• 18:33 Uhr: Tausende Menschen protestieren gegen Corona-Politik in ganz Deutschland
  • 16:35 Uhr: Norwegen hebt Corona-Beschränkungen auf
  • 17:18 Uhr: Isländische Ministerpräsidentin hat Corona
  • 15:15 Uhr: Corona-Infektionen in Hongkong erreichen Rekordniveau
  • 11:40 Uhr: Neue Regeln für PCR-Tests treten in Kraft
  • 08:45 Uhr: RKI registriert 209.789 Corona-Neuinfektionen
  • 07:35 Uhr: Kassenärzte: Impfpflicht wird Lage in den Praxen verschärfen

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➤ Tausende Menschen protestieren gegen Corona-Politik in ganz Deutschland

Tausende sind am Samstag wieder in zahlreichen Städten Deutschlands auf die Straße gegangen, um Unmut über die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu äußern. Von Flensburg im Norden bis Freiburg im Süden, von Trier im Westen bis Cottbus im Osten kamen sie zum Protest zusammen, vielerorts stellten sich ihnen auch Menschen entgegen. In Freiburg und Berlin zählte die Polizei zum Beispiel jeweils etwa 3000 Teilnehmende, in Osnabrück 1200, in Schwerin mehr als 600, in Erfurt etwa 150, in Salzgitter gab es einen Autokorso mit etwa 20 Fahrzeugen. Laut Polizei blieb es bei den Protesten und Gegendemonstrationen überwiegend friedlich.

In Ulm ermittelt die Polizei nach einer unangemeldeten Versammlung vom Freitagabend gegen einen 32-Jährigen, weil er eine Axt und eine Gasmaske mitgebracht hatte. In Brandenburg an der Havel wurde - wie schon am Mittwoch - eine nicht angemeldete Demonstration aufgelöst. Es habe mehrere Platzverweise gegeben, zwei Teilnehmer seien in Gewahrsam genommen worden, berichtete die Polizei.

Erneut protestierten auch in Düsseldorf, der Hauptstadt des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, Tausende gegen die Corona-Maßnahmen. Sie trafen sich am Rheinufer zu einem Zug durch die Innenstadt. Auf Bannern und Plakaten wandten sie sich gegen einen Impfzwang. Die SPD Düsseldorf hatte zu Gegenprotest aufgerufen und wollte "Querdenkern" Rote Karten zeigen. Die Partei hatte dafür mehrere Treffpunkte entlang des Demonstrationszugs angemeldet.

Die weiteren Corona-News vom 12. Februar:

Isländische Ministerpräsidentin positiv auf Coronavirus getestet

17:18 Uhr: Die isländische Ministerpräsidentin Katrín Jakobsdóttir hat sich mit dem Coronavirus angesteckt. Wie die 46-Jährige am Samstag auf Facebook schrieb, wurde das Virus bei ihr am Freitagabend diagnostiziert. Da zuvor ihr jüngster Sohn und ein weiteres Haushaltsmitglied positiv getestet worden seien, sei dies keine große Überraschung gewesen. An einem Parteitag ihrer Links-Grünen Bewegung nahm die Regierungschefin deshalb am Samstag nicht persönlich, sondern aus der Ferne zugeschaltet teil.

Im Zuge der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus sind die Neuinfektionszahlen auch auf Island seit Weihnachten deutlich in die Höhe geschossen. Jakobsdóttirs Regierung hatte am Freitag weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen bekanntgegeben. Anders als andere nordische Länder wie Dänemark, Schweden und Norwegen hob die kleine Nordatlantik-Insel aber noch nicht alle Beschränkungen auf. Das soll planmäßig bis Ende Februar geschehen.

Norwegen hebt Maskenpflicht und letzte Corona-Beschränkungen auf

16:35 Uhr: Norwegen verabschiedet sich nach Dänemark und Schweden von so gut wie allen verbliebenen Corona-Maßnahmen. Nach einer kräftigen Lockerung vor knapp zwei Wochen fallen nun auch die allermeisten weiteren Beschränkungen in dem skandinavischen Land weg, darunter die Maskenpflicht und die Ein-Meter-Abstandsregel.

"Abstand zwischen uns ist nicht mehr länger notwendig", sagte Regierungschef Jonas Gahr Støre am Samstag in Oslo. Symbolisch für die Aufhebung der Maskenpflicht steckte er seinen Mund-Nasen-Schutz in die Innentasche seines Sakkos.

Die Pandemie stelle für die meisten Menschen keine große Gesundheitsgefahr mehr dar, sagte Støre. Die Omikron-Variante des Coronavirus verursache mildere Krankheitsverläufe, die Impfungen schützten gut.

Zwei Empfehlungen bleiben laut dem Ministerpräsidenten aber bestehen: Nur Erwachsene mit Symptomen sollten sich testen lassen, und wer als Erwachsener positiv getestet werde, sollte vier Tage zu Hause bleiben. Alle Einreiseanforderungen werden aufgehoben.

Bereits Anfang Februar hatte Støre eine umfassende Lockerung der Corona-Beschränkungen verkündet. Das bedeutete unter anderem, dass es keine Begrenzungen für den Ausschank alkoholischer Getränke sowie Sport- und anderen Freizeitaktivitäten mehr gab.

Die Norwegerinnen und Norweger hatten jedoch nach wie vor zueinander Abstand halten und in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und anderen Situationen mit Gedränge weiter einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen.

Trotz Null-COVID-Strategie: Infektionen in Hongkong auf Rekordniveau

15:15 Uhr: Trotz strenger Vorsichtsmaßnahmen schnellt die Zahl der Corona-Infektionen mit der Omikron-Variante in Hongkong in die Höhe. Am Samstag wurde die Rekordzahl von 1.514 Fällen gemeldet. Gesundheitschef Edwin Tsui sprach vom "härtesten Kampf gegen das Virus seit zwei Jahren". Er sagte lokalen Medien: "Wir glauben, dass die Infektionszahlen hoch bleiben."

Die Nummer Zwei der Regierung, Verwaltungschef John Lee, reiste über die Grenze in die Volksrepublik, um über mögliche Hilfe der Pekinger Zentralregierung zu diskutieren. Es solle um Unterstützung mit Personal, Ausrüstung und bei Quarantäne- und Behandlungseinrichtungen gehen, berichtete die "South China Morning Post".

In der Diskussion sei auch die Errichtung eines provisorischen Krankenhauses wie in den ersten Tagen der Pandemie in der Metropole Wuhan in Zentralchina vor zwei Jahren, berichtete die Zeitung. Gerade unter älteren Hongkongern ist die Impfquote niedrig. Sie liegt bei den über 80-Jährigen bei lediglich 22 Prozent.

Lange gab es in der Sieben-Millionen-Metropole praktisch keine Infektionen. Ende Dezember verstießen aber zwei Flugbegleiterinnen gegen Corona-Regeln und schleppten das Virus laut Berichten ein. Die Fallzahlen stiegen in den vergangenen Tagen rasant an, nachdem die Behörden die Infektionsketten nicht mehr nachverfolgen konnten.

Eigentlich hatte die Regierung der Sonderverwaltungsregion Chinas gehofft, dass aus Hongkong bald wieder quarantänefreie Reisen auf das chinesische Festland möglich sein werden, wo ebenfalls eine strenge Null-Corona-Politik verfolgt wird. Die Grenze dürfte jetzt jedoch vorerst geschlossen bleiben.

Auch mehrere chinesische Großstädte hatten zuletzt Omikron-Infektionen gemeldet. Anders als in Hongkong kam es dort aber bisher nicht zu einem exponentiellen Anstieg der Fälle. Landesweit meldete China am Samstag nur 40 lokale Corona-Infektionen. Auch bei den Olympischen Winterspielen in Peking, deren Teilnehmer sich nur in geschlossenen Kreisläufen bewegen dürfen, ist das Virus gut im Griff.

Karneval hybrid - Venedig feiert Traditionsfest unter Corona

15:00 Uhr: Kultur unter Corona: Der für seine Kostüme und Masken weltberühmte Karneval in der norditalienischen Lagunenstadt Venedig ist in diesem Jahr hybrid. Am Samstag begannen die ersten Events rund um das bis zum 1. März laufende Traditionsfest. «Remember the future» (Erinnere dich an die Zukunft) lautet das Motto dieses zum dritten Mal unter Corona-Bedingungen gefeierten Karnevals. Die Veranstalter entzerrten das Fest und organisierten nach eigenen Angaben auf den Inseln der Lagune, dem Festland und in der Altstadt eine Reihe pandemiegerechter Events.

Für Konzerte, Aufführungen in Theatern oder Ausstellungen gilt die 2G-Regel: Wer also vor Ort dabei sein will, braucht das Corona-Impfzertifikat oder einen Genesungsnachweis. Der Karneval will in diesem Jahr allerdings auch für sein internationales Publikum erreichbar sein. Online können Interessierte einige Events im Livestream mitverfolgen.

Coronabedingt sagten die Organisatoren allerdings einige traditionelle Veranstaltungen ab, um Menschenansammlungen zu vermeiden. Darunter fällt auch der «Engelsflug», bei dem eine Frau in prunkvollem Kostüm an einem Drahtseil über dem berühmten Markusplatz schwebt. Ab Sonntag darf die Polizei außerdem im historischen Zentrum Fußgänger umleiten oder zeitweise Straßen sperren, wenn an einem Ort zu viele Menschen sind.

Bei sonnigem Wetter tummelten sich am Samstagmittag bereits zahlreiche Leute auf dem bei Touristen beliebten Markusplatz - quasi ein Gradmesser dafür, wie viel in der Stadt los sein könnte. Der Karneval mit seinen Maskenbällen, Gondel-Paraden und Feuerwerken gehört zu den wichtigsten Festen Venedigs. Ein völlig anderes Bild 2021: Damals lief er rein digital ab. In Italien galten damals strenge Corona-Regeln mit nächtlichen Ausgangssperren und limitierten Öffnungszeiten für Bars und Restaurants.

Präsident des Bundessozialgerichts regt Verschiebung der Teil-Impfpflicht an

14:15 Uhr: Der Präsident des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, hat eine Verschiebung der Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich ins Spiel gebracht. Deutschlands oberster Sozialrichter sprach von einem derzeit "großen Wirrwarr" und sagte der "Wirtschaftswoche" laut Meldung vom Wochenende, offenbar seien viele wichtige Fragen noch nicht zu Ende gedacht.

So sei etwa unklar, ob Arbeitgeber Ungeimpften kündigen können, ob es für sie eine Lohnfortzahlung gibt oder ob alle, die selbst kündigen, für das Arbeitslosengeld gesperrt sind. "Das muss jetzt geklärt werden", forderte Schlegel. Sollte das bis Mitte März nicht geschehen, "könnten Bundestag und Bundesrat beschließen, das Inkrafttreten noch einmal aufzuschieben".

Vor diesem Hintergrund kritisierte er Bayerns Ausscheren aus der Teil-Impfpflicht. Auch einzelne Länder seien "an die Gesetze gebunden, die Gesetzesbindung ist wesentlicher Bestandteil unseres Rechtsstaats", sagte Schlegel der "Wirtschaftswoche". Ein solches Verhalten "fördert sicher nicht das Vertrauen in unsere Institutionen".

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag erklärt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Pflegekräfte zunächst nicht umsetzen zu wollen. Der Kritik an dem Gesetz schlossen sich weitere CDU-Ministerpräsidenten an.

Das Gesetz sieht vor, dass ab dem 15. März Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken, Arztpraxen sowie Alten- und Pflegeheimen eine vollständige Corona-Impfung gegen das Coronavirus nachweisen.

"Angstminister": Opposition und Ampel kritisieren Lauterbach

Karl Lauterbach warnt vor deutlich mehr Toten bei zu frühen Lockerungen. Dafür kassiert der Bundesgesundheitsminister mächtig Kritik.

Im Hamburger Einzelhandel reicht jetzt FFP2-Maske

13:06 Uhr: Seit Samstagmorgen können Kunden in Hamburg unter gelockerten Corona-Maßnahmen einkaufen gehen. Ein Nachweis, dass man gegen Corona geimpft oder von COVID-19 genesen ist, entfällt - es reicht das Tragen einer FFP2-Maske. Für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren sowie die Beschäftigten in den Verkaufsstellen oder Ladenlokalen genügen medizinische Masken.

Ungeimpfte können in Hamburg erstmals seit rund zweieinhalb Monaten wieder in Geschäfte abseits des täglichen Bedarfs gehen. Der rot-grüne Senat von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte die 2G-Regel Ende November angesichts rapide steigender Corona-Zahlen verhängt. In Schleswig-Holstein gilt der Wegfall der 2G-Regel bereits seit Mittwoch.

Neue Regeln ab Samstag: PCR-Tests nur noch nach positivem Schnelltest

11:40 Uhr: Für den Anspruch auf kostenlose Corona-Tests greifen seit diesem Samstag neue Regeln: Die besonders genauen PCR-Tests gibt es künftig nur noch nach einem positiven Antigen-Schnelltest von einer Teststelle.

Die angepasste Teststrategie der Bundesregierung tritt damit in Kraft. Ziel sei es, die Testkapazitäten aufgrund der aktuell stark steigenden Infektionszahlen noch gezielter als bislang einzusetzen.

Eine rote Warnmeldung auf der Corona-Warn-App reicht demnach nicht mehr aus, um einen PCR-Test zu bekommen - auch hier wird künftig ein positiver Antigen-Schnelltest benötigt. Um sich vorzeitig aus einer Isolierung als Infizierter oder einer Quarantäne als Kontaktperson von Infizierten "freizutesten", sollen künftig Schnelltests reichen.

Bei Labor-Auswertungen sollen PCR-Tests von Risikopatienten und Menschen in Einrichtungen wie Pflegeheimen, Praxen, Kliniken und Rettungsdiensten vorrangig zum Zuge kommen. Auch sie müssen aber zunächst einen positiven Antigen-Schnelltest haben.

China erteilt Corona-Medikament von Pfizer bedingte Zulassung

11:25 Uhr: China hat dem COVID-19-Medikament Paxlovid des US-Pharmaherstellers Pfizer eine bedingte Zulassung erteilt. Die für medizinische Produkte zuständige Behörde des Landes erklärte am Samstag, an dem Medikament müsse noch weiter geforscht werden. Im Kampf gegen das Coronavirus hat China bislang keinen ausländischen Impfstoff zugelassen.

China verfolgt eine "Null-COVID"-Strategie. Auf das Auftreten kleiner Infektionsherde verhängen die Behörden oftmals scharfe Eindämmungsmaßnahmen wie lokale Lockdowns und Massentestungen. In den vergangenen Monaten hatte es in China immer wieder kleinere Infektionsherde in Millionenstädten gegeben.

Paxlovid ist bisher in rund 40 Ländern weltweit zugelassen, darunter in den USA, Kanada und Israel. Die EU hat bisher die antivirale Pille nicht offiziell zugelassen, erlaubt jedoch ihren Mitgliedsstaaten den Notfalleinsatz des Mittels.

In Deutschland hat sich die Bundesregierung nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei Pfizer bereits eine Million Einheiten des Medikaments vertraglich gesichert und die Lieferung einer weiteren Million Einheiten optioniert.

193 000 Impfungen gegen Corona - Tempo nimmt weiter ab

11:03 Uhr: In Deutschland werden pro Tag immer weniger Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht. Am Freitag waren es 193.000 Impfdosen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag hervorgeht. Das sind deutlich weniger Impfungen als am Freitag vergangener Woche (305.327) und als vor zwei Wochen (432.324 Impfungen).

Mittlerweile haben mindestens 62,2 Millionen Menschen oder 74,8 Prozent der Bevölkerung einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 46 Millionen Menschen oder 55,4 Prozent der Bevölkerung haben eine Auffrischungsimpfung bekommen. Mindestens einmal geimpft sind 63,3 Millionen Menschen oder 76,1 Prozent.

Eine große Gruppe von 19,9 Millionen Menschen bleibt weiterhin ungeimpft. Das entspricht 23,9 Prozent der Bevölkerung. Für vier Millionen von ihnen (4,8 Prozent) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Eine hundertprozentige Erfassung durch das Meldesystem könne nicht erreicht werden. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.

Deutschlands Brauereien schlagen Alarm wegen Corona-Krise

10:05 Uhr: Deutschlands Brauereien haben vor existenzbedrohenden Folgen der Corona-Politik gewarnt und ein schnellstmögliches Ende der Einschränkungen in der Gastronomie gefordert. Die Bierbranche stehe aktuell "mit dem Rücken zur Wand", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bunds, Holger Eichele, der "Bild" vom Samstag. "Es stehen Existenzen auf dem Spiel."

Die meisten der 1.500 deutschen Brauereien lebten vom Fassbier, sagte Eichele. Durch die Corona-Krise sei dieses über Nacht jedoch "nahezu unverkäuflich geworden" und Brauereien seien auf tausenden Fässern sitzen geblieben oder hätten große Mengen Bier entsorgen müssen. Ein mittelständischer Familienbetrieb werde im Schnitt zehn Jahre brauchen, um die Millionenschäden wieder auszugleichen, warnte der Verbandschef.

Mehrere Vertreter von Brauereien warnten in der "Bild" vor einem "Aussterben" der Fassbier-Kultur. Der Hauptgeschäftsführer des Bayerischen Brauerbunds, Walter König, sagte der Zeitung, die Corona-Maßnahmen seien für viele Brauereien und Gaststätten ein "Todesstoß" und fügte hinzu: "Etliche haben schon aufgegeben."

Erst Anfang Februar hatte das Statistische Bundesamt vermeldet, dass der Absatz von Bier auch im zweiten Corona-Jahr 2021 gesunken ist. Bereits 2020 war der Absatz wegen geschlossener Kneipen und Restaurants sowie ausgefallener Veranstaltungen eingebrochen.

Kassenärzte-Chef kritisiert anlasslose Corona-Tests

09:45 Uhr: Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat ein weitgehendes Ende der routinemäßigen Corona-Tests in Deutschland gefordert. "Aufwand und Nutzen stehen in keinem angemessenen Verhältnis mehr", sagte Gassen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag).

"Es macht perspektivisch und medizinisch wenig Sinn, täglich Millionen von Menschen anlasslos zu testen, wenn am Ende gegebenenfalls eine für das Individuum ungefährliche Infektion festgestellt wird."

Der Orthopäde und Unfallchirurg forderte, vor allem die Routine-Tests in Schulen und Kitas einzustellen. "Wir müssen aufhören, Kindern und Jugendlichen in den Kitas und Schulen tagtäglich belastende Tests zuzumuten und sie mit unverständlichen Quarantäneregeln zu drangsalieren."

Regelmäßige Antigen-Tests und besonders PCR-Tests seien "letztlich nur noch bei besonders gefährdeten Menschen, beim medizinischen und pflegerischen Personal und bei Beschäftigten in der kritischen Infrastruktur notwendig, aber sicher nicht bei Symptomlosen".

RKI registriert 209.789 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 1474,3

08:45 Uhr: Das Robert Koch-Institut (RKI) hat einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet und damit erneut einen Höchstwert. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 1474,3 an.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.472,2 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.388,0 (Vormonat: 407,5). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 209.789 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 217.815 Ansteckungen.

Die Zahlen haben allerdings nur noch begrenzt Aussagekraft. Experten gehen von einer hohen Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Testkapazitäten und Gesundheitsämter sind demnach vielerorts am Limit, Kontakte werden nur noch eingeschränkt nachverfolgt. Zudem dürfte mit der geplanten Priorisierung bei PCR-Tests die Zahl der Menschen steigen, die ihre Infektion nicht mehr über einen PCR-Test bestätigen lassen - die damit nicht in die offizielle Statistik einfließt.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 198 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 172 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 12.219.501 nachgewiesene Infektionen mit SARS-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 6,46 an (Donnerstag: 6,23). Darunter können auch Menschen mit positivem Corona-Test sein, die eine andere Haupterkrankung haben.

Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Samstag mit 8.679.400 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit SARS-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 119.877.

Söder: Pflege-Impfpflicht muss umsetzbar sein

08:40 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Streit um die Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal in der "Rheinischen Post" die Bereitschaft zur Umsetzung signalisiert. "Klar. Wir wollen das und wir halten uns auch an Bundesrecht", sagte er der Zeitung (Samstag). "Aber es muss vernünftig und praktikabel umsetzbar sein. Sonst kommt es schnell zu einem Pflegeproblem und das Vertrauen in den Staat erodiert."

Söder hatte am Montag angekündigt, den Vollzug der ab Mitte März greifenden - und auch mit Unionsstimmen beschlossenen - Impfpflicht auszusetzen. Sie sei in der jetzigen Form nicht umsetzbar, der Bund müsse nachbessern. Nach starker Kritik hatte bereits Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag zurückhaltendere Töne angeschlagen: Die Staatsregierung werde sich "im Rahmen von Recht und Gesetz bewegen" und stelle die Impfpflicht als solche nicht in Frage.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rief die Bundesländer am Freitagabend bei der Umsetzung der Teil-Impfpflicht zu Geschlossenheit auf. "Das ist eine große Aufgabe, und wir müssen das gemeinsam schaffen", sagte Lauterbach in den ARD-"Tagesthemen". Dass "es leicht werden würde, das hat niemand geglaubt, dafür sind es einfach zu viele betroffene Menschen", sagte er weiter. Man arbeite mit den Ländern seit Wochen an einer Umsetzungsstrategie und habe dazu erst am Freitag eine Handreichung vorbereitet.

Konkret geht es in der 23-seitigen Zusammenstellung unter anderem darum, welche Einrichtungen genau unter die Impfpflicht fallen. Generell sei der Gesetzeswortlaut zudem weit gefasst, so dass es nicht darauf ankomme, ob Beschäftigte direkten Kontakt zu gefährdeten Personen haben. Einzige Ausnahme seien Tätigkeiten, in denen "jeglicher Kontakt" sicher ausgeschlossen werden könne, etwa bei Personal in getrennten Verwaltungsgebäuden.

Die Impfpflicht greift demnach auch für ehrenamtlich Tätige und Praktikanten, regelmäßig in Einrichtungen kommende Handwerker und Friseure. Nicht erfasst sind dagegen Postboten oder Paketzusteller und Handwerker, die nur für einmalige Aufträge kommen. Erläutert wird auch, was für vorerst nur einmal Geimpfte gilt und wie bei einem ablaufendem Genesenenstatus vorzugehen ist.

Lauterbach betonte in der ARD, dass das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht überall gelte, für alle und vom gleichen Tag an. In der Umsetzungsstrategie, die gemeinsam mit den Ländern erarbeitet werde, gehe es neben vielen anderen Fragen der Umsetzung etwa darum, was mit jenen passiere, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen könnten. Die Umsetzung der Teil-Impfpflicht sei "keine Kleinigkeit und da müssen wir alle zusammenhalten".

Lockerungsdebatte: Was Forscher dazu sagen

08:03 Uhr: Die Debatte um Lockerungen der Corona-Maßnahmen läuft in Deutschland auf Hochtouren – vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen am kommenden Mittwoch hört man auch aus der Wissenschaft unterschiedliche Stimmen, was der richtige Weg ist. Mit Blick auf die diskutierten 2G-Regelungen, die in manchen Ländern bereits gekippt wurden, sagte Epidemiologe Timo Ulrichs von der Akkon Hochschule für Humanwissenschaften in Berlin der Deutschen Presse-Agentur: "Generell wäre eine jetzige Lockerung der 2G-Regeln riskant, weil wir immer noch nicht abschätzen können, wie sich das auf die Omikron-Verbreitung und damit zeitversetzt auf die Einweisung ungeimpfter Infizierter und Erkrankter in die Krankenhäuser auswirken würde."

Zudem bleibe das Tragen von FFP2-Masken entscheidend, um die Omikron-Ausbreitung zu verlangsamen, so Ulrichs. "Maskentragen sollten wir noch mindestens bis zum vollständigen Abklingen der Omikron-Welle beibehalten."

Der Immunologe Carsten Watzl wies auf Anfrage darauf hin, dass es bei den 2G-Regelungen nicht so sehr darum gehe, dass sich Ungeimpfte generell schneller ansteckten, sondern darum, dass sie ein höheres Risiko hätten, schwer zu erkranken. "Das ist auch bei Omikron noch so, auch wenn die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Verlauf mit einer Omikron-Infektion gegenüber einer Delta-Infektion auch für Ungeimpfte reduziert ist", stellte der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie klar. Vor einem solchen schweren Verlauf schützten Impfung und besonders Booster sehr gut, bekräftigte Watzl.

Virologe Hendrik Streeck hatte hingegen zuletzt die G-Regelungen in Frage gestellt: "Wir müssen vorsichtig zur Normalität zurück. Da darf es aus meiner Sicht keinen Unterschied zwischen Geimpften und Ungeimpften mehr geben", sagte er dem "Münchner Merkur".

Am Mittwoch wollen Bund und Länder erneut über den Corona-Kurs in Deutschland beraten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt Lockerungen "deutlich vor Ostern" in Aussicht gestellt.

Kassenärzte: Impfpflicht wird Lage in den Praxen verschärfen

07:35 Uhr: Ärztevertreter befürchten negative Auswirkungen der geplanten Impfpflicht für medizinisches Personal auch in Arztpraxen. "Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird die Situation auf jeden Fall verschärfen", sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, der Deutschen Presse-Agentur.

"Wir werden einen gewissen Teil von Mitarbeitern im Pflegebereich und vielleicht in einzelnen Regionen auch in den Praxen haben, die sich nicht impfen lassen", so Gassen. "Und wenn die nicht mehr arbeiten dürfen, fehlen sie uns in einem Bereich, in dem schon Mangel herrscht", sagte der KBV-Chef. "Und das hat auch versorgungsrelevante Folgen, wenn plötzlich Arztpraxen in bestimmten Bereichen zumachen."

Wenn die einrichtungsbezogene Impfpflicht umgesetzt werde, werde man das unmittelbar merken, warnte Gassen. "Dann werden wir schon am nächsten Tag an der ein oder anderen Stelle Versorgungsprobleme haben." Gassen wies darauf hin, dass manche Arztpraxen Stellen für Medizinische Fachangestellte (MFA) schon jetzt nicht besetzen könnten.

Insofern habe sich die Politik mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in eine Situation manövriert, aus der es nur zwei nicht wirklich gute Wege gebe. "Entweder wird die Impfpflicht nicht umgesetzt und ist dann kein Ruhmesblatt der Gesetzgebung, oder sie wird effektiv umgesetzt, und die Politik kreiert damit ein zusätzliches Versorgungsproblem, das es vorher nicht gab."

Julis fordern Corona-Öffnung gezielt für junge Menschen

07:01 Uhr: Die Jungen Liberalen (Julis) fordern, Öffnungsschritte bei den Corona-Maßnahmen konkret auf junge Menschen auszurichten. "Junge Menschen haben sich im Rahmen der Pandemie besonders solidarisch gezeigt. Obwohl sie deutlich geringer von einem schweren Verlauf bedroht waren, haben sie sich eingeschränkt, um die ältere Generation zu schützen", sagte die Bundesvorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation, Franziska Brandmann, der Deutschen Presse-Agentur. Sie wies dabei auf Einschränkungen im Betrieb von Universitäten und Schulen sowie beim Sport hin. Wer das als vernachlässigbar abtue, könne sich an seine eigene Jugend nicht mehr erinnern.

"Wir fordern: Allgemeine 2G-Regelungen sollten nicht nur für den Einzelhandel aufgehoben werden, sondern auch für Bildungseinrichtungen, Sportvereine und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung", sagte Brandmann. "Das allgemeine Verbot von Tanzveranstaltungen muss aufgehoben werden. Überregionale Großveranstaltungen sollten - gerade an frischer Luft und mit vorliegendem Hygienekonzept - nicht weiter pauschal verboten werden."

Auch darüber hinaus müsse die Bundesregierung die Anliegen junger Menschen in der Pandemie stärker berücksichtigen. Die deutlich gestiegene Anzahl von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Auffälligkeiten habe bisher kein politisches Handeln ausgelöst. Brandmann: "Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, umgehend ein interdisziplinäres Expertengremium mit Vertreterinnen und Vertretern aus Pädagogik, Medizin, Psychologie und Rechtswissenschaften ins Leben zu rufen, damit dieses konkrete Vorschläge erarbeitet, wie junge Menschen im Umgang mit der Pandemie unterstützt werden können."

Alle Corona-Meldungen vom 11. Februar finden Sie hier

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Mit Material von dpa, AFP, APA
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