Italien will einem Zeitungsbericht zufolge künftig auch keine Flüchtlinge der EU-Marinemission "Sophia" mehr aufnehmen. Das habe Italiens Außenminister der EU-Außenbeauftragen Mogherini mitgeteilt.
Bereits vor drei Tagen habe der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini mitgeteilt, dass Italien auch geretteten Migranten an Bord von Schiffen der EU-Marinemission "Sophia" künftig die Aufnahme verweigern werde. Das berichtete die "Welt" unter Berufung auf ein Schreiben, das der Zeitung vorliege.
Zuletzt waren vor allem die Flüchtlingsrettungsschiffe von Nichtregierungsorganisationen abgewiesen worden.
Bislang kein Konsens gefunden
Wie die Zeitung aus Milanesis Schreiben zitiert, ist Italien "unter den derzeitigen Umständen nicht mehr in der Position", dem "Operationsplan" des "Sophia"-Einsatzes "zuzustimmen und sich entsprechend zu verhalten".
Wegen der Dringlichkeit der Angelegenheit hätten die zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) bereits am Mittwoch über alternative Lösungen zur Verteilung der geretteten Migranten beraten.
Ein Konsens sei dabei nicht gefunden worden. Die Beratungen sollen an diesem Freitag fortgesetzt werden, wie es heißt.
Conte fordert Revision der "Sophia"-Mission
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte bereits am Samstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der Mission Sophia gefordert, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete.
Auch Innenminister Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega, fordert, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis oder Eunavfor Med Sophia, an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen. © dpa
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