach damals von "einer Lösung für den Tag X" – den Tag seines Rücktritts.
Seither wartet in Oberösterreich alles darauf, dass Pühringer ein Datum nennt. Der 67-Jährige, so hieß es aus seinem Umfeld, warte bloß auf den richtigen Zeitpunkt. Wie sein Amtskollege Pröll denkt wohl auch Pühringer an seinen Platz in den Geschichtsbüchern: Er möchte als herausragender Landeschef in Erinnerung bleiben.
Vor 16 Jahren war Pühringer für ein riskantes aber am Ende recht erfolgreiches politisches Experiment verantwortlich. Als erster ÖVP-Landeshauptmann wagte er eine Koalition mit den Grünen. Schwarz-Grün in Oberösterreich gilt als Erfolgsgeschichte: Mit seinem langjährigen Koalitionspartner Rudi Anschober stimmte die Chemie. Gemeinsam setzte man sich für ökologische Nachhaltigkeit ein, in der Sozialpolitik galt Oberösterreich als Musterland.
Größere und kleinere Pannen
Doch die vielen Jahre an der Macht hatten an Pühringers Popularität gekratzt. Der Landeshauptmann wurde in der Öffentlichkeit vielfach als abgehoben und einen Tick zu machtversessen wahrgenommen. Bei den Landtagswahlen 2015 rasselte sein ÖVP von fast 47 Prozent auf 36 Prozent ab, für eine Weiterführung von Schwarz-Grün fehlte die Mehrheit im Landtag.
Als schmiedete Pühringer eher unwillig eine Koalition mit der FPÖ, der großen Wahlsiegerin. Als er sein Team vorstellte, glaubten viele ihren Augen nicht zu trauen: Der einst progressive Bürgerliche präsentierte eine Regierung, in der keine einzige Frau vertreten war. So etwas hatte es in Österreich seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben. Vor allem Frauen nahmen ihm das nachhaltig übel – auch in der eigenen Partei.
Dazu kamen größere und kleinere Pannen wie jener um die teure Johannes-Keppler-Universität, die die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllen konnte. Pühringer wirkte zunehmend müde.
Wenn er morgen einen Termin für seinen Rücktritt fixiert, dann ist das wohl auch Ausdruck seiner Einsicht, dass es nicht mehr besser wird.
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