Nach gescheiterten Verhandlungen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag FPÖ-Chef Herbert Kickl in der Präsidentschaftskanzlei empfangen. Es wird ein Medienstatement seitens Van der Bellen erwartet.
Nach dem Scheitern der bisherigen Verhandlungen zu einer Regierungsbildung hat am Montag das Treffen von Bundespräsident
Außer einem kurzen "Grüß Gott" des FPÖ-Chefs gab es vor Beginn keine Äußerungen von ihm. Orientiert man sich am letzten Zusammentreffen der beiden, könnte das Gespräch eine Stunde oder länger dauern. Geplant ist, dass Van der Bellen – mit einem gewissen zeitlichen Abstand – danach ein Medienstatement abgibt.
Aus der FPÖ hat es zunächst geheißen, dass man sich erst am Dienstag umfassender zu äußern gedenke. Ob es dabei bleibt, war laut den Freiheitlichen am Montag aber wieder offen. Kickl hätte jedenfalls die Gelegenheit, beim Gehen aus der Hofburg, vor der Gegendemonstranten Aufstellung genommen hatten, etwas zu sagen.
Veränderte Situation
Unmittelbar nach der Nationalratswahl hatte Van der Bellen dem Obmann der stimmenstärksten Partei einen Regierungsauftrag wegen mangelnder Erfolgsaussichten noch verweigert. Am Sonntag meinte er aber, dass sich "die Situation verändert" habe.
Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) bleibt zwar vorerst im Amt, hat aber den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt. Außerdem sei ihm berichtet worden, dass "die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Kickl ausschließen, leiser geworden sind", so Van der Bellen. Mit Christian Stocker ist nun ein neuer geschäftsführender ÖVP-Chef am Ruder. Er hat bereits betont, ein allfälliges Angebot der FPÖ zu Koalitionsverhandlungen annehmen zu wollen. (APA/bearbeitet von ali)
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