In Oberösterreich geht auf der A1 ein Lkw in Flammen auf. Die Feuerwehren sind im Großeinsatz. Innenpolitik, Wirtschaft und Panorama: In unserem Nachrichtenüberblick finden Sie aktuelle Meldungen zum Zeitgeschehen.
+++ Samstag, 7. Juni 2014 +++
Laster geht in Flammen auf - A1 gesperrt
In Oberösterreich hat sich ein Lkw-Unfall ereignet: Auf der Westautobahn (A1) zwischen Allhaming und Sattledt war das Fahrzeug gegen einen Brückenpfeiler geprallt, umgestürzt und hatte zu brennen begonnen. Wie der "ORF Oberösterreich" berichtet, dürfte Sekundenschlaf Auslöser des Unfalls gewesen sein. Der 27 Jahre alte Lenker und der 53 Jahre alte Beifahrer konnten sich demnach in letzter Minute selbst befreien und blieben unverletzt. Beide stammen aus Tschechien.
Laut Austria Presse Agentur (APA) führte der Unfall zu einer Totalsperre der A1 in Fahrtrichtung Salzburg. Die Polizei richtete demnach eine großräumige Umleitung ein. Die Blockade dürfte noch bis 15:00 Uhr dauern. Auch eine über die A1 führende Brücke könnte beschädigt sein, weshalb die Autobahn womöglich noch länger gesperrt bleiben muss. (ank)
+++ Freitag, 6. Juni 2014 +++
Wladimir Putin kommt Ende Juni nach Wien
Russlands Präsident
Nach sorgfältiger Abwägung habe der Bundespräsident jedoch entschieden, den Kreml-Chef zu empfangen. "Dialog und Gesprächsbereitschaft unter Einschluss Russlands sind in der gegenwärtigen Phase von besonderer Bedeutung", sagte er auf Anfrage der Zeitung. Österreich weiche dennoch nicht von der EU-Position hinsichtlich der Lage in der Ukraine ab. (ank)
Akademikerball-Demo: Prozess gegen Josef S. startet
Im Wiener Landesgericht hat der Prozess gegen den 23-jährigen Josef S. begonnen. Der Student aus Jena soll am 24. Jänner bei einer Demo gegen den Akademikerball Polizeibeamte angegriffen haben. Laut Anklage war S. Anführer von etwa 500 "nicht ausgeforschten Mittätern" des Schwarzen Blocks. Der an dem Abend verursachte Gesamtschaden belief sich auf rund 500.000 Euro.
Wie der "Kurier" schreibt, muss sich S. wegen Landfriedensbruchs und absichtlicher schwerer Körperverletzung verantworten. Ihm drohen demnach bis zu drei Jahre Haft. (ank)
Kinderwagen mit Baby rollt in Bach
Einen glimpflichen Ausgang hat ein Unfall im oberösterreichischen Feldkirchen genommen. Ein Kinderwagen mit einem drei Monate alten Baby rollte in einen Bach.
Der Kinderwagen war laut ORF in der Nähe des Hauses der Familie abgestellt. Durch Bewegungen des Babys machte er sich selbstständig. Obwohl das Kind den Unfall wohl unverletzt überstanden hat, wurde es zur Sicherheit ins Landeskrankenhaus Salzburg geflogen. (kab)
Kasachischer Ex-Botschafter Rachat S. verhaftet
Rachat S. ist am Donnerstagabend in Wien verhaftet worden. S. habe sich freiwillig gestellt, weil er kooperieren wolle, sagte sein Anwalt Manfred Ainedter der Austria Presse Agentur (APA). Die Staatsanwaltschaft Wien bestätigte die Verhaftung am Freitag. Gegen S. und zwei weitere Personen sei U-Haft verhängt worden, teilte die Behörde mit.
Nach Angaben des ORF besteht Verdacht auf Mord und Folter. Die Staatsanwaltschaft Wien hatte demnach am 19. Mai Haftbefehl gegen S. erlassen. (ank)
+++ Donnerstag, 5. Juni 2014 +++
"Fest der Freiheit" und Gegendemos verlaufen friedlich
Sowohl das Burschenschafter-nahe "Fest der Freiheit", als auch die Gegendemos am Mittwochabend sind ohne gröbere Zwischenfälle verlaufen. Wie die Austria Presse Agentur (APA) meldet, gab es zwei vorläufige Festnahmen. Laut Polizei nahmen an der Kundgebung der "Offensive gegen Rechts" mehr als 1.000 Demonstranten teil. Laut Veranstalter sollen es etwa 2.500 gewesen sein.
Zu den beiden vorläufigen Festnahmen kam es nach APA-Informationen am Nachmittag. Grund dafür Widerstand gegen die Staatsgewalt. Wie Polizeisprecher Johann Golob der Agentur sagte, standen die Festnahmen nicht in direktem Zusammenhang mit der Kundgebung. Vielmehr handelt es sich um zwei Personen, die unter Verdacht stehen, bei den Protesten gegen den Akademikerball im Jänner eine Polizeibeamtin verletzt zu haben. (ank)
Imam in Graz wegen Terrorverdachts festgenommen
Ein muslimischer Geistlicher ist in Graz wegen Terrorverdachts festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Donnerstag einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Profil". Die Festnahme erfolgte demnach am Montag und steht im Zusammenhang mit zwei Hausdurchsuchungen Ende April.
"Profil" zufolge hatte der 41-Jährige versucht, zumindest acht in der Steiermark ansässige junge Tschetschenen für den Kampf in Syrien zu gewinnen. Vier der Männer seien ums Leben gekommen, schreibt das Magazin. Zwei gelten demnach als vermisst.
Wie Hanjörg Bacher, Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz, dem "Kurier" sagte, wird der Untersuchungsrichter am donnerstag entscheiden, ob gegen den Imam U-Haft wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung verhängt wird. (ank)
+++ Mittwoch, 4. Juni 2014 +++
Erste Proteste gegen "Fest der Freiheit" verlaufen ruhig
Die erste Protestveranstaltung gegen das "Fest der Freiheit" am Mittwoch ist ruhig verlaufen. Wie die "Presse" online meldet, warteten rund 150 Sympathisanten des Bündnisses "NOWKR" ab 11:00 Uhr vor der Universität Wien. Eine Stunde später tauchten demnach 20 Burschenschafter des Wiener Korporationsrings (WKR) auf - das Zusammentreffen blieb jedoch bis auf drei Eierwürfe friedlich. Die WKR-Mitglieder zogen gegen 12:30 Uhr wieder ab.
Das Burschenschaft-nahe "Fest der Freiheit", gegen das "NOWKR" demonstrierte, startet indes erst am Abend. Gegen die Veranstaltung sind ebenfalls Proteste von linker Seite angekündigt. Auch die Organisatoren haben eine Demonstration angemeldet. Veranstalter des "Fests der Freiheit" ist der Verein "Forschungsgesellschaft Revolutionsjahr 1848". (ank)
Christoph Leitl: Steuerentlastung schon heuer möglich
Wirtschaftsbund-Chef Christoph Leitl plädiert dafür, schon heuer mit der Steuerreform zu starten. Er stellt ein eigenes Forderungspaket vor. Leitl möchte keine Vermögenssteuer einführen, sondern die Ausgaben der öffentlichen Hand reduzieren. "Wenn Bund,
Länder und Gemeinden nur ein Prozent pro Jahr einsparen, könnten wir die Senkung des Eingangssteuersatzes von 36,5 auf 25 Prozent etappenweise bis 2016 finanzieren", sagte Leitl. Er wolle "weniger, aber nicht andere Steuern".
Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) hatte zuvor einen Brief verschickt, in dem er reiche Österreicher um Spenden für die heimischen Unis bat. Besser Betuchte sollten demnach keine Vermögenssteuern zahlen, sondern freiwillig spenden. (ank)
+++ Dienstag, 3. Juni 2014 +++
Michael Häupl sieht Steuerstreit als "ernste Geschichte"
Wiens Bürgermeister Michael Häupl hat den aktuellen Steuerstreit zwischen SPÖ und ÖVP als "ernste Geschichte" bezeichnet. Wie die "Presse" online meldet, sieht er die Koalition noch nicht akut in Gefahr. Sollte die Reform scheitern, sei aber auch ein Ende der rot-schwarzen Regierung denkbar. "Wenn gar nichts mehr geht, dann muss man das, wie auch in einer Beziehung, zur Kenntnis nehmen, und man trennt sich", sagte Häupl am Dienstag im "Ö1-Morgenjournal".
Geht es nach Häupl, sollen Entlastungen schon 2015 spürbar werden. Die Aussage von Finanzminister Michael Spindelegger, Kanzler Werner Faymann agiere in der Debatte "unehrlich", nannte Häupl "extrem verwegen". (ank)
Traiskirchen schaltet Volksanwalt ein
Traiskirchens Bürgermeister
e-tec will Marke DiTech kaufen
Anscheinend plant der Elektrohändler e-tec, DiTech aufzukaufen und die Marke wiederzubeleben. Das will "Futurezone" aus informierten Kreisen erfahren haben. Im Raum stehen 1,4 Millionen Euro für die Konkursmasse inklusive aller Marken- und Domainrechte. Bert Kuhn, Geschäftsführer von e-tec, bestätigte "Futurezone" das Vorhaben, nicht aber den kolportierten Preis. Ein zweiter Bieter soll sich vom Bietverfahren zurückgezogen haben. DiTech hatte Anfang April Konkurs angemeldet. (ank)
Österreichs Apotheken steigen 2015 in Versandhandel ein
Vermutlich ab Mitte 2015 können heimische Apotheken rezeptfreie Medikamente auch über das Internet vertreiben. Etwa 65 Prozent wollen online an den Start gehen, wie eine Umfrage des auf Pharmahandel spezialisierten Beratungeunternehmens Sempora ergeben hat.
Derzeit dürfen nur ausländische Versandapotheken ihre Produkte an österreichische Kunden abgeben. Heimischen Pharmazeuten ist das aber wegen des hier geltenden Arzneimittelversandverbots untersagt, wie "ORF.at" meldet. Die Regelung soll bis Mitte 2015 fallen. (ank)
+++ Montag, 2. Juni 2014 +++
Sohn von Reinhold Lopatka nahm an Identitären-Demo teil
Der Sohn von ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hat sich am 17. Mai and der rechten Identitären-Demo in Wien beteiligt. Die Teilnahme des 20 Jahre alten Lukas Lopatka an dem Marsch ist nun durch eine Foto der Facebookgruppe "Der Blaue Stammtisch" bekannt geworden. Wie der "Standard" berichtet, war Reinhold Lopatka "entsetzt", als er davon erfuhr - vorab hat er angeblich er nichts gewusst.
Die Identitäre Bewegung hält Reinhold Lopatka für "absolut falsch" - er fordert "Zusammenarbeit und Miteinander statt Ausgrenzung und Gegeneinander." Er sei der Meinung, dass die Bewegung verboten gehöre, wenn es "rechtliche Möglichkeiten gibt", wird Lopatka vom "Standard" zitiert. Der ÖVP-Politiker räumte er ein, dass er für seinen Sohn Lukas "zu wenig Zeit gehabt hat, um in diesen Fragen in die Tiefe zu gehen". (rs)
Werner Faymann und Michael Spindelegger verschärfen Steuerstreit
In der Steuerdebatte gehen Bundekanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger in die Konfrontation. Faymann hat am Montag Spindeleggers Vorwürfe zurückgewiesen - der ÖVP-Chef hatte dem Kanzler angekreidet, "unehrlich und unverantwortlich" zu reagieren.
Faymann setzt sich indes weiter für eine Reform ein: Er argumentiert, Österreich sei Schlusslicht bei den Vermögenssteuern. "Wer das nicht sieht, ist auf einem Auge blind" sagte er der Tageszeitung "Die Presse". Noch in dieser Woche soll die Steuerreformkommission mit ihrer Arbeit beginnen, ein Entwurf soll Ende 2014 vorliegen. (rs)
Arbeitslosigkeit steigt im Mai
Im vergangenen Monat hat die Arbeitslosigkeit in Österreich weiter zugenommen. Wie das Arbeitsmarktservice (AMS) mitteilte, kletterte die Zahl der vorgemerkten Arbeitslosen auf 280.892. Weitere 79.251 Menschen in Österreich besuchen derzeit Schulungen des AMS. Insgesamt sind per Ende Mai demnach über 370.000 Menschen ohne Arbeit - das entspricht einem Zuwachs von 12,1 Prozent im Vergleich zum Mai 2013. Mehr zum Thema (ank)
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