- Hier finden Sie die wichtigsten News rund um Corona vom 1. Dezember 2021.
- 20:20 Uhr: ➤ Olaf Scholz ruft bei Joko und Klaas zum Impfen auf
- 19:30 Uhr: Bundeswehr mobilisiert Tausende Kräfte im Kampf gegen Corona-Pandemie
- 17:51 Uhr: "Hier entsteht Platz für 400 Särge": Stadt Dresden reagiert scharf auf Hasswelle nach Erlass von Ausgangssperre
- 14:52 Uhr: "Milde Form einer Triage": Thüringer Intensivkoordinator über Patienten, die auf der Warteliste sterben
- 14:03 Uhr: Von der Leyen plädiert für Prüfung von allgemeiner Impfpflicht in der EU
- 11:58 Uhr: Ethikrats-Vorsitzende erwägt Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte
- 09:49 Uhr: Spahn: Kinder-Impfstoff soll eine Woche früher ausgeliefert werden
- 07:48 Uhr: Neuer Bundesjustizminister rechnet mit Bußgeld bei Verletzung einer möglichen Impfpflicht
- 05:47 Uhr: Omikron-Variante breitet sich weiter in Deutschland aus
➤ Olaf Scholz ruft bei Joko und Klaas zum Impfen auf
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hat als Gast der ProSieben-Entertainer Joko und Klaas einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer gerichtet. «Mir ist wichtig, dass jede und jeder, der kann, sich impfen lässt. Nur das hilft», sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ProSieben-Sendung «Joko und Klaas 15 Minuten live». Scholz saß auf einer Bühne allein auf einem Stuhl und sprach mit direktem Blick in die Kamera, seine Stimmlage war ruhig, langsam und eindringlich. Vor ihm waren eine 23-Jährige mit Long-Covid-Erkrankung und ein Oberarzt der Intensivstation der Charité aufgetreten und hatten ihre Erlebnisse geschildert.
Scholz sagte weiter: «Neu in dieser vierten Welle ist: Die Linie zwischen denen, die nach einer Covid-Erkrankung einen milden oder einen sehr schweren Verlauf haben, geht nicht mehr zwischen Alten und Jungen, sondern zwischen Geimpften und Ungeimpften. Und dabei muss jeder wissen: Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet sich selbst, gefährdet Kinder und alle seine Mitmenschen, die sich aufgrund von Vorkrankungen nicht impfen lassen können.»
Joko und Klaas haben viele Schüler und Studenten unter ihren Fans. Der Politiker nutzte das Millionenpublikum für Äußerungen gezielt an junge Menschen. «Es ist mir bewusst, dass Abstand halten und jung sein nur sehr schlecht zusammenpassen. Dass viele unter Einsamkeit leiden. Dass damit Schluss sein müsste, dass es wieder los gehen müsste - das Leben, die Unbeschwertheit. Niemandem geht es einfach nur gut in diesen Zeiten. Mir nicht, Ihnen und Euch nicht.» Jeder könne und solle sich impfen lassen. «Ich möchte, dass wir bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Impfungen in die Oberarme kriegen.»
In der Sendung «Joko und Klaas 15 Minuten live» dürfen die zwei Spaßmacher eine Viertelstunde Sendezeit nach Belieben gestalten - dabei nutzen sie die Zeit oft für ernste Themen, machen an anderen Tagen aber einfach nur Blödsinn.
Die weiteren Corona-News des Tages
Bundeswehr mobilisiert Tausende Kräfte im Kampf gegen Corona-Pandemie
19:30 Uhr: Die Bundeswehr mobilisiert Tausende weitere Soldaten, um beim Kampf gegen die heftige vierte Corona-Welle zu helfen. Bis zum kommenden Dienstag wird das Kontingent von derzeit 8000 Kräften um weitere 4000 auf dann 12 000 Soldaten aufgestockt, wie die Streitkräftebasis in Bonn am Mittwoch mitteilte.
Ein Drittel der Soldaten, also 4000, haben demnach eine Reaktionszeit von nur 48 bis 72 Stunden. Für die übrigen gelten abgestufte Reaktionszeiten von 7 bis 14 Tagen.
Schon jetzt hilft die Bundeswehr mit 5900 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Amtshilfe in 14 Bundesländern, wie es hieß. Schwerpunkte sind Bayern (1700), Sachsen (480) und Nordrhein-Westfalen (570). Weitere 90 Anträge auf Amtshilfe mit 900 Kräften, unter anderem für Gesundheitsämter und Impfzentren, seien sind in Vorbereitung - «Tendenz weiter steigend», wie es hieß.
Der Nationale Territoriale Befehlshaber, Generalleutnant Martin Schelleis, erklärte, die Bewältigung der Corona-Pandemie habe für das Land oberste Priorität. «Da ist jede und jeder gefragt - auch unsere Bundeswehr. Wir unterstützen in dieser Notlage so lange, wie wir gebraucht werden.»
WHO-Chef warnt vor Kombination aus niedrigen Impfquote und geringer Testrate
17:57 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat vor der gefährlichen Kombination einer niedrigen Impfquote und geringen Testraten gewarnt. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sprach am Mittwoch vor Journalisten in Genf von einer "toxischen Mischung" weltweit. Diese sei "ein Nährboden für die Vermehrung von Varianten". Er rief die Länder auf, ihre Gesundheitsmaßnahmen zu optimieren, um die Ausbreitung des Virus besser zu kontrollieren.
Risikopatienten und gefährdete Menschen müssten "sofort" vollständig geimpft werden. Während Nachrichten über die kürzlich in Südafrika entdeckte Omikron-Variante verbreitet würden, kämpfe die Welt weiterhin gegen die erstmals in Indien nachgewiesene Delta-Variante, die sich inzwischen als vorherrschende Mutante verbreitet habe.
"Wir müssen die Mittel nutzen, die uns bereits zur Verfügung stehen, um die Verbreitung von Delta zu verhindern und Leben zu retten. Und wenn wir das tun, werden wir auch die Übertragung von Omikron verhindern und Leben retten", betonte Tedros. Er forderte reiche Länder erneut auf, den Zugang zu Impfstoffen, Medikamenten und Tests auch für ärmere Länder zu gewährleisten.
Die Ausbreitung der Omikron-Variante hat Regierungen weltweit in Alarmbereitschaft versetzt. Viele Länder haben wegen Omikron einen Einreisestopp für Passagiere aus Ländern des südlichen Afrikas verhängt.
"Hier entsteht Platz für 400 Särge": Stadt Dresden reagiert scharf auf Hasswelle nach Erlass von Ausgangssperre
17:51 Uhr: Die Stadt Dresden hat via Facebook mit einem scharf formulierten Hinweis zu aktuellen und weiteren zu befürchtenden Corona-Toten auf eine Welle von Hassnachrichten reagiert. Sachsens Landeshauptstadt hätten Aufrufe zu Gewalt, Beschimpfungen, antisemitische und verschwörungstheoretische Kommentare sowie verharmlosende Aussagen zum Coronavirus erreicht, nachdem die Stadt am Dienstag wegen der Corona-Wocheninzidenz von 1.000 nächtliche Ausgangssperren erlassen hatte.
"Für all diese Kommentatorinnen und Kommentatoren haben wir heute diese Nachricht: Aktuell werden pro Werktag 80 Verstorbene in das Krematorium in Dresden-Tolkewitz gebracht. Normal sind in den Herbst- und Wintermonaten 40 bis 60 zu Kremierende pro Werktag." Die Stadt veröffentlichte zudem ein Foto einer Halle mit dem Hinweis "Hier ensteht Platz für 400 Särge".
Der Hintergrund: Dresdens Gesundheitsamt hat am Mittwoch die städtische Halle freigegeben, die normalerweise für Hochwasserschutzanlagen genutzt wird, um die Lagerung von mehreren Hundert Särgen zu ermöglichen. "Durch die Inbetriebnahme hoffen wir, Transporte in weit entfernte Krematorien in anderen Landesteilen vermeiden zu können", erklärte die Stadt. Demnach habe es allein am Mittwoch 15 Corona-Todesfälle in Dresden gegeben und weitere COVID-19-Patienten hätten wegen voller Intensivstationen ausgeflogen werden müssen, teilte die sächsische Landeshauptstadt mit. Sie hofft: "Vielleicht bringen diese Fakten aber doch zum Nachdenken."
Bei einer Inzidenz von 1.000 sieht die Corona-Notfallverordnung des Freistaates im jeweiligen Landkreis oder Kreisfreien Stadt Ausgangssperren vor. Sie gelten in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages für alle Personen, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind. Das Verlassen der Wohnung ist in dieser Zeit ohne Impfstatus nur aus triftigen Gründen zulässig. Dazu gehören unter anderem der Weg zur Arbeit, der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern oder die Betreuung hilfsbedürftiger Menschen.
Sachsen weist mit 58,2 Prozent die bundesweit niedrigste Impfqote und mit 1.209,4 zugleich die höchste Sieben-Tage-Inzidenz aller Bundesländer auf.
Covax-Initiative bittet Geber um qualitativ hochwertigere Impfstoff-Spenden
17:04 Uhr: Die internationale Corona-Impf-Initiative Covax hat reiche Länder zum Spenden von qualitativ hochwertigeren Impfstoff-Dosen aufgefordert - und nicht solchen, deren Verfallsdatum in Kürze ablaufe. "Wir bitten unsere Geber und die Impfstoffhersteller seit Monaten, uns qualitativ bessere Spenden zukommen zu lassen und uns genauer mitzuteilen, wann wir die Dosen erhalten werden", schrieb der Chef der Impfallianz Gavi, Seth Berkley, am Mittwoch bei Twitter.
Bereits vor einigen Tagen hatten Covax und seine afrikanische Partnerorganisation Avat in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, dass es Schwierigkeiten mit vielen Impfstoff-Spenden gebe. "Die meisten der bisherigen Spenden wurden ad hoc, ohne Vorankündigung und mit kurzer Haltbarkeitsdauer zur Verfügung gestellt. Dies hat die Planung von Impfkampagnen für die Länder äußerst schwierig gemacht", heißt es in der Erklärung.
Die beiden Initiativen forderten, dass gespendete Impfdosen ab dem 1. Januar mindestens zehn Wochen lang haltbar sein sollten. Die Empfängerländer müssten mindestens vier Wochen im Voraus darüber informiert werden. Zudem sollten die Dosen nicht ohne für die Impfung erforderliche Spritzen geliefert werden, wie es bislang meist der Fall gewesen sei.
Gleichzeitig meldete Covax einen neuen Lieferrekord am Montag. "Covax hatte seinen bisher arbeitsreichsten Tag mit über elf Millionen Dosen innerhalb von 24 Stunden", schrieb Berkley bei Twitter. Es handle sich konkret um 11.386.090 Dosen, die an sechs Länder geliefert worden seien, sagte ein Gavi-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.
Die Covax-Initiative hat es sich zum Ziel gesetzt, die massive Ungleichheit zwischen reichen Industrieländern und armen Schwellen- und Entwicklungsländern bei den Corona-Impfungen zu verringern. Covax hatte gehofft, bis Ende 2021 zwei Milliarden Impfdosen ausliefern zu können, hat bislang unter anderem aufgrund von Export-Problemen aber erst 563 Millionen Dosen verteilt.
93.500 bekannte Corona-Fälle bei Schülern in Deutschland
16:51 Uhr: Die Zahl der Corona-Fälle an Schulen in Deutschland steigt weiter. Nach am Mittwoch veröffentlichten Zahlen der Kultusministerkonferenz (KMK) waren in der vergangenen Woche 93.487 Corona-Fälle bei Schülerinnen und Schülern bekannt. In der Vorwoche waren es rund 72.000. Darüber hinaus waren rund 152.000 von 10 Millionen Schülern in Quarantäne (Vorwoche rund 126.000).
Die KMK legt im Wochenrhythmus Zahlen vor. Grundlage sind Rückmeldungen aus den Bundesländern aus mehr als 28.000 allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen mit etwa 10 Millionen Schülerinnen und Schülern. Insgesamt gibt es in Deutschland etwa 11 Millionen Schülerinnen und Schüler und rund 40.000 Schulen und Berufsschulen. An fast 1500 Schulen gab es demnach in der vergangenen Woche Einschränkungen im Präsenzbetrieb (Vorwoche: 1.000 Schulen). 140 Schulen waren geschlossen (Vorwoche: 66).
Die Statistik für die Woche vom 22. bis 28. November weist außerdem 7300 Corona-Fälle bei Lehrkräften aus (Vorwoche 5670) und zusätzlich rund 4000 Quarantäne-Fälle (Vorwoche 3400). Zugrunde liegen hier Angaben zu etwa 885.000 Lehrkräften.
Intensivmediziner: Corona-Lage bedrohlich - Über 80 Patienten verlegt
16:25 Uhr: Wegen der hohen COVID-19-Belastung einiger Intensivstationen sind mittlerweile mehr als 80 Patienten in andere Regionen Deutschlands verlegt worden. Dies sei koordiniert, strukturiert und sicher abgelaufen, sagte Jan-Thorsten Gräsner, Mitglied einer Fachgruppe unter anderem zu strategischen Patientenverlegungen, am Mittwoch in einer Videoschalte. Die Transporte stabiler Patienten im Rahmen des Kleeblattkonzepts funktionierten wie geplant. Der Direktor des Instituts für Rettungs- und Notfallmedizin am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein sprach von einem Novum in Deutschland: "Das gab es in der Geschichte dieses Landes noch nie." Die Verlegungen hatten vorige Woche begonnen.
Patienten würden von Süd nach Nord und von Ost nach West verlegt, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx. Auf Intensivstationen bundesweit werden laut Divi-Intensivregister mittlerweile 4690 COVID-19-Patienten behandelt. Eine weitere Steigerung bis Weihnachten auf um die 6000 Fälle gleichzeitig sei zu befürchten, sagte Modellierer Andreas Schuppert. Ohne größere Verlegungen und massive Anstrengungen deutschlandweit werde man wahrscheinlich nicht auskommen. 6000 COVID-19-Kranke auf Intensivstationen gleichzeitig gab es bislang noch nie in der Pandemie.
Marx beschrieb die Situation als bedrohlich. Auch wegen der neuen Virusvariante Omikron gelte es, vorsorglich sofort und umfassend zu reagieren. "Wir müssen wieder vor die Lage kommen", sagte Marx. Die Divi forderte konkrete bundeseinheitliche Maßnahmen "zur größtmöglichen Kontaktbeschränkung".
Bislang knapp 60 Omikron-Infizierte in der EU erfasst
16:20 Uhr: Mindestens elf EU-Staaten haben bislang das Auftreten der Coronavirus-Variante Omikron gemeldet. Wie die EU-Gesundheitsbehörde ECDC in einem Omikron-Update schrieb, gab es bis zum Mittwochmittag 59 erfasste Infizierte. Die in Stockholm ansässige Behörde veröffentlichte dabei folgende Liste:
- 16 Fälle in den Niederlanden,
- 14 Fälle in Portugal
- 9 Fälle in Deutschland
- Italien und Dänemark jeweils 4 Fälle
- Schweden und Österreich jeweils 3 Fälle
- Belgien, und Spanien jeweils 2 Fälle
- ein Fall in Tschechien sowie eine auf der zu Frankreich zählenden Insel Réunio.
Unklar blieb, ob es sich bei den ECDC-Angaben um Ergebnisse einfacher PCR-Tests auf Corona-Varianten handelte oder ob tatsächlich das gesamte Genom untersucht wurde, was derzeit bei Omikron noch nötig ist. Die EU-Behörde teilte aber mit, es gebe eine Reihe weiterer Verdachtsfälle im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), die untersucht würden.
Experten in Deutschland und anderen Ländern gehen von einem bereits über die bisherigen Nachweise hinausgehenden Vorkommen der Variante aus. Der Zeitraum, in dem Reisende das Virus bereits international verbreiteten, betrage sicher Wochen, teilte Oliver Keppler, Vorstand am Max von Pettenkofer-Institut der Ludwig-Maximilians-Universität München, auf dpa-Anfrage mit.
Die Mehrheit der aufgezählten Fälle hänge mit Reisen ins südliche Afrika zusammen, teilte die EU-Gesundheitsbehörde mit. Schwere Krankheitsverläufe oder Todesfälle habe es unter diesen Infizierten bisher nicht gegeben.
Über den EWR hinaus sind dem ECDC zufolge in zwölf weiteren Ländern und Territorien Fälle gemeldet worden. Dazu zählten die Schweiz, Großbritannien und Australien.
Studie: Corona belastet jeden Zweiten - mehr Menschen gestresst
15:14 Uhr: Die Corona-Pandemie ist einer Studie zufolge für jeden zweiten Menschen ein Stressfaktor. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Techniker Krankenkasse (TK). Danach bejahte rund die Hälfte die Frage, ob ihr Leben seit der Pandemie stressiger geworden ist. "Stress ist schlecht für die Gesundheit", sagte Professor Bertolt Meyer von der Technischen Universität Chemnitz am Mittwoch zur dritten Stress-Studie "Entspann dich, Deutschland" der Krankenkasse.
Ausgewertet wurden Daten von 1000 Menschen ab 18 Jahren. Befragt worden sei im März 2021 im zweiten Lockdown, was Einfluss auf die Antworten gehabt habe, sagte Meyer.
Wichtige Stressgründe sind etwa der Bereich Arbeit, Schule und Studium (47 Prozent) oder schwere Krankheit eines nahe stehenden Menschen (31 Prozent). Hier sieht Meyer einen deutlichen Einfluss der Corona-Pandemie. "Die Sorge um nahe stehende erkrankte Angehörige spielte in den vorherigen Befragungen eher eine untergeordnete Rolle."
Auch bei den Entspannungsstrategien mache sich die Pandemie bemerkbar. "Soziale Aktivitäten wie Freunde und Bekannte treffen lagen 2016 noch auf dem dritten Platz", sagte Meyer. Durch die Pandemie war das nur eingeschränkt möglich. "Stattdessen haben die Menschen sich bei Tätigkeiten erholt, die sie auch alleine machen können wie zum Beispiel ihrem Hobby nachgehen, Gartenarbeit oder Musik hören."
Kinder-Impfstoff soll schon am 13. Dezember ausgeliefert werden
15:09 Uhr: Der Kinder-Impfstoff gegen das Coronavirus wird bereits am 13. Dezember zu Verfügung stehen. "Wir konnten erreichen, dass der Impfstoff für die fünf- bis elfjährigen Kinder EU-weit eine Woche früher ausgeliefert wird", teilte der amtierende Bundesgesundheitsminister
Der Hersteller Biontech bestätigte, dass der Kinderimpfstoff vorgezogen werden könne. Für Deutschland sind 2,4 Millionen Impfdosen vorgesehen. Eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu Kinderimpfungen steht allerdings noch aus.
Der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament, Peter Liese, sagte, damit könnten vor allem Kinder mit Vorerkrankungen jetzt schnell geimpft werden. Schon in diesem Jahr können demnach dreizehn Millionen Dosen in der Europäischen Union (EU) ausgeliefert werden. Ab Januar gibt es dann pro Monat zwanzig Millionen Dosen.
"Eine Impfung ist besonders für Kinder, die im Falle einer Infektion ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf haben, wie Kinder mit Down-Syndrom, Herzfehlern oder einer Lungenerkrankung, wichtig", erklärte Liese.
Mit Blick auf die ausstehende Stiko-Empfehlung fügte der CDU-Politiker hinzu: "Die vorgezogene Lieferung macht es umso dringender, dass sich die Ständige Impfkommission zügig äußert." Er verwies darauf, dass "schon jeden Tag Daten aus den USA und Israel kommen". Eine Empfehlung für Kinder mit Vorerkrankungen sollte seiner Ansicht nach spätestens am 13. Dezember vorliegen".
"Milde Form einer Triage": Thüringer Intensivkoordinator über Patienten, die auf der Warteliste sterben
14:32 Uhr: Die Situation auf den Intensivstationen im Hochinzidenzland Thüringen bleibt sehr angespannt. Planbare Operationen von Patienten etwa mit Krebs- oder Herzklappen-Erkrankungen würden aufgeschoben, sagte der Intensivkoordinator des Landes, Michael Bauer, am Mittwoch. "Für die bedeutet das unter Umständen den Tod auf der Warteliste oder eine wesentlich schlechtere Prognose." Einige seien bereits gestorben.
"In dem Moment, wo ich als Arzt priorisiere und sage, jemand muss auf die Warteliste, mache ich natürlich eine milde Form einer Triage", sagte er weiter. Meistens gehe das gut, aber nicht immer. Es sei bei Krebs auch die Frage, wie viele Menschen dadurch aus einem noch heilbaren Stadium in ein Stadium kommen, wo sie etliche Lebensjahre einbüßten. "Wir kommen jetzt schon in Bereiche, in denen wir Medizin machen, die wir eigentlich nicht machen wollen." Das nähmen die Leute in Kauf, die die Realität hartnäckig leugneten, sagte er mit Blick auf den großen Anteil ungeimpfter Corona-Patienten auf den Intensivstationen.
In Thüringen waren laut Bauer am Mittwoch 217 Corona-Patienten auf den Intensivstationen. Am Universitätsklinikum Jena, wo Bauer die Klinik für Intensivmedizin leitet, sind seit Wochen keine Betten mehr frei. Aktuell werde der "beste Patient", egal ob mit oder ohne COVID-19, von der Station verlegt, wenn etwa ein Unfallopfer komme und ein neues Bett gebraucht werde. Aus der Situation werde man nur mit mehr Impfungen und Kontaktbeschränkungen kommen. Die Verlegungen in andere Bundesländer würden weitergehen.
Erneut Corona-Fall bei Werder Bremen - mehrere Spieler in Quarantäne
14:23 Uhr: Beim Fußball-Zweitligisten Werder Bremen gibt es erneut einen Corona-Fall im Team. Der Offensivspieler Eren Dinkci wird im Heimspiel gegen Erzgebirge Aue (Freitag, 18.30 Uhr/Sky) fehlen, wie der Fußball-Zweitligist am Mittwoch mitteilte. Der 19-Jährige, der sich in häuslicher Quarantäne befinde, sei vollständig geimpft. Dinkci kam bisher auf elf Einsätze.
Dinkci ist der vierte Spieler, der sich in dieser Woche in Isolation begeben musste. Zu Beginn der Woche hatte der Tabellenzehnte berichtet, dass Nachwuchsspieler Fabio Chiarodia positiv getestet worden war. Mittelfeldspieler Niklas Schmidt und Neuzugang Mitchell Weiser begaben sich auch in Quarantäne. Bereits vergangene Woche waren Mittelfeldspieler Nicolai Rapp und Interimstrainer Danijel Zenkovic positiv auf das Virus getestet worden.
Annalena Baerbock schließt Lockdown und allgemeine Impfpflicht nicht aus
NRW will Diskos schließen und führt Maskenpflicht in Schule wieder ein
14:11 Uhr: Infolge der hohen Corona-Neuinfektionszahlen will Nordrhein-Westfalen Clubs und Diskotheken schließen. Das kündigte Ministerpräsident
Konkrete Maßnahmen sollen nach der an diesem Donnerstag erwarteten Ministerpräsidentenkonferenz auf dem Verordnungsweg umgesetzt werden. Auch Fußballspiele mit über 50.000 Zuschauern, die noch dazu keine Masken trügen, werde es nicht mehr geben, sagte Wüst. Bei Großveranstaltungen würden die Kapazitäten begrenzt. Bei den konkreten Vorgaben will Wüst zunächst auf möglichst bundeseinheitliche Standards setzen.
Zuvor hatte das Landeskabinett unter anderem auch beschlossen, schon zum 2. Dezember an allen Schulen die Maskenpflicht am Sitzplatz im Unterricht wiedereinzuführen.
Von der Leyen plädiert für Prüfung von allgemeiner Impfpflicht in der EU
14:03 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. "Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken", sagte von der Leyen am Mittwoch in Brüssel. Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger bisher nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.
Die Impfpflicht sei "eine Diskussion, die geführt werden muss", sagte von der Leyen weiter. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz in den Mitgliedstaaten. Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler
Die Pandemie ist am 16. und 17. Dezember auch Thema auf dem ersten EU-Gipfel, an dem Scholz als Kanzler teilnehmen dürfte.
Über 800.000 Impfungen an einem Tag verabreicht - Impfquote bei 68,6
13:53 Uhr: In Deutschland sind inzwischen mindestens 57 Millionen Menschen vollständig gegen COVID-19 geimpft. Das sind 68,6 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie aus dem Impfdashboard des Robert Koch-Instituts vom Mittwoch hervorgeht (Stand: Mittwoch 9:38 Uhr). Am Dienstag wurden demnach rund 807.000 Dosen verabreicht. Dabei handelte es sich um 90.729 Erstimpfungen, 59.847 Zweit- und 656.743 Auffrischungsimpfungen.
Zum Vergleich: Am Dienstag vor einer Woche (23.11.) wurden 96.410 Erstimpfungen verzeichnet, vor zwei Wochen (16.11.) waren es 63.365. Es gab in diesem Monat allerdings auch schon deutlich höhere Werte: So wurden am 24. und 25. November jeweils fast 120.000 Erstimpfungen registriert.
Das Ziel von Bund und Ländern, bis Weihnachten bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen zu ermöglichen, wäre bei dem aktuellen Impftempo nicht zu schaffen.
Erste Omikron-Fälle in Norwegen, Nigeria und Brasilien registriert
13:31 Uhr: Die Omikron-Variante des Coronavirus ist erstmals auch in Norwegen bestätigt worden. Zwei Fälle wurden am Mittwoch in der Gemeinde Øygarden westlich von Bergen nachgewiesen, wie die Kommune im Westen des skandinavischen Landes mitteilte. Die beiden Personen seien auf Reisen in Südafrika gewesen und befänden sich auf dem Weg der Besserung.
Auch in Afrikas bevölkerungsreichstem Land Nigeria ist die Virus-Variante erstmals nachgewiesen worden. Nach Angaben des nationalen Zentrums für ansteckende Krankheiten (NCDC) in der Hauptstadt Lagos vom Mittwoch wurden drei Personen positiv getestet, die zuvor in Südafrika waren. Die drei Infizierten wurden isoliert. Zudem wird jetzt versucht herauszufinden, mit wem sie in Kontakt waren.
Ebenso sind in Brasilien am Dienstag die ersten beiden Fälle mit der neuen Coronavirus-Variante Omikron festgestellt worden. Es könnte sich dabei auch um den ersten Fall in Lateinamerika überhaupt handeln. Proben von zwei Brasilianern, die positiv auf die Omikron-Variante getestet wurden, würden für eine bestätigende Laboranalyse eingeschickt werden, hieß es in einer Mitteilung der brasilianischen Gesundheitsüberwachungsbehörde Anvisa am Dienstag (Ortszeit). Nach Angaben des Nachrichtenportals "G1" handelt es sich um brasilianische Missionare, die in Südafrika leben.
Studie: Corona-Pandemie gibt Rechtspopulisten europaweit Rückenwind
13:16 Uhr: Die Corona-Pandemie hat Rechtspopulisten in ganz Europa Rückenwind verschafft. Das ist ein zentraler Befund einer Studie des Mercator Forums Migration und Demokratie (Midem) an der Technischen Universität Dresden. Wissenschaftler hatten dafür Beiträge populistischer Parteien in zwölf Ländern quanitativ und qualitativ analysiert. "Krisenzeiten sind immer Einfalltore für Unzufriedenheit und Protest", sagte Midem-Chef Hans Vorländer am Mittwoch bei der Vorstellung der Studie "Corona und Rechtspopulismus" in Dresden.
In solchen Zeiten hätten politische Kräfte leichtes Spiel, Sorgen, Ängste und Ressentiments zu schüren und Eliten, Institutionen oder gar ein ganzen System an den Pranger zu stellen. So sei es auch schon in der Migrationskrise gewesen. Allerdings differenziert die Analyse auch klar. Generell sei Corona nicht unbedingt ein Gewinnerthema für Rechtspopulisten gewesen, sagte Vorländer. "Aber sie konnten dort reüssieren, wo sie schon bestehende Entfremdungserfahrungen und populistische Einstellungen einzelner Bevölkerungsgruppen mit ihre Systemkritik aufzugreifen und zuzuspitzen vermochten."
Intensivmediziner fordern umgehend bundeseinheitliche Kontaktbeschränkungen
12:37 Uhr: Deutschlands Intensivmediziner fordern von der Politik sofortige bundeseinheitliche Maßnahmen zur größtmöglichen Kontaktbeschränkung. "Das kann – wenn notwendig – auch ein zeitlich begrenzter Lockdown sein", erklärte die Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) am Mittwoch. Als Grundlage hierfür müsse die epidemische Lage nationaler Tragweite als Gesetz reaktiviert werden, um bundeseinheitliche Maßnahmen schnell durchsetzen zu können.
Um die Kliniken vor dem Kollaps zu bewahren, müssten – wenn medizinisch vertretbar – umgehend alle bundesweit nicht dringend medizinisch notwendigen Eingriffe und Behandlungen verschoben werden. Das Personal müsse in die Intensiv- und Notfallbereiche umgesetzt werden.
Die Lage in der Corona-Pandemie sei noch nie so bedrohlich wie im Moment gewesen. "Schon vor Weihnachten werden wir mehr als 6.000 Patienten mit COVID-19 auf den Intensivstationen behandeln müssen", teilte Divi mit. Damit werde das bisherige Allzeithoch des vergangenen Jahres "mit Sicherheit deutlich überschritten". Allein in der vergangenen Woche seien mehr als 2.300 intensivpflichtige Patientinnen und Patienten neu aufgenommen worden.
Flüchtlingsorganisationen fordern Abschiebestopp wegen Pandemie
12:26 Uhr: Flüchtlingsorganisationen haben einen generellen Abschiebestopp aus Deutschland wegen der weltweiten Coronakrise gefordert. Abschiebungen von Flüchtlingen seien in der aktuellen Situation "unverantwortlich und gefährden Menschenleben", teilten "Pro Asyl", die deutschen Landesflüchtlingsräte und die Organisation "Jugend ohne Grenzen" am Mittwoch anlässlich der am Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz mit. Vor allem nach Syrien, Afghanistan und Äthiopien dürfe niemand abgeschoben werden.
In diesen Ländern herrschten "Krieg und Terror", erklärten die Organisationen in Frankfurt am Main. Weiterhin begrüßten sie eine von der neuen Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag angekündigte "Bleiberechtsregelung". Diese sieht ein einjähriges Aufenthaltserlaubnis auf Probe für Ausländer vor, die zum 1. Januar 2022 seit fünf Jahren hier lebten, sofern sie nicht straffällig wurden und sich zu Demokratie und Rechtsstaat bekennen..
Corona-Impfnachweis für Veranstaltungen in Schweden eingeführt
12:14 Uhr: Schweden hat derzeit vergleichsweise niedrige Inzidenzwerte - trotzdem hat das das skandinavische Land nun einen Impfnachweis für Veranstaltungen eingeführt. Seit Mittwoch müssen Erwachsene bei öffentlichen Veranstaltungen und Zusammenkünften mit mehr als 100 Teilnehmern in Innenräumen ein Impfzertifikat vorzeigen, wenn der Veranstalter das einfordert. Den Nachweis über die Impfung - Genesungen und negative Tests gelten dabei nicht - können die Menschen auf dem Smartphone oder auf Papier vorlegen.
Die Regel gilt zum Beispiel für Konzerte und Sportveranstaltungen, aber auch in Kinos oder Theatern. Veranstalter, die die Impfnachweise ihrer Besucher nicht kontrollieren wollen, müssen alternativ verschiedene Beschränkungen wie zugewiesene Sitzplätze und einen Mindestabstand von einem Meter zwischen den Teilnehmern umsetzen.
Den jüngsten Vergleichszahlen der EU-Gesundheitsbehörde ECDC zufolge hat das Land mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von knapp über 60 die niedrigste Inzidenz des gesamten Europäischen Wirtschaftsraums. Rund 79 Prozent aller Menschen über zwölf Jahre haben bislang zwei Impfdosen erhalten.
Ethikrats-Vorsitzende erwägt Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte
11:58 Uhr: Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats,
Unerlässlich seien auf jeden Fall zusätzliche Maßnahmen für Ungeimpfte. "Angesichts der regional bereits eingetretenen Überlastung des Gesundheitswesens, mit schwerstkranken Patienten, die von der Luftwaffe quer durch Deutschland geflogen werden, sind stärkere Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Menschen, so wie sie in verschiedenen Bundesländern bereits eingeführt wurden, aus ethischer Perspektive klar zulässig", sagte Buyx. Es sei klar, dass ungeimpfte Menschen eindeutig mehr zur Verbreitung des Virus beitragen, deutlich häufiger erkranken und häufiger intensivmedizinische Behandlung brauchen würden.
In Bayern lockern erste Kreise verschärfte Corona-Regeln für Hotspots
11:16 Uhr: Die ersten beiden bayerischen Landkreise dürfen die wegen Inzidenzen von mehr als 1.000 verhängten verschärften Corona-Regeln wieder lockern. Ostallgäu und Deggendorf lagen am Mittwoch den jeweils fünften Tag am Stück wieder unter der Schwelle. Damit fallen dort die zusätzlichen Beschränkungen ab Donnerstag weg.
Dann ist in den beiden Landkreisen unter anderem der Zutritt zu Sportstätten, Kulturbereich, Bädern und Fitnessstudios für Geimpfte oder Genesene jeweils mit Test (2G plus) wieder erlaubt. Mit 2G können Gastronomie und Beherbergungsbetriebe wieder besucht werden, zudem Einrichtungen der Aus- Fort- und Weiterbildung, Fahrschulen und körpernahe Dienstleistungen. Im Handel können wieder mehr Kunden in die Geschäfte.
Linken-Spitze für Lockdown und Impfpflicht
10:54 Uhr: Die Linke befürwortet angesichts der angespannten Corona-Lage die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht und spricht sich für einen Lockdown aus. "Wir brauchen jetzt akute Maßnahmen. Die Linke steht an der Seite der Wissenschaft und fordert deshalb einen Lockdown sowie eine allgemeine Impfpflicht für Volljährige als Mittel zum Kampf gegen die herrschende Sars-CoV-2-Pandemie", heißt es in einem Beschluss des Parteivorstands vom Dienstagabend.
Eine Impfpflicht nur für bestimmte Berufsgruppen lehnt die Linke ab, da sie das Problem aus ihrer Sicht nicht lösen und noch mehr Druck und Verantwortung auf das Pflegepersonal abladen würde. Die Parteispitze spricht von einer "solidarischen Notbremse" und fordert eine "sofortige Kontaktreduktion und Absage von Großveranstaltungen", mehr Tests und ein Recht auf Homeoffice. Konkrete weitere Bereiche für Schließungen im Sinne eines Lockdowns werden in dem Beschluss nicht genannt. Alle Maßnahmen müssten sozial aufgefangen werden. Menschen in Kurzarbeit sollten nach den Vorstellungen der Linken 90 Prozent vom Lohn erhalten. "Es braucht einen lückenlosen sozialen Schutzschirm - ohne Wenn und Aber."
Saudi-Arabien meldet ersten Omikron-Fall - Patient isoliert
10:39 Uhr: In Saudi-Arabien ist ein Fall der Coronavirus-Variante Omikron festgestellt worden. Der Infizierte sei aus einem nordafrikanischen Land nach Saudi-Arabien eingereist, teilte das Gesundheitsministerium der staatlichen Nachrichtenagentur SPA zufolge am Mittwoch mit. Er und seine Kontaktpersonen seien isoliert worden. In der Nahost-Region waren - abgesehen von Israel - bisher keine Omikron-Infektionen bekannt geworden.
In Saudi-Arabien wurden bisher mehr als 550.000 Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Mehr als 60 Prozent der Bevölkerung sind vollständig dagegen geimpft. Aus Sorge vor einer Ausbreitung der Omikron-Variante hatte das Land vergangene Woche bereits Flüge aus mehreren afrikanischen Ländern ausgesetzt.
RKI verzeichnet höchste Zahl gemeldeter Corona-Toter seit Februar
10:17 Uhr: Die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Corona-Toten hat den höchsten Stand seit neun Monaten erreicht. Die Gesundheitsämter übermittelten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 446 Fälle von Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, wie aus RKI-Zahlen von Mittwochmorgen hervorgeht. Ein höherer Wert wurde zuletzt am 20. Februar erreicht (490).
Mit Blick auf den aktuellen Wert ist zu bedenken, dass sich die Zahl der Todesfälle verzögert zur Zahl der Neuinfektionen entwickelt, da zwischen Infektion und Tod einige Zeit vergeht. Es dürften also in den kommenden Tagen noch höhere Werte erreicht werden. Momentan ist die Zahl der täglich übermittelten Corona-Toten noch weniger als halb so groß wie zum Höhepunkt der zweiten Corona-Welle Ende vergangenen Jahres - und das, obwohl es momentan wesentlich mehr Ansteckungen gibt als damals.
Spahn: Kinder-Impfstoff soll eine Woche früher ausgeliefert werden
09:49 Uhr: Der Kinder-Impfstoff gegen das Coronavirus wird nach Angaben des amtierenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) eine Woche früher zu Verfügung stehen. "Wir konnten erreichen, dass der Impfstoff für die fünf- bis elfjährigen Kinder EU-weit eine Woche früher ausgeliefert wird", schrieb Spahn am Mittwoch auf Twitter. Das habe der Hersteller zugesichert. In Deutschland sollte der Impfstoff bislang ab dem 20. Dezember zu Verfügung stehen, geplant sind 2,4 Millionen Impfdosen für Kinder.
Spahn schrieb zudem weiter, dass die Zahl der Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus die Marke von zehn Millionen überschritten habe. "Damit hat auch knapp jeder Dritte bereits geimpfte Über-60-Jährige den Booster zum verstärkten Impfschutz erhalten." Der CDU-Politiker fügte hinzu: "Diese Zahlen wollen wir bis Weihnachten mehr als verdoppeln."
Bund und Länder hatten nach ihren Beratungen am Dienstag mitgeteilt, bis Weihnachten würden 30 Millionen Impfungen gegen das Coronavirus angestrebt. Um dies zu ermöglichen, sollen auch Zahnärztinnen und Zahnärzte sowie Apotheken impfen dürfen. Beschlüsse dazu sollen auf der für Donnerstag angesetzten Ministerpräsidentenkonferenz gefasst werden.
Stiko-Chef Mertens: Tests entdecken auch Omikron-Variante
09:08 Uhr: Die neue Coronavirus-Variante Omikron kann nach den Worten des Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, mit den allgemein verwendeten PCR- und Antigentests entdeckt werden. Das sei eine "sehr gute Nachricht", sagte Mertens der "Schwäbischen Zeitung" (Mittwoch). Für die Omikron-Variante gibt es bereits erste Nachweise in Deutschland.
Auf die Frage, was bisher über die neue Variante bekannt sei, sagte Mertens, es seien Beobachtungsstudien nötig. Es solle dabei herausgefunden werden, "wie die Krankheitsverläufe zum Beispiel bei älteren und vorerkrankten Menschen sind". Er fügte hinzu: "Es wird etwas dauern, bis hier Klarheit besteht."
In der Debatte über weitere Kontaktbeschränkungen sagte der Stiko-Vorsitzende dem Blatt, Virusverbreitung und Virusübertragung müssten drastisch vermindert werden. Das sei das "Einzige, was derzeit sofort hilft". Mertens sagte weiter: "Die Virusübertragung erfolgt derzeit vor allem durch Ungeimpfte. Aber auch Geimpfte sind, wenn auch deutlich weniger, daran beteiligt."
DOSB-Präsidentschaftskandidat Weikert gegen neuen Lockdown
08:39 Uhr: Thomas Weikert hat sich als Kandidat für das Präsidentenamt beim Deutschen Olympischen Sportbund trotz hoher Corona-Infektionszahlen gegen einen weiteren Lockdown im Freizeit- und Vereinssport ausgesprochen. "Einen erneuten Stillstand des Breitensports sollte es auf keinen Fall geben", sagte der 60 Jahre alte Sportfunktionär der Deutschen Presse-Agentur.
"Es darf nicht sein, dass Sporthallen wieder geschlossen werden und auch der Schulsport ausfällt. Das wäre ein fatales Signal", sagte der frühere nationale und internationale Tischtennis-Präsident Weikert. In Mecklenburg-Vorpommern ist der Schulsport bereits nicht mehr in Hallen, sondern nur noch im Freien erlaubt.
Woidke kündigt mehr Impfkapazitäten an - Impfstoffe knapp
08:14 Uhr: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will die Impfkapazitäten im Bundesland schnell ausbauen. "Unser Ziel ist es, in den nächsten Wochen, also spätestens bis nächste Woche, 100 zusätzliche Impfmöglichkeiten zu schaffen für die Menschen im Land", sagte er am Mittwochmorgen im RBB-Inforadio. Dazu gehörten fest installierte Impfstellen, aber auch kleinere, zeitlich begrenzte Impfaktionen sowie mobile Impfteams. "Niedrigschwellige Angebote heißt, wir wollen möglichst ohne Terminvergabe arbeiten in vielen Bereichen." Die Nachfrage sei inzwischen - anders als noch vor einigen Wochen - wieder sehr hoch.
Das größte Problem sei dabei nicht die Organisation neuer Impfstellen, sondern die Beschaffung von Impfstoff. "Seitdem der Bundesgesundheitsminister gesagt hat, Biontech steht nicht mehr so zur Verfügung, wir müssen jetzt Moderna nehmen, hat sich leider die Liefersituation bei beiden Impfstoffen deutlich verschlechtert und das ist momentan noch unser Hauptproblem", sagte der Ministerpräsident.
Vorwürfe, dass die Lieferengpässe vor allem mit zu späten Bestellungen seitens des Landes zu tun hätten, wies Woidke zurück. "Da sind Bestellungen ausgelöst worden, die sind in Teilen noch bedient worden. Gut lief es noch bis Anfang letzter Woche. Aber unabhängig davon ist es heute eine schwierige Situation."
Neuer Bundesjustizminister rechnet mit Bußgeld bei Verletzung einer möglichen Impfpflicht
07:48 Uhr: Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) geht davon aus, dass eine Verletzung einer möglichen Impflicht unter Geldstrafe gestellt wird. Voraussetzung dafür wäre allerdings, dass der Bundestag demnächst über eine solche allgemeine Corona-Impfpflicht beraten und beschließen müsste.
"Käme es zu einer allgemeinen Impfpflicht, gibt es einen breiten Konsens unter Verfassungsrechtlern, dass es nicht zulässig wäre, Menschen zur Impfung zu zwingen", sagte der FDP-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Vermutlich würde man die Verletzung der Impfpflicht wie eine Ordnungswidrigkeit behandeln und ein Bußgeld daran knüpfen."
Der FPD-Politiker hatte sich bereits vor einigen Tagen dafür ausgesprochen, das Thema einer allgemeinen Corona-Impfpflicht im Bundestag zu beraten und darüber abzustimmen. "Im Februar oder März sollten wir uns im Parlament Sicherheit darüber verschaffen, ob es zu einer solchen Impfpflicht kommt oder nicht“, so Buschmann. Es gehe um Millionen Menschen, die man über eine staatliche Pflicht erreichen müsse.
Auch die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) haben sich zuletzt für eine solche Impfpflicht ausgesprochen. "Eine Impfpflicht ist kein Verstoß gegen die Freiheitsrechte. Vielmehr ist sie die Voraussetzung dafür, dass wir unsere Freiheit zurückgewinnen", heißt es in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Rückendeckung bekommen die Befürworter von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie für vereinbar mit dem Grundgesetz.
Deutsche Bahn eröffnet Impfzentren für ihre Beschäftigten wieder
06:56 Uhr: Im Kampf gegen die vierte Corona-Welle eröffnet die Deutsche Bahn wieder ihre Impfzentren. "Allen DB-Mitarbeitenden wird eine Auffrischung bzw. eine Grundimmunisierung der COVID-19-Impfungen an zehn Standorten ermöglicht", teilte eine Sprecherin mit. Damit wolle der Konzern dazu beitragen, die Pandemie zu bekämpfen und die Beschäftigten gesund zu halten.
Die ersten sieben Impfzentren werden demnach am 6. Dezember wieder hochgefahren, die übrigen im Januar. Bis zum 31. März soll das Angebot für die Beschäftigten bestehen bleiben. Die Bahn hatte schon im Frühjahr interne Impfzentren für ihre bundesweit mehr als 200.000 Beschäftigten eröffnet, sie zwischenzeitlich aber wieder geschlossen.
RKI: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt zum zweiten Mal in Folge leicht
06:29 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist zum zweiten Mal in Folge gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 442,9 an. Am Montag war ein Höchstwert von 452,4 erreicht worden, am Dienstag hatte der Wert leicht darunter bei 452,2 gelegen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 404,5 gelegen (Vormonat: 118,0). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 67.186 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03:55 Uhr wiedergeben. Vor genau einer Woche waren es 66.884 Ansteckungen.
Deutschlandweit wurden nach den neuen Angaben binnen 24 Stunden 446 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 335 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 5.903.999 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 5,73 an (Montag: mit 5,52). Der Wert spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Bei Überschreitung der Grenzwerte 3, 6 und 9 in den Bundesländern können dort jeweils schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt werden.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwoch mit 4.937.600 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 101.790.
Mittelstandsverband: Allgemeine Impfpflicht unumgänglich
05:47 Uhr: Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft hat die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland als unumgänglich bezeichnet. Bundesgeschäftsführer Markus Jerger sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Endlich zeigt der designierte Bundeskanzler Scholz nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Führungsstärke. Die von ihm geforderte allgemeine Impfpflicht ist nach Auffassung des Mittelstands jetzt unumgänglich geworden, um das Horrorszenario eines flächendeckenden Lockdowns zu verhindern."
Der Verband begrüße alle Maßnahmen, die von Bund und Ländern besprochen worden seien - zur Intensivierung der Impfkampagne, zur Booster-Offensive und zur möglichen Einbeziehung der Apotheken. "Ebenso nachdrücklich plädieren wir für die stärkere Einbindung der Betriebsärzte", sagte Jerger. "Amtierende und künftige Bundesregierung müssen jetzt gemeinsam sicherstellen, dass in ausreichendem Maße Impfstoff zur Verfügung steht."
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