Die deutschen Sicherheitsbehörden ermittelten im vergangenen Jahr in mindestens 24 Fällen wegen Drohnensichtungen über Kasernen und kritischer Infrastruktur – wegen des Verdachts auf Spionage. Das zeigt eine Correctiv-Recherche. Über den Umgang mit dem Phänomen wird derzeit politisch gerungen.
Essen/Berlin, 18. Februar 2025. Drohnen spähen deutsche Militäreinrichtungen und Konzerngelände aus: Correctiv-Recherchen zufolge gab es 2024 mindestens 24 Ermittlungsverfahren wegen möglicher Spionage aus der Luft.
Das ergibt eine Abfrage bei allen Landeskriminalämtern und Generalstaatsanwaltschaften, wie viele Ermittlungen wegen des konkreten Verdachts auf Ausspähung oder wegen des sogenannten sicherheitsgefährdenden Abbildens an Kasernen oder kritischer Infrastruktur eingeleitet oder geführt wurden. Die Fälle sammelt Correctiv auf einer interaktiven Karte.
Es wird vermutet, dass mögliche Spionage-Aktivitäten im Zusammenhang mit sogenannter hybrider Kriegsführung aus Russland stehen; etwa weil Drohnen bereits über militärischem Gelände gesichtet wurden, auf dem ukrainische Soldaten ausgebildet wurden. Ein abschließender Beweis dafür konnte bislang nicht erbracht werden. Die meisten Ermittlungsverfahren sind nicht abgeschlossen.
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"Ein vollumfänglicher Nachweis einer Spionage ist nicht erforderlich, um sich der potenziellen Gefahr des Einsatzes von Drohnen unter anderem zum Zwecke der Spionage bewusst zu werden und Schutzmaßnahmen zu initiieren", sagt ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr gegenüber Correctiv.
Ähnlich äußern sich Politiker wie
Ob diese Gesetzesänderung sich aber tatsächlich auswirken würde, ist fraglich: Ein Abschuss der Drohnen mit scharfer Munition wäre nur als letztes Mittel erlaubt, um Gefahr gegen Menschenleben auszuschließen. Laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter reiche das nicht aus, um gegen mögliche Spionage aus der Luft vorzugehen. "Keiner der Drohnen-Fälle in der vergangenen Zeit hätte damit verhindert werden können", sagt der Verteidigungspolitiker gegenüber Correctiv
Hier geht es zur ausführlichen Recherche von Correctiv
Verwendete Quellen
- datawrapper.de: Interaktive Karte
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