Das überraschte selbst die Spitzenkandidaten: Die FPÖ hat sich in der Steiermark und im Burgenland zu alter Stärke aufgeschwungen. Ein Vorgeschmack auf das österreichischen Superwahljahr?
Sogar die FPÖ-Spitzenkandidaten waren überrascht über die Zahlen, die sie am Wahlabend vor sich sahen. Selbst in seinen "kühnsten Träumen" habe er nicht mit 15 Prozent gerechnet, sagte Johann Tschürtz, FPÖ-Chef im Burgenland. Und in der Steiermark verloren SPÖ und ÖVP massiv, während die FPÖ ihre Stimmen fast verdreifachte. Von Ergebnissen "wie in den Haider-bewegten 90er Jahren" schreibt der "Standard".
Mit Slogans wie "Fremd im eigenen Land" und "Neue Wohnungen statt neue Moscheen" gingen die Freiheitlichen speziell in der Steiermark auf Stimmenfang. "Offensichtlich hat die FPÖ alles richtig gemacht", sagt Politikwissenschaftler Dr. Klaus Poier von der Universität Graz. Er ist überzeugt davon, dass die FPÖ den großen Erfolg ihrem "aggressiven, gegen Ausländer gerichteten Wahlkampf" zu verdanken hat. Zuwanderung und Integration waren für die FPÖ-Wähler das bestimmende Thema, ergab auch eine Umfrage des Wahlforschungsinstituts Sora.
"Sie hatten einfach keine Gegenstrategie"
"Es ist einfach ein Thema, das derzeit in den Medien stark präsent ist", sagt Poier. Und die FPÖ habe es verstanden, das Thema für sich zu nutzen, vorhandene Ängste bewusst zu schüren. 56 Prozent der Steirer, die der Zukunft mit Sorge entgegensehen, haben am Sonntag die FPÖ gewählt. SPÖ und ÖVP hatten dem nichts entgegenzusetzen. "Sie hatten einfach keine Gegenstrategie", sagt Wahlforscher Peter Filzmaier.
Mit ordentlichem Rückenwind kann die FPÖ nun den herbstlichen Landtagswahlen in Wien und in Oberösterreich entgegenblicken. "Sie kann dort praktisch nur gewinnen", sagt Filzmaier. Auch Poier ist überzeugt davon, dass die FPÖ weiter auf ihre bewährte Wahlkampf-Strategie setzt, der Ton noch aggressiver wird. "Für Heinz-Christian Strache waren die Wahlen bisher nur ein Nebenschauplatz – ihm geht es um Wien."
Bisherige Strategie birgt auch Gefahren
Doch die bisherige Strategie, so der Politikwissenschaftler, berge auch eine große Gefahr: "Mit einem aggressiven Wahlkampf fängt man zwar Stimmen, aber gleichzeitig schwindet auch die Regierungsfähigkeit." Sowohl im Burgenland als auch in der Steiermark schätzen die Experten die Chance auf eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen als unwahrscheinlich ein. Poier ist jedoch überzeugt davon, dass das durchaus auch im Interesse der FPÖ-Wähler ist. "Das war eine reine Protestwahl." Viele seien mit der Arbeit, mit den Reformen der großen Koalition in den Landtagen und vor allem auch auf Bundesebene unzufrieden.
Deshalb sieht Wahlforscher Filzmaier die Regierungsparteien auf Bundesebene am Zug: "SPÖ und ÖVP müssen sich nun ihre Strategie überlegen." Und dabei kommen sie auch um das Thema Asyl nicht herum. "Sie müssen bei diesem Thema präsenter sein", sagt Poier. "Auch wenn es ein schweres Feld ist."
Die anderen Parteien hätten die FPÖ offensichtlich unterschätzt, sagt Wahlforscher Filzmaier. Warum, darauf weiß er selbst keine Antwort. "Vielleicht", sagt Filzmaier, "sind sie jedoch auch nur ratlos". Eine Ratlosigkeit, die ihnen teuer zu stehen kommen könnte.
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