- Die Corona-Maßnahmen werden vorerst nicht verschärft - jedoch sind auch keine Lockerungen in Sicht.
- Die PCR-Testkapazitäten sollen erhöht werden, bei Engpässen soll priorisiert werden.
Trotz des rasanten Anstiegs der Infektionszahlen wollen Bund und Länder die Corona-Maßnahmen vorerst nicht verschärfen. Sie sehen im Moment aber auch keine Möglichkeit für Lockerungen. Man müsse unverändert vorsichtig bleiben, sagte Bundeskanzler
PCR-Priorisierungen für gefährdete Gruppen
Die begrenzten Kapazitäten für PCR-Tests sollen erhöht werden. Dazu müssten alle Anstrengungen unternommen werden, heißt es im Beschluss. Zugleich wurde festgehalten, dass es bei auftretenden Engpässen unabdingbar sei, Priorisierungen vorzunehmen.
Die begrenzt verfügbaren PCR-Tests sollen auf besonders gefährdete, vulnerable Gruppen konzentriert werden, sowie auf Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln. Es handele sich um das Personal insbesondere in Krankenhäusern, in Praxen, in der Pflege, in Einrichtungen der Eingliederungshilfe und für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe.
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Bei diesen soll demnach ein Verdacht auf eine COVID-19-Infektion weiterhin durch einen PCR-Test abgeklärt werden. Ebenso sollen PCR-Tests für Hochrisikopatientinnen und -patienten eingesetzt werden, um eine frühzeitige Behandlung zu ermöglichen.
Beschäftigte von Krankenhäusern, Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen, die an COVID-19 erkranken, sollen ihre Isolation künftig sieben Tage nach Nachweis der Infektion mit einem zertifizierten negativen Schnelltest beenden können - vorausgesetzt, sie hatten seit 48 Stunden keine Symptome mehr. Ohne Test endet die Isolation nach zehn Tagen. Bisher war dafür ein PCR-Test erforderlich - doch die sind nun knapp. Damit gelten die gleichen Regeln wie für die allgemeine Bevölkerung.
Keine Rückkehr von Zuschauern in Stadien und Hallen
Eine verstärkte Rückkehr von Zuschauern zu Spielen der Fußball-Bundesliga und anderen deutschen Profiligen wird es wegen der steigenden Zahl an Corona-Infektionen vorerst nicht geben. Bis zum 9. Februar wollen die Länder eine einheitliche Regelung für Großveranstaltungen vereinbaren.
Scholz: Impfziel nicht mehr auf den Tag genau zu erreichen
Olaf Scholz hat sich unzufrieden mit dem Fortschritt der Impfungen gegen das Coronavirus gezeigt. Das Ziel von 30 Millionen Impfungen zwischen Weihnachten und Ende Januar sei nicht mehr zu halten, räumte der SPD-Politiker am Montag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder ein. "Man muss realistisch sein, das werden wir nicht mehr zielgerecht erreichen an dem Tag, wo ich mir das wünschen würde", sagte er. Die Zahl der Impfungen insgesamt zu erreichen, sei aber durchaus möglich.
Nach 30 Millionen Impfungen vor Weihnachten hatte Scholz als neues Ziel weitere 30 Millionen Impfungen bis Ende Januar ausgegeben. Doch seit den Feiertagen wird lange nicht mehr so viel geimpft wie davor. Es laufe "nicht in dem Tempo, das notwendig wäre", sagte Scholz. Die knapp über 75 Prozent bei den Erstimpfungen seien nicht genug und auch beim Boostern müssten die Anstrengungen verstärkt werden.
Giffey: "Lockerungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht das Mittel der Wahl"
Bund und Länder beschlossen, weitergehende Schritte zur Infektionskontrolle zu vereinbaren, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems droht. Zugleich vereinbarten sie, Öffnungsperspektiven für jenen Moment zu entwickeln, an dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.
Berlins Regierungschef Franziska Giffey (SPD) betonte, die Bund-Länder-Runde sei sich einig gewesen, "dass eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt mit den entsprechenden Infektionszahlen nicht das Mittel der Wahl ist". Es sei aber auch keine weitere Verschärfung angezeigt.
Zur Erhöhung der Impfquote in Deutschland will die Bundesregierung laut Scholz noch stärker als bisher für den Impfschutz gegen das Coronavirus werben. Mit großer Anstrengung habe die Bundesregierung eine neue Kampagne zum Impfen und Boostern aufgelegt, erklärte der Kanzler. Neben Plakaten mit der Motto-Aufschrift "Impfen hilft" solle es nun auch verstärkt Aufrufe im Radio und auch auf Social-Media-Plattformen geben.
Ziel sei es, in den nächsten Tagen und Wochen möglichst viele Menschen von der Impfung zu überzeugen - vor allem von der Erstimpfung und von der dritten Auffrischungsimpfung. Hier habe nach den 30 Millionen Impfungen, die Deutschland bis Ende Dezember erreicht habe, "das Tempo nachgelassen", sagte Scholz. "Es gilt: Impfen hilft. Selbst die erste Impfung hilft vor schwierigen Verläufen." In Deutschland seien nun knapp über 75 Prozent der Bevölkerung erstgeimpft. "Das muss viel mehr sein. Und da sind wir auch schlechter, als das verzeichnet werden kann in anderen Ländern." (ash/dpa)
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