Seit Monaten gibt es in Wien ein Gezerre um die Mariahilfer Straße. Soll die Shoppingmeile zur Fußgängerzone umgebaut oder wieder in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden? Die Anrainer dürfen noch bis zum 7. März abstimmen. Warum es genau geht, haben wir in einer Übersicht zusammengestellt.
Worum geht es in der Umfrage?
Die Bürger stimmen ab, ob die Mariahilfer Straße komplett zu einer Fußgängerzone umgebaut wird oder ob der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt wird. Wer sich für die Verkehrsberuhigung ausspricht, kann zusätzlich entscheiden, ob Querungen für den Autoverkehr geöffnet werden und das Radfahren erlaubt bleiben soll.
Wer darf abstimmen und wann gibt es ein Ergebnis?
Insgesamt dürfen knapp 49.000 Personen abstimmen, die ihren Hauptwohnsitz in den Bezirken Mariahilf und Neubau haben und mindestens 16 Jahre alt sind. Die Teilnahme ist anonym. Durchgeführt wird die Befragung als "BürgerInnen-Umfrage" - deshalb sind auch EU-Bürger ohne österreichischen Pass teilnahmeberechtigt. Ansässige Unternehmen dürfen, wenn sie nicht gleichzeitig Anrainer sind, nicht entscheiden, was zu heftigen Debatten geführt hat. Die Fragebögen wurden zwischen 17. und 21. Februar verschickt und müssen bis zum 7. März um 10:00 Uhr früh bei den Wiener Ämtern einlangen. Sie können per Post verschickt oder persönlich abgegeben werden. Ein Ergebnis der Umfrage steht voraussichtlich ab 10. März fest.
Wie lauten die Fragen im Detail?
A. Die Verkehrsberuhigung der Mariahilfer Straße soll beibehalten werden.
- Für den Autoverkehr sollen Querungen geöffnet werden. (Ja/Nein)
- Das Radfahren soll im Bereich der Fußgängerzone erlaubt bleiben. (Ja/Nein)
B. Die Verkehrsberuhigung der Mariahilfer Straße soll rückgängig gemacht werden.
Was ist beim Ausfüllen des Fragebogens zu beachten?
Es muss eindeutig erkennbar sein, ob jemand für Antwort A oder B abgestimmt hat. Wer B ankreuzt, kann keine Subantwort der Antwort A wählen. Kreuzt ein Abstimmender nur eine oder beide Unterfragen von Antwort A an, geht das in Ordnung: Seine Antwort wird für A gezählt.
Wie hoch sind die Kosten?
Die Bürgerbefragung kostet die Stadt Wien rund 570.000 Euro, wobei das Geld formal von den Bezirken kommt. Zusätzlich wurden 850.000 Euro für eine Infokampagne ausgegeben. Sollten sich die Bürger für einen Umbau und die Neugestaltung als Fußgängerzone aussprechen, plant Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou dafür Kosten in Höhe von 25 Millionen Euro ein.
Wie geht es nach der Umfrage weiter?
Rein rechtlich ist eine Bürgerbefragung nicht bindend, die rot-grüne Stadtregierung will sich allerdings an das Ergebnis halten. Sollte die Verkehrsberuhigung abgelehnt werden, will die Stadt die Mariahilfer Straße in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzen. Ob alle Sackgassen aufgehoben und Einbahnen gedreht werden, ist aber noch offen. Bei einer Zustimmung kommen auf jeden Fall die Bagger: Bis zum Herbst 2015 wird dann umgebaut.
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