Nach einer deutschen Fernseh-Reportage über die rechtsextreme Identitäre Bewegung (IB) hat das Innenministerium von Österreich Ermittlungen eingeleitet.
In dem RTL-Beitrag, der am Dienstagabend ausgestrahlt wurde, ging es unter anderem um Veranstaltungen der IB Mitte Juli in Wien. Am Rande einer dieser Veranstaltungen sollen demnach gewaltverherrlichende und den Holocaust relativierende Aussagen gefallen sein. Sie werden in dem Beitrag einer jungen Frau, die zu dem Zeitpunkt AfD-Mitglied gewesen sein soll, zugeschrieben.
Nach Angaben des Innenministeriums in Wien laufen Ermittlungen gegen mehrere Personen wegen des Verdachts gerichtlich strafbarer Handlungen. Um welche Straftatbestände es dabei genau geht, teilte das Ministerium nicht mit. Die AfD gab am Tag der Ausstrahlung des Beitrags auf Anfrage keine Stellungnahme zu der Recherche ab. Ein Sprecher sagte lediglich, dass die in der Doku genannte Frau kein AfD-Mitglied mehr sei. Sie war demnach vorher im Berliner Landesverband. Gegenüber RTL teilte die AfD nach Angaben des Senders mit, dass die betreffende Person die Partei kurz nach der Recherche verlassen habe.
Der Sprecher der IB Österreich, Martin Sellner, sagte der dpa, er habe die konkrete Position der Frau in der AfD nicht gekannt. "Uns war sie nur aus ihren Videoauftritten für diverse Kampagnen bekannt. Sie war nie IB-Aktivistin und hatte mit unserer Bewegung nichts zu tun." Von ihren Aussagen distanziere man sich klar. © dpa
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