Bundespräsident Alexander Van der Bellen lädt die Vorsitzenden der fünf Parlamentsparteien zum Gespräch in die Hofburg. Am Montag kamen Kanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler.
Die Hofburg-Gespräche nach der Nationalratswahl sind am Montag fortgesetzt worden. Statements im Vorfeld gab es nicht.
Viel schlauer war man aber auch nach den Unterredungen von Bundespräsident
Van der Bellen: Gespräche laufen "super"
Wie schon beim Austausch Van der Bellens mit FPÖ-Obmann
Eine Stellungnahme Nehammers gab es im Anschluss an seine Unterredung am Montagvormittag nicht. "Vertrauensvoll" sei das Gespräch gewesen, meinte der Kanzler auf eine entsprechende Frage, ehe er aus der Hofburg eilte. Ein weitergehendes Statement des ÖVP-Chefs ist erst nach Abschluss der Gespräche des Bundespräsidenten geplant, also Dienstag oder Mittwoch.
Babler: Gespräch war "sehr vertrauensvoll"
Nicht viele Worte, aber doch ein paar mehr hatte
Die Unterredungen mit NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler am Dienstag bilden den Abschluss der Gesprächsrunde. Frühestens danach wird man wissen, ob Van der Bellen schon jetzt einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt oder Gespräche zwischen den Parteien abwartet. Alternativ zu einem Auftrag könnten auch die Parteien untereinander nach Mehrheiten suchen und diese dann dem Bundespräsidenten offerieren.
Van der Bellen mit FPÖ-Skepsis
Das Staatsoberhaupt hat die Gespräche nach der Stimmenstärke der Parteien gereiht. Am Freitag hatte Kickl in der Hofburg nach eigenen Aussagen den Kanzleranspruch erneuert. Van der Bellen steht einer blauen Regierung unter Kickl aber skeptisch gegenüber. Er will erst einmal mit allen Vorsitzenden Gespräche führen - und zwar "mit der nötigen Ruhe und in der nötigen Tiefe", wie er betonte.
Am Dienstag sind dann NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler an der Reihe. An diesem Tag wollen auch ÖVP und SPÖ bereits informelle Gespräche führen. Beide Parteien betonten aber, dass dies keine offiziellen Koalitionsgespräche sein sollen.
Die Ausgangsposition ist diesmal besonders kompliziert, will doch keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren. Andererseits haben ÖVP und SPÖ nur eine Stimme Überhang, was realpolitisch die Einbeziehung eines dritten Partners nötig machen würde, sollte man sich für diese Konstellation entscheiden. (APA/bearbeitet von phs und ank)
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