Mehr als 1.000 Beamte haben am Montag ein besetztes Haus in Wien-Leopoldstadt geräumt. Nun steht der Einsatz in der Kritik: War wirklich ein solches Aufgebot für den Einsatz in der "Pizzeria Anarchia" nötig?
Für die Räumung des besetzten Hauses Mühlfeldgasse 12 in Wien gab es ein rechtskräftiges Urteil des Bezirksgerichtes Leopoldstadt. Damit war der Polizeieinsatz in der "Pizzeria Anarchia" zwar rechtmäßig - die Frage nach dem Einsatz lautet allerdings, ob er auch angemessen war.
Polizeipräsident Gerhard Pürstl, der den Einsatz von der Bundespolizeidirektion Wien am Schottenring aus koordinierte, sagte im Gespräch mit "Kurier.at": "Die Verhältnismäßigkeit eines Einsatzes misst sich nicht an der Zahl der zur Verfügung stehenden Kräfte, sondern an der Form des Einschreitens und des Ergebnisses." Dieses Ziel sei erreicht und der Einsatz letztlich ohne Verletzungen von Hausbesetzern oder Sachschäden abgewickelt worden. Aufgrund des hohen Gewaltpotenzials sei die hohe Anzahl an Beamten "notwendig" gewesen, betonte Pürstl.
Wer zahlt Räumung von "Pizzeria Anarchia"?
Die letzten verbleibenen Mieter könnten zumindest theoretisch in ihre Wohnung in dem vormals besetzten Haus zurückkehren. Da man aber von der angesetzten Räumung wusste, befinden sie sich laut APA in eienr von der Stadt bereitgestellten Ersatzwohnung.
Laut einem Sprecher von Stadtrat Michael Ludwig gibt es nach wie vor die Möglichkeit, dass sich Vermieter und Mieter im Fall "Pizzeria Anarchia" einigen. Solche Vereinbarungen könnten nach einem Bericht der Nachrichtenagentur APA etwa beinhalten, dass für den Verzicht auf die Mietrechte eine hohe Ablöse gezahlt, eine andere passende Wohnung gefunden und der Umzug finanziert werde. Eine Rückkehr ist derzeit jedoch "vereinbart und geplant".
Nach der Räumung waren Polizeivertreter mit dem Gerichtsvollzieher Wohnung für Wohnund und Zimmer für Zimmer durch das Haus gegangen, um den Zustand zu begutachten. Zuletzt wurde das Objekt dem Besitzer, der Castella GmbH, übergeben.
Einsatz mit mehr als 1.000 Beamten
Mit einem Großaufgebot hatte die Polizei am Montag die "Pizzeria Anarchia" in Wien-Leopoldstadt geräumt. Den Eingang zum Haus und weitere Räume hatten die Punks teils aufwendig verbarrikadiert. Die Operation dauerte rund zwölf Stunden, 19 Besetzer wurden vorübergehend festgenommen.
Nach Angaben der Polizei waren rund 1.000 Beamte im Einsatz, Medien sprachen von rund 1.700 Beamten. Räumungspanzer und Wasserwerfer wurden eingesetzt. Die Beamten wurden mit Eiern, Federn und Farbe beworfen.
Drei Polizisten wurden bei dem Einsatz leicht verletzt. Ein Sprecher der Wiener Grünen kritisierte den "überbordenden Polizeieinsatz". Das Haus nahe der Innenstadt war seit zwei rund Jahren besetzt gewesen. Ursprünglich hatte der Besitzer selbst die Punks befristet kostenfrei im Haus wohnen lassen.
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