Wie geht es weiter im Ringen um eine neue Regierung in Österreich? Aktuell dürften Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ laufen – doch die Parteien halten sich bedeckt.
Zwei Tage nach Platzen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen dürften nun Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ im Laufen sein. Doch man gibt sich in beiden Parteien geheimnisvoll. Aus der SPÖ war auf Anfrage von "intensiven Gesprächen" die Rede. Ins Detail wolle man fürs Erste nicht gehen, nicht einmal mit wem man so intensiv spricht. Die ÖVP betonte, zwar keine Verhandlungen zu führen, allerdings Gespräche mit allen Parteien.
Bundespräsident
"Es gibt keine Verhandlungen, aber auf Wunsch des Bundespräsidenten werden wir Gespräche mit den anderen Parteien führen", hörte man aus der ÖVP am Freitag. Mit wem und wann genau gesprochen wird, wurde aber nicht bekannt gegeben.
Stelzer hofft auf erfolgreiche Regierungsbildung
Ausführlicher äußerte sich der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der am Vortag VP-Chef Christian Stocker in die Hofburg begleitet hatte. Bei einem Pressetermin meinte er, dass die ÖVP in den letzten Monaten gezeigt habe bereit zu sein, "über unseren sogenannten ideologischen Schatten zu springen, dass wir auch an pragmatischen Lösungen interessiert sind". Er hoffe, dass jetzt der Zeitpunkt gekommen sei, dass dann auch einmal eine Regierung dabei herausschaue: "Wichtig ist, dass jetzt alle auch erkennen, dass es für politische Spielchen oder ideologischen Zinnober nicht mehr Zeit und Spielräume gibt."
Neuwahlen würden dem Land jedenfalls "massiv schaden". Was es brauche, sei eine Regierung mit einer Mehrheit. Dies gilt für Stelzer auch, wenn sie nur ein Mandat Überhang hat: "Mehrheit ist Mehrheit."
Scheitern würde es für Stelzer nicht daran, dass der in der ÖVP wenig beliebte
SPÖ will verhandeln
SPÖ-Chef Andreas Babler hatte sich gestern in zwei Medien-Auftritten eher kryptisch geäußert. In weiten Teilen der Partei wird aber versichert, dass man sehr wohl Interesse hat, es mit der ÖVP noch einmal zu versuchen. Nicht umsonst hat die SPÖ ein Verhandlungsteam aufgestellt, dem neben Babler unter anderem auch die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures angehört, die als Vertraute von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auch bei der ÖVP als Verhandlungspartnerin wohl gelitten ist. Sie weilt allerdings noch bis Samstag in New York.
Derzeit wird eher davon ausgegangen, dass es Volkspartei und Sozialdemokraten auf eine Zweier-Koalition anlegen und quasi Themen-Partnerschaften mit NEOS und allenfalls Grünen suchen, um die schwache Mehrheit von einem Mandat abzusichern. Erstmals heikel wird das beim Budget-Beschluss, wo ja sogar ein Doppel-Budget in Planung ist. Auch VP-Chef Christian Stocker war zuletzt vage geblieben, hatte aber zumindest klar gemacht, dass man eine Absicherung brauchen werde.
NEOS und Grüne warten ab
Die NEOS hatten am Freitag noch keine konkreten Pläne für die kommenden Tage. Erst einmal gelte es, die weiteren Entscheidungen des Bundespräsidenten abzuwarten, hieß es auf APA-Anfrage. Telefonisch sei man mit anderen Parteien aber durchaus in Kontakt.
Jetzt müssten sich einmal ÖVP und SPÖ finden, hieß es seitens der Grünen. Das sei die Basis für eine konstruktive Mehrheit - "und dann schauen wir weiter". Die Grünen stünden selbstverständlich für weitere Gespräche bereit. Auch jetzt sei man auf unterschiedlichen Ebenen im regelmäßigen informellen Austausch. Das parteipolitische Schachspiel auf dem Rücken "unserer Heimat" müsse jedenfalls beendet werden. (APA/bearbeitet von tas)
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.