Manfred Weber will am kommenden Dienstag Viktor Orban in Ungarn besuchen. Anlass für das Treffen ist der drohende Ausschluss von Orbans "Fidesz"-Partei aus der Europäischen Volkspartei.
Wegen des möglichen Fidesz-Ausschlusses aus der Europäischen Volkspartei besucht EVP-Spitzenkandidat
Dies gab der ungarische Regierungssprecher Zoltan Kovacs am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. Eine Uhrzeit nannte er nicht.
In der EVP gibt es Bestrebungen, Fidesz wegen nationalistischer und EU-kritischer Positionen auszuschließen. Mit seinem Besuch will der CSU-Politiker Weber, der als Spitzenkandidat für die Europawahl antritt, dies abwenden.
Ausschluss von "Fidesz"-Partei möglich
Der EVP-Vorstand wird nächste Woche Mittwoch über den weiteren Umgang mit Orbans Fidesz entscheiden. Am Ende könnte ein Ausschluss stehen. An der Abstimmung nehmen voraussichtlich 56 Parteien teil, darunter CDU, CSU, die Forza Italia des italienischen Ex-Premiers Silvio Berlusconi und die französischen Republikaner.
Mittlerweile haben 13 Mitgliedsparteien offiziell die Suspendierung der Fidesz oder ihren Ausschluss gefordert. CDU und CSU gehören nicht dazu.
Unmut erregte zuletzt eine ungarische Plakataktion gegen den von der EVP gestellten EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Weber hatte Orban unter anderem dazu aufgerufen, sich für die Plakataktion zu entschuldigen. (dpa/thp)
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