Heinz-Christian Strache wird als FPÖ-Chef wiedergewählt und bei mehreren Unfällen in Oberösterreich wurden Personen verletzt. Innenpolitik, Wirtschaft und Panorama: In unserem Nachrichtenüberblick finden Sie aktuelle Meldungen zum Zeitgeschehen.
+++ Sonntag, 23. November 2014 +++
Heinz-Christian Strache als FPÖ-Chef wiedergewählt
Es ist das beste Ergebnis seit 2012:
Gestärkt durch die Wiener Freiheitlichen sieht er nun der kommenden Gemeinderatswahl entgegen. Wie der "Kurier" in seiner Online-Ausgabe berichtet, will Strache allerdings aufs Mitregieren verzichten, sollte der Sprung an die Spitze nicht gelingen. (ncs)
Auto fliegt mehr als 50 Meter durch die Luft
Am Sonntagmorgen gegen 5.00 Uhr ist ein 20-Jähriger im Bezirk Vöcklabruck in OÖ verunglückt. Der Autolenker war in alkoholisiertem Zustand mit seinem Pkw kurz vor der Ortseinfahrt Schwanenstadt von der B1 abgekommen. Das Auto rammte nach Angaben der Landespolizeidirektion Oberösterreich einen Leitpflock und eine Schneestange und hob dann von der Fahrbahn ab.
Erst 50 Meter weiter landete das Fahrzeug wieder. Der Lenker erlitt Verletzungen unbestimmten Grades, konnte jedoch noch selbst die Rettungskräfte verständigen. Er wurde in das LKH Vöcklabruck eingeliefert. Der dort durchgeführte Alkoholtest war positiv, der Lenker musste vorläufig seinen Führerschein abgeben. Am Fahrzeug selbst entstand Totalschaden. (ncs)
Vier Verletzte nach Auffahrunfall
Ein 33 Jahre alter Autofahrer aus Serbien verursachte am Sonntagmorgen einen Unfall im Gemeindegebiet Eberstalzell auf der A1 Westautobahn Richtung Wien. Das berichtet die Landespolizeidirektion Oberösterreich in einer Medienmitteilung. Hiernach fuhr der 33-Jährige mit seinem Pkw auf ein vor ihm fahrendes Auto auf.
Beide Fahrzeuglenker sowie die beiden Insassen im Auto des Serben wurden unbestimmten Grades verletzt. Die vier Verletzten wurden ins Klinikum Wels gebracht. (ncs)
+++ Samstag, 22. November 2014 +++
Team Stronach verwirrt nach Rücktritt von Kathrin Nachbaur
Am Freitag wurde bekannt, dass Kathrin Nachbaur das Team Stronach verlassen will. Freitagabend bestätigte der Abgeordnete Marcus Franz gegenüber "Kurier.at" den Parteiaustritt. Mit diesem geht nun eigentlich Nachbaurs Rücktritt als stellvertretende Parteiobfrau einher - allerdings bliebe Nachbaur nun auch als Parteifreie Klubobfrau, so Franz.
Am Samstag forderte der Abgeordnete Robert Lugar die Schwangere auf, für Klarheit zu sorgen nach ihrem Abtauchen und zu sagen, ob sie nun noch Parteimitglied sei oder nicht. Auf der offiziellen Facebook-Seite der Partei hieß es am Freitagabend auf Nachfrage einer Nutzerin hin: "Frank ist Parteiobmann und Kathrin Nachbaur ist Klubobfrau. ;-) Daran hat sich nichts geändert."
Die Einstellung der Zahlungen nach Nachbaur sollen offenbar bereits im Sommer veranlasst worden sein. (ncs)
+++ Freitag, 21. November 2014 +++
Kathrin Nachbaur verlässt Team Stronach
Der Streit mit Frank Stronach eskaliert: Laut dem Nachrichtenmagazin "Profil" hat Kathrin Nachbaur ihre Funktion als stellvertretende Parteiobfrau zurückgelegt und verlässt das Team Stronach. Die 35-Jährige will aber Nationalratsabgeordnete bleiben.
Wie "Profil" weiter berichtet, ist Nachbaur zwar aus der Partei ausgetreten, bleibt aber nach einer Abstimmung des Klubs weiterhin Klubchefin - das ist bisher ein einmaliger Fall im Nationalrat.
Grund für das Zerwürfnis sollen politisch unterschiedliche Auffassungen zwischen Stronach und Nachbaur sein. Erst kürzlich war bekannt geworden, dass Frank Stronach Nachbaur einen Zuverdienst von 140.000 Euro jährlich gestrichen hatte. Wer nun Nachbaurs Nachfolger als Stronachs Statthalter an der Parteispitze wird, ist noch nicht bekannt. (rs)
Pensionskosten steigen rasant
Österreich muss die kommenden Jahre deutlich mehr für Pensionen zahlen. Das geht aus einem Gutachten der Pensionskommission hervor, das der Austria Presse Agentur (APA) vorliegt. Die gute Nachricht: Die Kosten dürften nicht ganz so stark steigen, wie bisher angenommen.
2014 macht der Bundesbeitrag - quasi die Ausfallshaftung des Staats für die Pensionsanteile, die nicht durch Beiträge oder ähnliches abgedeckt sind - demnach 8,17 Milliarden Euro (2,5 Prozent des BIP) aus. 2060 wird dieser Satz auf 4,8 Prozent der Bruttoinlandsprodukts oder 31,77 Milliarden Euro steigen. Die höchste Belastung wird laut APA zwischen 2047 und 2052 mit 5,3 Prozent des BIP erwartet. (ank)
+++ Donnerstag, 20. November 2014 +++
Österreichs Bevölkerung wächst schneller als gedacht
Nach aktuellen Prognosen von Statistik Austria wächst die österreichische Bevölkerung stärker als zuletzt angenommen. Grund dafür ist demnach die große Attraktivität für Zuwanderer, die laut den Experten auch in Zukunft anhalten dürfte.
Im Lauf des Jahres 2013 ist die Bevölkerung um 56.000 Personen auf 8,508 Millionen Menschen angestiegen. Im Jahresdurchschnitt 2025 dürfte Österreich bei anhaltender Entwicklung erstmals mehr als 9 Millionen Einwohner zählen. Das ist gegenüber 2013 ein Plus von 6,5 Prozent.
Bis 2040 steigt die Einwohnerzahl laut Statistik Austria auf 9,41 Millionen (+11,0 Prozent), bis 2060 schließlich auf 9,62 Millionen (+13,4 Prozent; jeweils bezogen auf den Jahresdurchschnitt 2013 mit einer Bevölkerungszahl von 8,48 Millionen). Der zuletzt prognostizierte Bevölkerungsanstieg bis 2060 auf 9,37 Millionen Menschen war noch um rund 250.000 Personen schwächer. (ank)
Tirol verschärft Limit auf Tempo 100
Tirol verschärft das Tempolimit: Seit heute Donnerstag gilt auf weiten Teilen der Inntal- (A12) und Brennerautobahn (A13) eine Beschränkung auf 100 km/h. Konkret betroffen sind die Abschnitte zwischen Kufstein und Zirl sowie Karrösten und Zams.
Die schwarz-grüne Landesregierung will damit die Luftqualität verbessern. Zunächst ist die Maßnahme auf ein Jahr befristet.
Wer gegen das Tempolimit verstößt, muss mit deutlich höheren Strafen als auf anderen Streckenabschnitten rechnen. Wer um 21 km/h zu schnell fährt, muss 80 Euro zahlen, wie die "Kronen-Zeitung" vorrechnet. Auf anderen Zeilen der Autobahn kämen Temposünder mit 50 Euro Buße davon. (ank)
Falsche Achsen bremsen Railjets aus
Eineinhalb Jahre sollen 13 Railjet-Garnituren mit 230 km/h über die Hochgeschwindigkeitsstrecke der neuen Westbahn gerauscht sein - und das mit nicht für ein solches Tempo zugelassenen Radachsen. Wie der "Kurier" meldet, hatten ÖBB-Techniker billigere Achsen eingebaut, die nur für Doppelstock-Waggons wie City-Shuttle oder Wiesel Züge zugelassen sind.
Der Zeitung zufolge hat das Verkehrsministerium angeordnet, die Achsen auszutauschen. Demnach werden jetzt im Eilverfahren bei allen 13 Zügen die jeweils 28 Achsen gewechselt. Das dauert etwa zwei Tage pro Zug. Bis dahin werden die betroffenen Railjets auf der Südbahn eingesetzt, wo die Geschwindigkeit geringer ist. (ank)
+++ Mittwoch, 19. November 2014 +++
Christoph Matznetter bezweifelt MH17-Abschuss-Theorien
Der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Christoph Matznetter zweifelt daran, dass prorussische Separatisten die MH17-Maschine im Juli über der Ukraine abgeschossen haben. "Ich kenne nur Dokumente und Unterlagen, die eher darauf hindeuten, dass es Raketen waren, die von ukrainischen Truppen kamen", sagte Matznetter in der ATV-Talkshow "Klartext". Der Sender stellte am Mittwoch einen entsprechenden Gesprächsausschnitt online.
Er vermisse bei der Darstellungen des Falls, etwa durch den deutschen Bundesnachrichtendienst, Anhaltspunkte für einen Abschuss durch Separatisten. Er sei persönlich sehr interessiert daran, dass aufgeklärt wird, wer das Flugzeug abgeschossen hat.
Wenn es russische Separatisten waren, so waren laut Matznetter die Sanktionen gerechtfertigt. Wenn es allerdings nicht so war und der Abschuss den Separatisten in die Schuhe geschoben worden wäre, um Sanktionen zu erwirken, hätten sich alle "an der Nase herum führen lassen" und man hätte dann auf der "falschen Seite interveniert". (kab)
Sechsjähriger wird von Auto angefahren
Am Dienstagabend hat sich in Klagenfurt ein tragischer Verkehrsunfall ereignet: Wie die Austria Presse Agentur (APA) berichtet, ist ein sechsjähriger Bub angefahren und schwer verletzt worden.
Die 72-Jährige Autofahrerin entfernte sich nach Angaben der Kärntner Polizei zunächst vom Unfallort, stellte sich später aber den Behörden. Demnach habe sie angegeben, lediglich einen dumpfen Knall wahrgenommen zu haben. Der verletzte Junge wurde in die Klagenfurter Klinik gebracht. (kab)
ÖH will wöchentlich gegen Burschenschafter demonstrieren
Die Hochschülerschaft an der Uni Wien hat angekündigt, jeden Mittwoch um elf Uhr gegen die Burschenschafter demonstrieren zu wollen. Schon jahrelang treffen sich die Burschenschafter zum "Coleurbummel" auf der Rampe der Universität.
Wie die Austria Presse Agentur (APA) berichtet, soll die Kundgebung unter dem Motto "Burschis raus aus Universität und Gesellschaft!" stattfinden. Bereits Ende Oktober wollte die ÖH einem ORF-Bericht zufolge an der Uni Wien ein Verbot des Tragens des "Coleurs" auf dem Gelände erreichen. Rektor Heinz W. Engel sprach sich allerdings dagegen aus. Auch gegen das wöchentliche Treffen hatte sich die ÖH damals ausgesprochen. (kab)
Mitbewohner mit Messer attackiert
In Salzburg ist eine Auseinandersetzung in einer Wohngemeinschaft eskaliert. Wie "orf.at" berichtet, hatte ein 22-jähriger Grieche seine 24 Jahre alte Freundin besucht. Das Paar geriet in Streit, der Mitbewohner der jungen Frau versuchte zu schlichten. Der Grieche griff daraufhin zu einem Küchenmesser und bedrohte den Mitbewohner der Frau.
Auch gegen die einschreitenden Beamten wehrte sich der 22-Jährige. Er wurde angezeigt und darf die Wohnung der jungen Frau nicht mehr betreten. (rs)
+++ Dienstag, 18. November 2014 +++
Asylpolitik: Bundesländer einigen sich
Die Bundesländer haben sich im Rahmen der Landeshauptleute-Konferenz auf ein gemeinsames Vorgehen in der Asylpolitik geeinigt. Das berichtet die Nachrichtenagentur APA. Demnach sollen die Aufnahmequoten bis zum 31. Jänner 2015 erfüllt werden. Um die Erstaufnahmezentren zu entlasten, sollen außerdem neue "Verteilerzentren" geschaffen werden, die der Größe des einzelnen Bundeslandes entsprechen werden.
Für die Erstaufnahme von Flüchtlingen ist weiterhin das Innenministerium verantwortlich. Allerdings sollen in den Bundesländern Verfahren wie beispielsweise Gesundheitschecks durchgeführt werden. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zeigte sich von den Beschlüssen angetan – sie sprach laut APA von einer "historischen Neuausrichtung". (rs)
Hannes Kartnig bekommt weitere sieben Monate
Ex-Sturm-Graz Präsident Hannes Kartnig ist am Dienstag in Graz erneut – nicht rechtskräftig - verurteilt worden. Es ging um angeblich gefälschte Eintrittskartenabrechnungen: Wie der "Kurier" berichtet, wurde Kartnig wegen schweren Betruges zu sieben Monaten Haft verurteilt. Demnach wurde auch ein ehemaliger Sturm-Sekretär zu fünf Monaten bedingter Haft verurteilt.
Kartnig beteuerte, er hätte als Präsident nicht einmal gewusst, was in den Kartenabrechnungen stehe. "Ich habe alles gestanden, was ich gemacht habe, aber ich kann nichts gestehen, was ich nicht getan habe", sagte der Ex-Präsident laut "Kurier" in seinem Schlusswort. Zudem betonte er, dass er sich niemals persönlich bereichert habe.
Am vergangenen Mittwoch war Kartnig in einem ersten Teilurteil - nicht rechtskräftig - zu vier Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. (kab)
Vater und Sohn sterben bei Explosion
In Kapfenberg in der Oststeiermark sind bei einer Explosion zwei Männer ums Leben gekommen, eine weitere Person wurde schwer verletzt. Offenbar hatten die Männer mit einem hochexplosiven Stoff hantiert, um Böller herzustellen.
Bei den Todesopfern handelt es sich um einen 57-jährigen Mann und dessen 29 Jahre alten Sohn. Der 33 Jahre alte Bruder des 29-Jährigen hielt sich im angrenzenden Wohnhaus auf und wurde nur leicht verletzt. Die Familienangehörigen wurden von einem Kriseninterventionsteam betreut. Derzeit sind die Beamten mit den Sicherungsarbeiten beschäftigt. (rs)
21-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall
Im Bezirk Mödling hat sich Montagfrüh ein tödlicher Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen ereignet: Ein 21 Jahre alter Autofahrer hat nach Angaben der Austria Presse Agentur (APA) beim Abbiegen auf einer Kreuzung in Vösendorf offenbar die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren.
Nach Angaben der Polizei kollidierte der junge Mann mit einem anderen Pkw, gelenkt von einem 60-Jährigen Mann. Ein nachkommendes Auto konnte nicht mehr rechtzeitig ausweichen und prallte gegen das Auto des 60-Jährigen, der dabei schwer verletzt wurde. Der dritte beteiligte Fahrer erlitt bei dem Unfall leichte Verletzungen.
Der 21-Jährige, der in das UKH Meidling eingeliefert worden war, verstarb am Montagabend. (kab)
+++ Montag, 17. November 2014 +++
15 Jahre alter Schüler stürzt in Tiefe
In der neuen Mittelschule in Lilienfeld ist es am Montag zu einem tragischen Unfall gekommen. Ein 15 Jahre alter Bub stürzte im Treppenhaus aus der Höhe des zweiten Stockwerkes in die Tiefe. Das berichtet "orf.at".
Der Schüler erlitt bei dem tragischen Zwischenfall schwere Verletzungen - er wurde mit dem Notarzthubschrauber in das Landesklinikum St. Pölten gebracht. Ob es sich bei dem Zwischenfall um einen Unfall handelt oder der Bub von jemandem gestoßen wurde, ist derzeit unklar. Die Ermittlungen an der Neuen Mittelschule in Lilienfeld laufen derzeit noch. (rs)
Reinhold Mitterlehner: Länder sollen Gebühren senken
Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat einen Appell in die Bundesländer geschickt: Sie sollen sich im Zuge der geplanten Steuerreform über Gebührensenkungen Gedanken machen. 100 Euro mehr im Börserl könnten die Maßnahmen bringen, wie der Wirtschaftsminister am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" sagte.
SPÖ-Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler wertete den Vorschlag in einer Aussendung als "peinlichen Ratschlag", gegen den sich die SPÖ Wien verwehre. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos kritisierte die "sehr kurzfristige Klientelpolitik" Mitterlehners. Das Team Stronach vermisste Antworten, Grünen-Finanzsprecher Werner Kogler bezeichnete den Vorstoß als "unseriösen Unfug". Einzig die FPÖ begrüßte den Vorschlag.
Zu den Reformideen seiner Partei schwieg sich Mitterlehner in der "Pressestunde" aus - kritisierte jedoch, dass die SPÖ ihre Ideen via Medien öffentlich mache. "Wir können nicht über die Medien verhandeln", sagte der ÖVP-Chef und forderte den Koalitionspartner auf, wie vereinbart in Ruhe zu verhandeln.
Mitterlehner zufolge tagt noch bis Ende November die Expertengruppe zur Steuerreform. Dann starten demnach die politischen Gespräche. (ank)
Die wichtigen Nachrichten der vergangenen Woche im Überblick:
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.