Acht Wochen des zähen Ringens in Sondierungsgesprächen könnten am heutigen Montag zu Ende gehen.
ÖVP, SPÖ und NEOS sind am Montag zu ihrer dritten und voraussichtlich finalen Sondierungsrunde zusammengekommen. Um 10.30 Uhr trafen die Parteispitzen im Wiener Palais Epstein zu den Gesprächen zusammen. Im Anschluss war für Mittag ein Medienstatement geplant. Dabei könnten die drei Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen im Dreierformat ankündigen.
Beim Eintreffen gaben sich die Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS wenig auskunftsfreudig. Auf die Frage, ob alles geklärt sei, meinte Babler: "Nein, ist es nicht." ÖVP-Chef
Die Parteichefs hatten sich übers Wochenende bereits Grünes Licht von ihren Parteien geholt. Bei den NEOS war ein Beschluss des erweiterten Parteivorstands nötig. Dieser tagte am Sonntag, wie ein Sprecher der APA bestätigte.
Wäre erste Dreier-Koalition seit 1945
Noch diese Woche und damit mehr als sieben Wochen nach der Nationalratswahl könnten konkrete Regierungsverhandlungen starten. Der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen offiziell mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Karl Nehammer hatte in den vergangenen Wochen zunächst nur mit der SPÖ sondiert, vergangenen Mittwoch kamen die NEOS als dritter Partner dazu. Außen vor blieb dabei die FPÖ, die zwar als stärkste Partei aus der Nationalratswahl am 29. September hervorgegangen war, mit der aber keine andere Partei koalieren will.
Es wäre das erste Mal seit 1945, dass eine Dreier-Koalition gebildet wird. ÖVP und SPÖ hätten zu zweit zwar eine Mehrheit im Nationalrat, allerdings mit nur mit einem Mandat Überhang eine äußerst knappe. (APA/bearbeitet von fte)
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