Nach einem durchwachsenen Sonntag bleibt es auch zum Wochenstart trüb. Innenpolitik, Wirtschaft und Panorama: In unserem Nachrichtenüberblick finden Sie aktuelle Meldungen zum Zeitgeschehen.
+++ Sonntag, 16. November 2014 +++
Wetter 2014: Der Wochenstart wird trüb
Nach einem durchwachsenem Sonntag mit dichten Wolken, Schauern und nur zeitweise Sonne erwartet uns auch in der neuen Woche wechselhaftes Herbstwetter. Die Wetterexperten der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) prognostizieren für die Nacht auf Montag im Osten, am Alpenostrand sowie im Südwesten dichte Wolken. Zeitweise kann es auch regnen. Ansonsten kann sich die Wolkendecke auflockern.
Ein ähnlicher Wolken-Sonne-Regen-Mix erwartet uns am Montag. Laut ZAMG bleiben im Osten, am Alpenostrand sowie von Osttirol bis ins Grazer Becken die Wolken dicht. Wieder ist Regen möglich. Demnach zeigt sich an der Alpennordseite sowie in Oberösterreich, in Salzburg und teils auch im westlichen Niederösterreich die Sonne. Die Temperaturen klettern auf maximal 13 Grad.
Insgesamt eher nass und wolkenverhangen geht es am Dienstag weiter, am Mittwoch und Donnerstag zeigt sich die Sonne mancherorts schon wieder öfter. (kab)
+++ Samstag, 15. November 2014 +++
Mutmaßlicher Mord in Innsbruck und Niederösterreich
Im Zuge von Löscharbeiten in einem Mehrfamilienhaus in Innsbruck haben die Einsatzkräfte eine männliche Leiche gefunden. Nach Angaben der Tiroler Polizei konnte vorerst ein "Gewaltdelikt nicht ausgeschlossen werden". Jetzt wurde offenbar der mutmaßliche Täter gefasst.
Gegen 22:00 Uhr war am Freitagabend der Brand ausgebrochen. Im ersten Stock des Wohnhauses wurde die Leiche des 63 Jahre alten Mannes gefunden. Nach Angaben der Austria Presse Agentur (APA) wies der Tote laut Landeskriminalamt Schnittverletzungen im Halsbereich auf. "Es ist davon auszugehen, dass es einen vorsätzlichen Angriff gegeben hat. Vermutlich mit einem Messer", sagte Chefermittler Walter Pupp der APA.
Wie die Tiroler Polizei in einer Aussendung mitteilt, ist der mutmaßliche Täter bereits gefasst worden. Demnach soll er im Zuge einer Auseinandersetzung mehrfach auf das Opfer eingestochen haben. Der Beschuldigten soll anschließend das Feuer gelegt haben. Nach Angaben der Behörde zeigt sich der mutmaßliche Täter geständig. Er wurde demnach in die Justizanstalt überstellt.
Zudem prüfen die Ermittler, ob der Brand vom Freitag mit weiteren Ereignissen im Wohnhaus, etwa einem Einbruch im Kellerabteil, zu tun hat. Laut "Kronen-Zeitung" streitet der Verdächtige jegliche Beteiligung an diesen Vorfällen ab.
Auch in Kottingbrunn im Bezirk Baben ist eine 31 Jahre alte Frau tot aufgefunden haben. Wie die APA berichtet, geht die Polizei auch in diesem Fall von einem Gewaltverbrechen aus. (kab)
Franz Voves wieder Parteichef
Der steirische Landeshauptmann und SPÖ-Parteichef Franz Voves ist beim Reformparteitag der SPÖ Steiermark in Unterpremstätten mit 69,29 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Wie die Austria Presse Agentur (APA) berichtet, will Voves alle Kraft einsetzen, um die gefühlte Aufbruchsstimmung in gute Politik umzuwandeln.
Auch Bundeskanzler Werner Faymann war zu Gast in der Steiermark. In seiner Begrüßungsrede betonte Faymann die Wichtigkeit von Fairness und Solidarität für eine starke demokratische Gesellschaft. Die geplante Steuerreform bezeichnete er als wichtigen Schritt dorthin. "Dadurch werden jene entlastet, die durch harte Arbeit ihren Beitrag zur Gesellschaft leisten. Jetzt sind die ArbeitnehmerInnen dran!", sagte der Bundeskanzler.
Laut APA wurde auch das neue Statut der steirischen SPÖ einstimmig angenommen. Demnach gehört dazu unter anderem die Öffnung für zeitweilige Mitglieder. (kab)
+++ Donnerstag, 13. November 2014 +++
14-Jähriger soll Mädchen vergewaltigt haben
Ein 14 Jahre alter amtsbekannter Jugendlicher soll am vergangenen Montag eine Zehnjährige vergewaltigt haben. Er sitzt nun in Graz in Untersuchungshaft, wie die Austria Presse Agentur (APA) berichtet. Demnach hat die Grazer Staatsanwaltschaft die Inhaftierung bestätigt. Erst vor Kurzem sei der Bursch strafmündig geworden.
Bereits vor einem Jahr soll der Beschuldigte eine Siebenjährige an einer Haltestelle angesprochen und sie anschließend auf der Toilette eines Einkaufszentrums missbraucht haben. Zwei Tage später soll der damals 13-Jährige laut Medienberichten erneut über ein Mädchen hergefallen sein - diesmal in einem Parkhaus. Wie die APA schreibt, ist der 14-Jährige nach der mutmaßlichen Tat am Montag festgenommen worden. (kab)
Wolfgang Schüssel sagt als Zeuge aus
Alt-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) hat am Donnerstag im Prozess gegen den ehemaligen BZÖ-Chef und Fußball-Manager Peter Westenthaler ausgesagt. Das meldet die APA.
Schüssel verteidigte die Jugendförderung des Bundes für die Österreichische Fußball-Bundesliga in Höhe von einer Million Euro. Laut Anklage wurde das Geld zur Tilgung einer Drittschuldnerklage zweckwidrig verwendet worden. (ank)
FPÖ-Kundgebung und Gegendemo in Traiskirchen
Am Donnerstagabend will die niederösterreichische FPÖ gegen das von ihr so genannte "Asylchaos" am Hauptplatz Traiskirchen demonstrieren. Auch Parteiobmann Heinz-Christian Strache, Landesparteichef Walter Rosenkranz und Nationalratsabgeordneter Christian Höbart haben sich angekündigt. Letzterer hatte vor einigen Tagen mit seiner umstrittenen Bezeichnung von Aslywerbern als "Erd- und Höhlenmenschen" für Aufsehen gesorgt.
Zudem ist für Donnerstag eine "Antifaschistische Kundgebung" geplant - "gegen Rassismus und für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik", heißt es dazu auf der Facebook-Seite der Organisatoren.
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner befürchtet indes Ausschreitungen. Laut "Österreich" ruft sie "Scharfmacher und Hetzer" zur Ruhe auf. Das größte Erstaufnahmezentrum Österreichs in Traiskirchen war zuletzt vermehrt wegen Kapazitätsproblemen in den Schlagzeilen. (kab)
+++ Mittwoch, 12. November 2014 +++
Prozessauftakt im Wiener Handgranatenmord
Am Mittwoch startet im Straflandesgericht Wien die Verhandlung im Wiener Handgranatenmord. Der Schwurprozess ist auf zwei Tage anberaumt, wie die Austria Presse Agentur (APA) meldet.
Vor Gericht steht Kristijan H., der in der Nacht auf den 11. Jänner 2014 den Transportunternehmer Zlatko N. (45) und den zeitweise von N. als Fahrer beschäftigten Horst Waldemar W. (57) in der Odoakergasse in Wien-Ottakring umgebracht haben soll. Als Beitragstäter sind H.s 43 Jahre alte Schwester sowie ein 35 Jahre alter Freund des Mannes angeklagt. Dem Trio drohen bei Schuldsprüchen laut APA lebenslange Freiheitsstrafen.
Ursula Stenzl muss Markus Figl Platz machen
ÖVP-Politikerin Ursula Stenzl, langjährige Bezirksvorsteherin der Wiener Innenstadt, wird kommendes Jahr nicht mehr kandidieren. Das teilte die Partei am Dienstag mitgeteilt. Der 40-jährige Markus Figl wurde ihr als Spitzenkandidat für die Bezirksvertretungswahl vorgezogen - er erhielt 100 Prozent der Stimmen.
"Die Innere Stadt soll ein belebtes Stadtzentrum sein und kein ausgestorbener Stadtkern werden. Ich wohne, lebe und arbeite im Ersten und kenne daher die Probleme der Bewohnerinnen und Bewohner ganz genau", sagte Figl. Er bedankte sich "für das große Vertrauen". Das eindeutige Ergebnis sei für ihn "Verpflichtung und Auftrag". Zudem dankte er Ursula Stenzel: "Ihre Erfolge sind unbestritten, sie hat in der Inneren Stadt Großartiges vorangebracht."
Landesparteichef Manfred Juraczka bezeichnete den Schritt als "Generationenwechsel": "Mit dieser eindeutigen Entscheidung hat die ÖVP in einem weiteren Bezirk die Weichen gestellt." (ank)
+++ Dienstag, 11. November 2014 +++
Mutmaßlicher Halloween-Schütze war wohl FPÖ-Bezirkspolitiker
Ein - mittlerweile ehemaliger - FPÖ-Politiker ist mutmaßlich der Schütze, der ein Mädchen zu Halloween angeschossen und verletzt haben soll.
Landesparteiobmann Johannes Tschürtz bestätigte gegenüber der Austria Presse Agentur (APA) einen entsprechenden ORF-Burgenland-Bericht, wonach es sich bei dem mutmaßlichen Täter um einen FPÖ-Funktionär aus dem Burgenland handelt. Der Mann sei inzwischen aus der Partei ausgeschlossen worden und alle politischen Funktionen seien "auf Eis gelegt" worden.
Das 13 Jahre alte Mädchen war der APA zufolge am 31. Oktober in Großhöflein von einem Projektil am Becken getroffen worden. Der mutmaßliche Schütze war am Tag danach in Untersuchungshaft gekommen.
Der Anwalt des Verdächtigen spricht laut ORF Burgenland von einem "Unfall", der mutmaßliche Schütze habe weder vorsätzlich noch absichtlich gehandelt. Bei Schießübungen habe er das Mädchen versehentlich getroffen. Der Mann sitzt dem Bericht zufolge in Untersuchungshaft, die Staatsanwaltschaft ermittelt demnach wegen versuchten Mordes beziehungsweise absichtlicher schwerer Körperverletzung. (kab)
14 Jahre alter Terrorverdächtiger aus U-Haft entlassen
Ein 14 Jahre alter terrorverdächtiger Jugendlicher ist am Dienstag unter Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Wie die Austria Presse Agentur (APA) berichtet, ordnete das Landesgericht St. Pölten eine vorläufige Bewährungshilfe, den Schulbesuch sowie eine psychosoziale Betreuung an. Zudem müsse sich der Jugendliche in regelmäßigen Abständen bei der Polizei melden und seinen Reisepass abgeben. "Von der Staatsanwaltschaft wird geprüft, ob wir Haftbeschwerde gegen die Entscheidung einlegen", sagte Michaela Obenaus, Sprecherin der Staatsanwaltschaft St. Pölten auf Anfrage der APA.
Medienberichten zufolge soll sich der 14-Jährige Bauanleitungen für Bomben beschafft haben. Wie die "Krone" berichtete, soll er möglicherweise einen Anschlag auf den Wiener Westbahnhof oder entlang der Westbahnstrecke geplant haben. Außerdem wollte er nach eigenen Angaben nach Syrien ausreisen, um sich der Terrormiliz Islamischer Staat anzuschließen. Am 28. Oktober war der Bursche in St. Pölten festgenommen worden. (kab)
+++ Montag, 10. November 2014 +++
Zweijährige nach Verbrühung gestorben
Ein zwei Jahre altes Mädchen ist am Montag infolge von schweren Verbrennungen verstorben. Nach Angaben der Austria Presse Agentur (APA) soll das Mädchen von seinem Vater zur "Strafe" unter die heiße Dusche gestellt worden sein und vor gut zwei Wochen in das SMZ Ost eingeliefert worden. Der Vater habe bei seiner "Erziehungsmaßnahme" nach eigenen Angaben irrtümlich heißes statt kaltes Wasser aufgedreht.
"Trotz aller ärztlichen Bemühungen ist das Mädchen heute Mittag seinen schweren Verletzungen erlegen", sagte der Sprecher des Krankenanstaltenverbundes (KAV), Christoph Mierau, auf Anfrage der APA. Die Ermittlungen gegen die Eltern laufen. (kab)
Christian Höbart mit Rücktrittsforderungen konfrontiert
Nach dem umstrittenen Sager des niederösterreichischen FPÖ-Chefs Christian Höbart in Bezug auf Asylwerber hagelt es Rücktrittsforderungen. Höbart hatte demonstrierende Asylwerber in Traiskrichen auf Facebook als "Erd- und Höhlenmenschen" bezeichnet. Der FPÖ-Politiker ruderte bereits zurück und meinte auf seiner Facebook-Seite: "Jeder, der etwas nachdenken kann, weiß ganz genau, dass die Diktion "Höhlenmenschen" einfach ein Synonym für Menschen ist, die unserer Kultur viele, viele Jahre hinterherhinken!" Außerdem zitierte er seine offizielle Stellungnahme gegenüber der Austria Presse Agentur (APA), in der es heißt: "Möglicherweise habe ich in meinem berechtigt emotionalen Posting mit den Begriffen 'Erd- und Höhlenmenschen", die ich übrigens ganz bewusst unter 'Anführungszeichen' gesetzt habe, etwas überzeichnet." Damit wollte er laut eigener Aussage in der Diskussion auf Facebook vor allem "das unzivilisierte und unerhörte Benehmen vieler Asylwerber in Traiskirchen herausstreichen", heißt es in dem Statement weiter.
Vertreter von SPÖ, Grüne und ÖVP kritisieren Höbart scharf für seine Aussage und fordern den Rücktritt. "Die Bezeichnung von Menschen, die mit knapper Not vor Vergewaltigung und Mord durch die Mörderbanden des IS entkommen sind als 'Erd- und Höhlenmenschen', ist zutiefst menschenverachtend", sagte etwa Albert Steinhauser, stellvertretender Klubobmann der Grünen. Für den SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sind die Aussagen von Höbart "unerträglich und rassistisch unmenschlich". Er fordert den Rücktritt.
Die FPÖ steht trotz allem hinter Höbart. Seine Ausdrucksweise sei sicherlich überspitzt gewesen, allerdings habe er erklärt, auf welche unhaltbaren Zustände er im Interesse des Schutzes der Rechte der Gastgesellschaft hinweisen habe wollen, sagte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. "Ein Rücktritt Höbarts bleibt rot-grünes Wunschdenken und wird nicht erfolgen." (kab)
Wird das der letzte Akademikerball?
Am 30. Jänner 2015 findet der jährliche Akademikerball statt und schon jetzt machen sich die Gegner dieses Events bereit. So ruft etwa die "Offensive gegen Rechts" auf Facebook dazu auf, den "FPÖ-Burschenschafterball zu blockieren". Rund 780 Personen (Stand 10.11.2014, 10:20 Uhr) wollen an der Demo teilnehmen. Geht es nach der OGR, soll 2015 der letzte Akademikerball veranstaltet werden.
Ball Organisator Udo Guggenbichler sagte indes dem "Kurier", dass in unserer Demokratie Versammlungsfreiheit herrsche. "Die wollen wir auch weiterhin durchsetzen. Die Gegner der Veranstaltung berichtete der Zeitung von ihren Plänen: "Unter anderem auch auf Blockaden als Mittel von zivilem Ungehorsam, jedoch geht von uns dabei keinerlei Eskalation aus." (kab)
Die wichtigen Nachrichten der vergangenen Woche im Überblick:
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